Hier sind die wichtigsten Infos und unsere Konditionen: Vor der Anmeldung einer Marke sollte man immer eine Recherche durchführen. Diese sollte man nicht nur auf identische ältere Marken beschränken, sondern auch auf ähnliche Marken ausweiten. Man kann die Markenrecherche gerne selbst durchführen. Wir haben dazu auf KZbin eine ausführliche Anleitung gemacht (einfach auf KZbin nach „Markenrecherche“ suchen - es ist der erste oder zweite Treffer). Wir zeigen dort, wie man mit TMView nach ähnlichen älteren Marken suchen kann. Viele Markenanmelder verlassen sich auf TMView. In einigen Fällen findet TMView allerdings sehr relevante Treffer leider nicht. So wird z.B. BMW nicht gefunden, wenn man PMW eingibt. Wenn man sicherer gehen will, können wir eine Recherche mit anderen Datenbanken über unsere Markenrechercheurin für Sie durchführen. Ein weiterer Vorteil unserer Recherche ist, dass wir zu den wichtigsten Treffern eine verbindliche Aussage treffen und für diese Aussage auch haften. Anschließend machen wir nach der Recherche einen konkreten Vorschlag, wie man die Marke im Hinblick auf die älteren Marken anmelden könnte. Wir können die Marke dann nach Ihrer Freigabe sehr zeitnah anmelden. Was wir brauchen sind folgende Informationen: - Den Markennamen - Was Sie mit der Marke vorhaben - Wer genau Inhaber der Marke werden soll (Firma oder natürliche Person - mit Adressangabe) Hier sind schon einmal unsere aktuellen Konditionen: Die Anmeldung einer Deutschen Marke in bis zu drei Klassen kostet etwa 1100 EUR inklusive Amtsgebühren und Honorar exklusive Mehrwertsteuer. Für die vierte und jede weitere Klasse muss mit Kosten in Höhe von 190 EUR gerechnet werden. Vor einer Markenanmeldung sollte eine Recherche nach ähnlichen älteren Marken durchgeführt werden, um eine Kollision im Vorfeld zu vermeiden. Eine solche Recherche bieten wir in Verbindung mit einer Markenanmeldung pauschal für 450 EUR exklusive Mehrwertsteuer an. Diese Recherche schließt Deutsche Marken, Unionsmarken und Internationale Registrierungen mit Wirkung in Deutschland ein. Zu den wichtigsten Treffern wird eine konkrete Einschätzung abgegeben, ob die Benutzung oder Anmeldung der eigenen Marke im Lichte dieser Treffer Kollisionsgefahr mit den jeweiligen Treffern begründet. Mit Zustellung der Recherche wird auch ein konkretes Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen vorgeschlagen. Die Recherche dauert in der Regel eine Woche, kann aber bei Bedarf auch schneller durchgeführt werden. Bei Eintragung der Marke werden wir dann noch einmal genau überprüfen, ob das Amt die Marke wie beantragt eingetragen hat. Außerdem werden wir die Urkunde übersenden sowie die notwendigen Fristen notieren. Dafür werden wir uns erlauben, weitere 210 EUR zu berechnen. Die Marke genießt dann ab dem Anmeldetag 10 Jahre Schutz. Die Marke kann alle 10 Jahre beliebig oft verlängert werden. Wir werden natürlich an die Verlängerung erinnern. Falls europaweiter Schutz interessant ist, so bietet sich die vergleichsweise günstige Unionsmarke an. Hier muss mit Kosten in Höhe von etwa 1875 EUR, inklusive Amtsgebühren und Honorar (exklusive Mehrwertsteuer), für eine Klasse gerechnet werden. Eine zweite Klasse würde in etwa 95 EUR kosten. Die dritte und jede weitere Klasse wird 205 EUR Mehrkosten verursachen. Eine entsprechende Recherche bieten wir in Verbindung mit einer Markenanmeldung pauschal für 750 EUR an. Diese Recherche schließt Deutsche Marken, Unionsmarken und Internationale Registrierungen mit Wirkung in Deutschland sowie nationale Marken folgender Länder mit ein: Andorra, Benelux, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Irland, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Monaco, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern. Die Überprüfung und Weiterleitung der Urkunde berechnen wir mit 210 EUR. Falls "weltweiter" Schutz interessant ist, so bietet es sich an, eine sogenannte Internationale Registrierung vorzunehmen. Hierbei meldet man zunächst eine Deutsche Marke oder eine EU Marke an und beantragt dann möglichst innerhalb der Prioritätsfrist von 6 Monaten eine von der WIPO administrierte Internationale Registrierung. Hierbei muss dann ein gewisser Sockelbetrag (für drei Klassen) entrichtet werden, der in der Regel je nach Basismarke, Wechselkurs zum Schweizer Franken und je nachdem, ob die Markenanmeldung farbig ist, zwischen 2000 € und 2500 € liegt. Im Antrag kann man dann gegen Aufpreise bestimmte Länder benennen. Die Mehrkosten für jedes Land hängen vor allem davon ab, wie viele Klassen beansprucht werden und welche Basismarke gewählt wurde. So liegt der Aufpreis für beispielsweise die Schweiz bei etwa 270 EUR, wenn die Basismarke eine Deutsche Marke ist. Der Aufpreis für die USA liegt schon für die erste Klasse bei etwa etwa 630 EUR. Prinzipiell sind die "Aufpreise" für die Länder günstiger, wenn man eine Deutsche Marke als Basismarke hat. Allerdings muss man dann ggf. noch die EU in der Internationalen Registrierung benennen. Je mehr Länder man benennt, desto günstiger ist es, eine Deutsche Marke als Basismarke zu wählen. Gerne kann ein individuelles Angebot erstellt werden. Eine "weltweite" Recherche bieten wir in Verbindung mit einer Markenanmeldung pauschal für 1.050 EUR an. Es werden dabei Deutsche Marken, Unionsmarken, Internationale Registrierungen und ältere Marken weiterer Länder berücksichtigt. Bitte teilen Sie uns am besten diejenigen Länder mit, in denen Wettbewerber ansässig sind oder in denen Sie in Zukunft anbieten wollen. Falls zeitgleich mehrere Marken angemeldet werden reduzieren wir unser Honorar ab der zweiten Marke für jede weitere Marke um bis zu 50 %. Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

Yes, this topic is more prevalent in the US. When this decision came out a couple of years ago in Germany, I was quite surprised.

We are not licensed in the US. We typcially charge 350 EUR/h.

Thank you so much!

Vielen Dank!

Ich übe das noch....

Das freut mich!

Man könnte schreiben "Durch ein Schutzrecht geschützt" oder halt gebrauchsmusterrechtlich geschützt?

Gerne 😁

Gerne 😁

Not yet! Sorry!

You are welcome!

Dann kann man dem Verletzer verbieten, das Wort (oder das zu ähnliche Wort) für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Oder habe ich die Frage falsch verstanden?

Na klar!

Sehr gut!

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass das zu gefährlich ist.

Dann trägt man im Idealfall eine Wortmarke in allen relevanten Ländern ein. Man kann das recht kosteneffizient über eine sog. Internationale Registrierung machen.