16. Dezember 2024 - Regierungspressekonferenz | BPK

[@tilojung]

Wir haben heute leider die erste Minute verpasst (Danke S-Bahn Berlin). Es ging kurz um den Zyklon Chido über der französischer Inselgruppe Mayotte.

[@baumstamp5989]

HALLO MAN FÄHRT IMMER EINE BAHN FRÜHER ALS NÖTIG

[@pogoboy1563]

Soll das ein Scherz sein oder warum schreist du so rum?

[@hansj.8091]

@@baumstamp5989 kann es sein, dass dir die besonderheiten des berliner bahnverkehrs fremd sind?

[@kannstedirnichtausdenkendi5955]

@@hansj.8091Welche sind das?

[@baumstamp5989]

@@hansj.8091 hans, da liegst du richtig :)

[@circus1189]

5:53: „berechtigtes Interesse, dass die Waffen Assad’s nicht in falsche Hände fallen“ Interessant. Ich wusste gar nicht, dass das völkerrechtlich so geregelt ist, dass ein Land wie Israel schon mal präventiv dafür sorgen darf.

[@foxxyboxxy9348]

Israel begeht seit 48 preventiv staatsterrorismud. Hat doch bisher wunderbar für sie funktioniert. Warum sollte man belohntes Verhalten ändern?

[@13Berzerker]

Syrien, Libanon, Palästina, Äygpten, Jordanien : Man stelle sich vor, sie hätten das selbe Recht und würden die Reste von Militär ausradieren und sich dannach noch ein Stück Land nehmen

[@OlafFichtner]

05:14 "... und da ist unsere Haltung völlig klar, was das Völkerrecht betrifft." "Aber wann machen Sie endlich was und reden nicht nur?" 05:38 "Die Lage ist ja sehr komplex..." Von "völlig klar" zu "sehr komplex" in weniger als 30 Sekunden, einfach durch die Frage, wann man mal etwas zu unternehmen gedenkt. Ist das ein Rekord?

[@jacamaca17]

Unfassbar! Wann kommen Sanktionen? 😢😤

[@OlafFichtner]

@jacamaca17 wahrscheinlich, sobald die Lage nicht mehr "sehr komplex" ist, sofern es um Handlungen geht.

[@arafanga]

Die Lage ist keinesfalls komplex und wenn ihr, Deutschen, nicht jetzt handelt, werdet ihr vor dem Weltgericht stehen und die Achtung, die ihr euch doch so schwer durch die Jahrzehnte gewonnen habt, völlig verlieren!!!

[@flywithme3578]

An der Stelle war ich auch gerade und hab mich gefragt, ob der Typ eigentlich morgens noch in den Spiegel schauen kann, gehts noch?!

[@Jj-me5ec]

​@@OlafFichtner Hmm, das "völlig klar" bezieht sich doch auf was komplett anderes als das "sehr komplex". Tust du nur so oder siehst du den Unterschied echt nicht?

[@circus1189]

Manchmal fände ich es fast besser, wenn die BPK keine Auskünfte und Kommentare mehr zum Thema Gaza von sich gäbe. Wenn sie einfach zugeben würden, dass es , aus welchen Gründen auch immer, für Deutschland noch nicht mal mehr möglich ist, sich angesichts von schweren Kriegsverbrechen annähernd adäquat zu verhalten. Es ist einfach schlimm, sich dieses leere Gestammel anzuhören.

[@flywithme3578]

Deutschland ist wie querschnittsgelähmt, wenn es um das Thema Israel geht

[@sebastianliebmann6014]

Ne geht schon nur nicht gegen Israel Weil wir ja alle böse Nazi Enkel sind.

[@siegmundclemens8652]

...und auch während der pk sterben in gaza höchstwahrscheinlich kinder, frauen, alte, kranke, behinderte...........

[@nothingfreeanymore]

Das sagte auch Varoufakis schon lange

[@gibmichdiekirsche420]

@@nothingfreeanymore Deshalb darf er ja auch nicht mehr nach Deutschland einreisen. Ich erkenne da ein Muster....

