und die Bayrische Verfassung ist vom Bayrischen Volk bestätigt ! Das Grundgesetz nicht.

Das GG ist am 17.7.1990 von den Alliierten zwangsgeloescht! Es ist traurig zu wissen, dass die Erben des Volkes der Dichter und Denker extrem lesefaul in Gesetzestexten sind! Gemäß Urteil des Bundes-Verfassungs-Gerichts vom 25.07.2012 gibt es weder für die Bundesländer noch für Ämter / Behörden / POLIZEI, Städte / Gemeinden / Krankenkassen / Rentenkassen / Banken usw… seit 1956 keinerlei rechtliche Grundlagen mehr! Allein nur nach diesem Urteil! Hier wird der Nachweis erbracht, dass es auch schon nach vorangegangenen Urteilen noch niemals, zu keiner Zeit irgendwelche staatlichen Rechtsgrundlagen gab. 1--Bindung an die Urteile des BVerfGE. Gemäß § 31 Abs. 1 BVerfGG sind alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Behörden und Gerichte an die Entscheidungen des BVerfG gebunden. 2--BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“ 3--BVerfG. 1 BvR 147 / 1952 Beamte sind mit EstA- Urkunde ausgezeichnete Reichsbürger ohne Hoheitsrechte. 4--Kein Recht auf Steuern!!! BVerfGE: GZ.: 55 274 / 301 Deutschland ist besetzt, Grundgesetz Art. 65 - 120 - 127 - 133 - 137 - 146. 5--- Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012: BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig. Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten. Aus Unrecht wächst kein Recht - auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb. - BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen - Neues Wahlgesetz nichtig - Altes Wahlgesetz nichtig - Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen - Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Jurisdiktion, Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen. Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind. Allen Gesetzbüchern wurden die Geltungsbereiche entzogen! Der tatsächliche Grund für das Urteil vom 25.07.2012 ist hier zu finden! 6--1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet: Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 und 1987. Aber schon 1963 wurden alle Verwaltungsakte für nichtig erklärt! 7--- Nichtige Verwaltungsakte: Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen. Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden. (BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) - (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04) Die wahren Gründe für diese Urteile: 8--1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln. 9--1987 BVerfG. 77, 137: Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts. Alle Deutschen sind voll souveräne Menschen, nach der Gesetzgebung, die einzigen auf der Welt. Darüber sollten sich gerade die privaten Bediensteten der Firma POLIZEI Gedanken machen, wenn sie einen Haftbefehl vollstrecken wollen, als Inkasso auftreten um Bußgelder zu erpressen, auf voll souveräne Menschen auf Demos einprügeln, sie begehen schwerste Kriegsverbrechen, auf die, die Todesstrafe steht.

Man sollte euch verfassungsfeindlichen Fettsäcke verbieten!

2014 und jetzt wird der Spot angezeigt? Seltsam

Einfach Antwort KEINE STEUERN AUF DIE RENTE

Raus mit den Fingern aus den Taschen der Rentner

Das ist unverschämt, die Rente muss steuerfrei sein, wo gibt es sowas 2 × versteuert !!!

Rentner sein, heißt nicht in Brot und Lohn zu stehen und an Arbeitgeber Lohnsteuer zu zahlen. Jahrzehnte vor der Rente wurde Steuer abgezogen, nun im Rentenalter ist es ungesetzlich weiter abzuzocken, das heißt doppelter Betrug, doppelt Steuern an den Staat abführen....Darum darf man auch rechtlich die Rentner, die in Arbeitsjahren eingezahlt haben, nicht belasten!

Die Steuerpflicht für Rentner muss entfallen,wie gesagt, unser Einkommen wurde schon besteuert.

Jede Steuer ist Raub! Und egal wieviel % . Das gesamte Fiat Geld System, ist vorsätzlich geduldeter Betrug. Das gesamte politische System in Deutschland ist extrem parasitär aufgestellt. Das GG ist am 17.7.1990 gelöscht. Seit dem: Angekommen in der DAEMONIOKRATIE.

Und auch hier zeigt sich wieder, wie korrupt dieser Staat bzw. die jeweiligen Regierungen bis jetzt waren und sind. Grüße aus Thüringen.

Wenn es unsozial ist dann die Rentensteuer abschaffen. Doppelsteuer ist Scheisse.

Sind ja eigentlich Italiener

Spannende Entwicklung.

Herzliche Grüsse aus Argentina

wen ma wui geht des ois und bessa wars a

Unfassbar wie viel Müll man Labern kann so undankbar.Bayern war ohne die großen Investitionen aus dem Ruhegebiet nichts anderes als ein Agrastaat und jetzt wo es bei ihnen einigermaßen gut läuft wollen sie nicht die anderen Bundesländer unterstützen

Dann zieht gegen die csu nicht immer den schwanz ein

Super Rede, Florian 💙🔥💙 Die BAYERNPARTEI in Schweinfurt war im Übrigen leider am Infostand tätig - 27 Unterzeichner für die EU-Wahl Viel Erfolg bei Euren Ständen und Veranstaltungen.

Schade das solche Reden nicht überregional im Fernsehen zu sehen sind. Lang lebe unsere schöne bayerische Heimat. Grüße aus kaiserslautern aus der ehemaligen bayerischen Pfalz in Hoffnung auf die Zukunft.

Dank des Internets kann ich als Mitglied der Bayernpartei an solchen Vorträgen teilnehmen. Herzliches Grüß Gott aus der ehemaligen bayerischen Pfalz ins schöne Bayernland !

Pass auf...das nächste mal kommt er von rechts.🙋‍♂️

Sehr solide! Schade das es euch nur in Bayern gibt.

ich wähle afd

Das deutsche Vaterland darf nicht enden wie Jugoslawien!🦅⚫⚪🔴🦅

Bayern bleibt für immer Teil des deutschen Vaterland und deutschen Volkes!🇩🇪🦅 Deutschland, Deutschland über alles! Über alles in der Welt!🦅⚫⚪🔴🦅

Die Rede ist eine gute Motivation für den Landtagswahlkampf.

Endlich wieder. Und jetzt 5% + x. Beste Grüsse aus Argentinienm geschätzter Hubert

Freiheit für Franken. Bayerische Okkupanten in die Schranken weisen

aint readin allat 🗣, but we UP⬆‼

Der nächste politische Aschermittwoch der Bayernpartei ist übrigens am 22.02.2023 um 11 Uhr im Wolferstädter Bräu in Vilshofen!

Judith Hauck vom Helmholtz-Zentrum verweist für Deutschland auf positive langjährige Trends, die aber dennoch „viel zu schwach“ seien, um das abzuwenden, was Präsident Biden „Klimahölle“ und UN-Generalsekretär Guterres „Klima-Massaker“ nennt. Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Klimakrise kann ich persönlich die Aktivisten der Gruppe der „letzten Generation“ verstehen, die durch Aktionen gewaltfreien zivilen Ungehorsams versuchen, dem Rad in die Speichen zu fallen - nicht aus Übermut oder aus mangelndem Respekt vor der deutschen Rechtsordnung, sondern weil es tatsächlich um das Überleben auf dieser Erde geht. Dass es auf der EKD-Synode im November zu einer Solidarisierung der Synodalen mit der „Letzten Generation" kam hat mich überrascht. Chapeau! Ich habe die Kirche oft kritisiert. Man muss sie auch loben, wenn sie was richtig macht.

WACHSTUM (Bauwesen) und WACHSTUM (Konsum) geht nimmer ewig.

Wir werden nix besitzen und glücklich sein. Zitat Klaus Schwab. WEF

Ich verstehe nicht warum sich Leute hier über den Ton aufregen, wichtig ist doch was er sagt und nicht wie er es sagt!

Mei Kommentar kommt z'spät. Bayern den Bayern OHNE Norddeitsche im Land.

Liabe Parteifreunde, der Ton ist schlecht. Nichtsdestotrotz ko i Song, ois Einheimischer wirst auf'm Arbeitsmarkt missachtet.

Die Tonqualität ist nicht gut.

Die Grünen dürfen und können nicht mehr mit diesen Klebern zusammenarbeiten. Selbst, wenn dies ihre Spaltung bedeuten sollte. Sie stehen jetzt unter dem gewaltigen öffentlichen Druck, sich vom gewaltaffinen aktivistischen FLÜGEL g l a u b w ü r d i g loszusagen. Jetzt sofort, und für den Rest der Existenz der grünen Partei.

Der Ton kommt nur von links.

In unserem Land kommt nur ca. 2% vom ÖL aus Deutschen Bohrlöchern. In unserem Land kommt nur ca. 5% vom GAS aus Deutschen Bohrlöchern. In unserem Land kommt 0% der Steinkohle aus Deutschen Kohlegruben. In unserem Land kommt 0% vom Uran aus Deutschland. Auch die deutschen fossilen Energien haben es nicht geschafft Deutschland mit Energie zu versorgen, auch nur im einstelligen Prozentbereich. Welche Alternativen haben wir ?

Es ist Zeit für die BP. Jetzt und in der Zukunft. Gruss aus Argentinien, wo übrigens die zweitgrössten Gasreserven und mit Paraguay die grössten Süsswasservorräte des blauen Planeten lagern. Aber dies wissen Kinderbuchautoren und drittplazierte Trampoliner*Innen sicher nicht. Lieber Abitur in Bayern meiern (st) als Gesamtschule ;)

Gott schütze Bayern! ⚪🔵

Make Bayern GREAT again Hubert! Gruss aus Buenos Aires

Gut, dass es sonst keine Probleme gibt.

Die derzeitige Situation in Europa spielt doch den Grünen alles in die Hände...

Sowas von richtig.

"...und wir Bayern Bayern bleiben können!" Danke Dir hier aus Buenos Aires, wo ich nur auf boarisch beleidige, weil es keiner versteht aber mich entspannt ;)

Danke, dass Sie sich gegen die Zensur einsetzen. AfD und Piraten sagen das selbe, aber natürlich lügen die alle und Fake-News sind immer „Fake“ und schlimm (nicht ernst nehmen).

Ein Luxus-Deutschland-Schwachsinn!!!