[@MikeBielskiFotograf]

Besorgt sind sie selbstverständlich immer, aber... Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Kommunist. Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Gewerkschaftler. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte. - Martin Niemöller

[@arafanga]

Als die Palästinenser vertrieben oder ausgerottet wurden, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Palästinenser!

[@Privatno642]

Deutschland ist besorgt!!! haben wir so langsam verstanden, Aber muss man dann nicht irgendwann mal handeln???

[@joseraphaelkuhle8370]

Die Netanjahu Unterstützer haben Angst weil die wenn es sich raus stellt das ein Völkermord begangen wird in Staat Palästina müssen die durch Beihilfe mit verurteilt werden

[@lalaberlin7210]

Vor lauter Besorgnis ist diese Regierung in tiefe Depression versunken und zu nix fähig🙈

[@petrab.8329]

@@lalaberlin7210 Waffen liefern klappt immer!

[@democracy.enjoyer]

Hach ja, mein Lieblingssprecher des "IDF", Herr Wagner...

[@Diogenes_ofSinope]

Die Frage, wann es endlich Konsequenzen für das permanente und mehr und mehr eskalierende Brechen des Völkerrechts endlich Konsequenzen nach sich trägt, bleibt weiterhin unbeantwortet.

[@ugura9]

Was ist denn jetzt mit der Verhaftung Netanjahus? Wurde die Sache ,,nunmehr" geprüft?

[@jacamaca17]

Es gibt nichts zu prüfen 😉 er wird auf deutschen Boden festgenommen!

[@oleksandraschmidt873]

liefern deutsche Politiker noch Material und Sprengstoff für weitere Genozide an Israel ? wie viele Babys und Kinder wurden damit ermordet ?

[@gibmichdiekirsche420]

Ich glaube, das "prüfen" die erst, wenn er eingereist *ist.* Und bis zum Abschluss der "Prüfung" (Dauer: nicht unter sechs Monaten) kann sich Herr Netanjahu hier dann erstmal völlig frei bewegen. Sollte er innerhalb dieses Zeitraumes das Land wieder verlassen, wird die "Prüfung" umgehend eingestellt, da ja der "Prüfgrund" entfallen ist. Sollte Herr Netanjahu dann zu einem späteren Zeitpunkt erneut einreisen, so wird man mit der "Prüfung" auch wieder bei 'Null' beginnen müssen. Deckt der Deutsche Staat damt etwa völkerrechtswidrig potentielle Schwerverbrecher? _"Danke für ihre Frage. Wir werden das zu gegebener Zeit mal gewissenhaft überprüfen...."_

[@mikas.6115]

Netanjahu ist in Israel. Wir soll er dann hier verhaftet werden?

[@siegmundclemens8652]

Das braucht mehr Zeit, besonders "in enger Abstimmung mit unseren Partnern"

[@frankbruder3097]

Wenn eine vermummte und bewaffnete person in eine Bank geht, personal bedroht und sucht, dort Geld zu erbeuten, dann steht da das Strafrecht gegen solch ein Vorgehen, aber dem steht gegenüber, dass die Person auch ein berechtigtes Interesse daran hat, gewisse Rechnungen zahlen zu können. Und in diesem Spannungsfeld bewegt man sich da. Insofern ist das eine komplexe Lage.

[@musicmanpiezo]

😄

[@HenrySimple]

Seeehr gut ausgedrückt :)

[@xdkubilay55]

👍🏼

[@henrik2870]

Hier wird im Grunde von Herrn Wagner klar und deutlich gesagt, dass nationale Interessen auch mal nach Bedarf über dem Völkerrecht stehen dürfen, sehr interessant.

[@marcellammerhardt1563]

Und wieder eine Folge von wie belüge ich das Volk am besten

[@mikas.6115]

Wo wurde gelogen?

[@nakfurtulubka14]

Besorgniserregend.. Danke.. Besorgniserregend.... .....Besorgniserregend.... Besorgniserregend... Wir haben immer wieder betont.....Besorgniserregend

[@VeganLife-s5n]

... wie Sie ja wissen. Das darf mitnichten vergessen werden

[@eddymk4818]

Wann fängt Deutschland an bei Israel auch entsprechend zu handeln

[@saus-hd3928]

Nie

[@Monotheist-dr5id]

Das wird niemals passieren....

[@mikas.6115]

Was soll Deutschland Ihres Erachtens mit Israel machen?

[@Monotheist-dr5id]

@@mikas.6115 mal auf das Völkerrecht Hinweisen und auf das internationale Recht sowie es bei Russland und anderen macht ....

[@VeganLife-s5n]

​@@mikas.6115das Gleiche wie mit Russland

[@Niki-ny1ln]

Zu kotzen peinlich

[@RiadaDurmisevic]

Sehr besorgt diese BR ... können die eigentlich vor lauter Sorge noch schlafen...

[@gibmichdiekirsche420]

Fragen an ChatGPT: 1. Verdienen es die Palästinenser, in einem eigenen souveränen Staat zu leben? Antwort: _"Die Frage nach einem eigenen Staat für die Palästinenser ist komplex und wird von verschiedenen politischen, historischen und sozialen Faktoren beeinflusst. Es ist wichtig, die Perspektiven aller Beteiligten zu berücksichtigen und nach Lösungen zu suchen, die Frieden und Gerechtigkeit für alle Menschen in der Region fördern."_ 2. Verdienen es die Israelis, in einem eigenen souveränen Staat zu leben? Antwort: _"Ja. Das Streben nach Selbstbestimmung und einem sicheren Lebensraum ist ein grundlegendes menschliches Bedürfnis, das für alle Völker gilt."_ Die kognitive Dissonanz ist unübersehbar. "Künstliche Intelligenz" ist nicht _"künstlich",_ geschweige denn _"intelligent",_ aber sie hält uns einen Spiegel vor, in dem wir unsere weisse, rassistisch geprägte Sicht auf die Welt erkennen können. Wenn wir es denn auch wollen.

[@user-xv7eg]

7:22 warum denn keine harten Sanktionen statt warmer Worte der Besorgnis?

[@Bombastin]

Harry Potter ist echt ein Arschloch geworden 😒

[@Ghost_rainbow7]

Wie immer - viel reden, nichts sagen

[@Gehtdichnichtsan180]

Man braucht nicht mal eine Minute zu hören um einfach eines vorweg zu sagen und das ist diese Menschen gehören allesamt vor ein Gericht und alle Leistungen die sie von Steuerzahlern erhalten haben sollten diese Herren zurückzahlen und Frauen

[@schwarzseher7038]

0:01:30 „Georgien“ Wann findet diese Hybris des Besserwissens& Bestrafens ein Ende?

[@burakbulut6668]

diese regierungssprecher sind so verdammt gut darin eine antwort zu geben ohne eine antwort zu geben

[@UdoFreiberg]

Ähm, nein. "Verdammt gut" wären sie, wenn es nicht so ätzend auffiele. So ist es einfach nur unbeholfen, durchsichtig, plump - und wird wohl von der Haltung gespeist, der dumme Pöbel würde es eh nicht raffen und schon damit zufrieden sein.

[@saidioismail2177]

Handel,,,,,,, genug ist genug,,

[@hadinazari6708]

Funktioniert noch die Reinigung in Deutschland?

[@alexratz-zt8vm]

Wie Sie ja wissen: unsere Haltung ist klar und zu hypothetischen Fragen äußern wir uns nicht. Das würde ja vorausschauendes Handeln und Bürgerdialog, bzw. Teilhabe an der politischen Debatte fördern. Ich kann nur hoffen, dass die Regierung sich wenigstens intern mit hypothetischen Fragen beschäftigt und nicht nur ein reaktionäres Medium ist, welches nur im absoluten Notfall auf einmal zu "leider häufig undurchdachtem" Aktionismus neigt.

[@a.e.neumann8949]

8:03 ...und natürlich liegen alle Namen der Helfershelfer vor. 😂 Hier kommt keiner rein.😂 Niemals. 😂

[@sunshine-nk1eb]

Rhetorik Gymnastik am Montag , komplexes Spannungsfeld

[@mohamedkhayat4843]

Wenn die Bundesregierung sich bei allen Themen so "beständig einsetzt",wie Herr Wagner betont, ist Deutschland wahrlich bereits verloren.

[@paulmuller5717]

Immer wenn davon gesprochen wird, daß man sich in der Aussenpolitik eng mit anderen Europäern abstimmt oder versucht bestehende "Kanäle" zu nutzen, bedeutet das im Klartext, wir haben keinen echten Kontakt. :)

[@MNAGAM]

Ich behaupte mal, das viel zu viele Länder Spielball westlicher Länder und teilweise Russlands waren und sind… und stelle mir die Frage, ob Kriegsverbrechen der IDF in Gaza auch verfolgt werden.

[@VeganLife-s5n]

Werden denn die Kriegsverbrechen der USArmee jemals verfolgt? Die Guten dürfen morden, wie sie wollen. Nur die Bösen dürfen nicht das Gleiche tun.

[@DennisBuhoff]

Hasse nicht den Menschen,sondern seine Taten.

[@kyojindesu8167]

Ihr könnt sagen, was ihr wollt, Hr. Hebestreit ist mir immer noch lieber als Büchner, allein die Stimme ist angenehmer zum Zuhören.

[@IrOnNPL]

9:35 Die selbe Einstellung wünsche ich mir von der BRD auch ggü. dem Netanjahu-Regime.

[@guliano999]

Unglaublich. Es glaubt doch wirklich keiner, dass irgend jemand etwas davon glaubt.

[@DennisBuhoff]

Alles Eidbrecher und Schauspieler.

[@hansj.8091]

welchen eid haben die ministeriumsprecher geleistet? ( was ja die voraussetzung für einen eidbruch wäre.)

[@vivienbarteld8542]

was hat denn die zivile Besiedlung der Golanhöhen mit mehr Sicherheit für Israel zu tun? die Standardantworten passen nicht immer zu den Fragen

[@TriSebastian]

Wie schreibt sich denn der Herr der bei Minute 15:00 seine Frage stellt und für welches Medium ist er tätig?

[@廓然無聖]

Daumen hoch - für die Mühe, die guten kritischen Fragen - sicherlich nicht für die Performance auf Seiten der Regierungs- bzw. Ministeriensprecher

[@DennisBuhoff]

Warum sitzen die da überhaupt noch? Handschellen Klicken,oder?

[@elkahofmann-nied5919]

Man kann nicht mehr zuhören bei soviel Blabla, ich sage Tschüß

[@hansdampfer277]

ein neuer regierungssprecher ist heute nun endlich in sichtweite gekommen, thank god its christmas

[@wasjucktdich]

Wagner erzählt immer wieder den gleichen Bullshit, vielleicht legt er mal eine andere Kassette auf. Aber traut sich leider nicht zu sagen, was er denkt

[@siegmundclemens8652]

vielleicht gibts ja mal bandsalat....

[@hansj.8091]

du weißt also, was er denkt? wie erwirbt man diese erstaunliche fähigkeit?

[@wasjucktdich]

@ sagt nie was konkretes, hat er keine Meinung?

[@UdoFreiberg]

Es geht hier ja auch nicht um seine persönliche Meinung. Sein Auftrag ist, die Haltung der Regierung, insbesondere die des Außenamtes zu präsentieren, ohne dabei so offen zu werden, dass diese Haltung auf Ablehnung in der Öffentlichkeit stößt. Sich nicht klar zu positionieren, ist eben auch eine "Haltung".

[@kerstin3-p9h]

…fehlt hier was am Anfang?

[@siegmundclemens8652]

siehe ganz oben, angepinnt

[@kerstin3-p9h]

@@siegmundclemens8652 ooops … da war ich voreilig

[@buhhu3069]

Unfassbar!

[@JorgAndresen-jc8dw]

Herr Wagner, seit wann kann ein Mörder seine eigene Straftat aufklären und sich selbst dann verhören und dann sich selbst überführen. Welches Rechtsverständnis liegt hier vor, wenn der beklagte Staat gegen sich selbst ermittelt.

[@gulsum8619]

İch höre als Antwort immer nur BlaBlaBla

[@keskinmesut3249]

İch muss jetzt wirklich mal ganz ehrlich,wie Immer fragen , was diese Leute da vorne machen könnten, wenn sie diesen Job, ZURECHT verlieren würden?!?! Alles als KOMPLİZE zu betiteln!!

[@keskinmesut3249]

Mit was genau kennen die sich aus, außer in der ekelhaftesten DoppelMORAL auf Gottes Erden?!?! Wie schön, dass die diesen Job bekommen haben

[@bahrudinprosic8062]

EU Traum sollte Er nicht mit Georgischen-Traum verwechseln..

[@stubanmario5791]

Also die Wortwahl zum wager aussage beruht nur auf einer sache wie Besetzungen und so. Weil man es so immer weiter auseinander tragen kann (zeitlicher Ramen). Weil sich niemand darauf berufen kann soll! Das hey gestern oder vorgestern hast du/sie/ das und das gesagt da will man kein Einfallstor geben. Weil wen man zugeben würde ja Besatzung (golan) wäre strikt und abzulehnen müsste er bei so einem Satz ja sachlich taten folgen so zu sagen. Den so könnte man an der nächsten PK fragen : und und was habt ihr gegen das getan es da passiert aber so hat man kein Gegenargument und oder (vor allem) kein einhakt Argument. Hier könnte ich daran erinnern an den Fall Hint die oder Das kleine Mädchen das .......... es wurde gefragt vor einigen Monaten hier von jung Team aber seit sagen wir auch einiger zeit fragt man halt nicht nach und ja zum schutz hast oder man hat begrenzte frage Möglichkeiten da wir ja einigermassen einschätzen können was die Antwort wäre. Und so versucht man halt (englisch: move on keap going!) anzuwenden. So und das der Aufbau der PK kein raum für sagen wir eine Pendeltür quasi! verstehen ist das man so den frage raum Sehr Sehr bekränzt und das mit voller Absicht!

[@wolfhans2122]

An alle die Isreal kritisieren euch ist schon klar das der einzige Grund warum Syrien jetzt frei ist Isreal und die Ukraine ist.

[@a.o1110]

Das ist doch nicht ihr ernst? Isreal zieht jetzt sein Versprechen durch groß Isreal zu realisieren, dass steckt dahinter. Sie besetzen schon seit Jahrzehnten illegal syrische Gebiete. Sie bombardiert jetzt mehrere Länder. Habe Sie die Toten schon gezählt. Isreal interessiert es nicht was ein Land sagt ausser von der USA. Und bekommen noch fleißig Unterstützung.

[@mira_b]

@@a.o1110 "Sie bombardiert jetzt mehrere Länder" liest sich nur schlimm, wenn man wie du den Kontext verschweigt. Sie dämmen massiv den Terrorismus in Nahost ein, was definitiv auch in unserem Interesse ist.

[@schwarzseher7038]

@@mira_bMit Bomben den Terrorismus eindämmen? Glauben Sie diesen Unsinn selber?

[@rainhartiessen7413]

@@a.o1110 Nicht einmal vor der UNO hat Isreal Respekt. UNO bedeutet weltweite Staatengemeinschaft.

[@paulheimweh]

Ich kann nicht mehr

[@Hurlewupp]

🥺

[@tonyalarkan2221]

6:55 nichtssssss 😂

[@nejdetsozeri347]

Comedy Show !

[@siegmundclemens8652]

leider nicht, da bist du auf dem falschen kanal!

[@whatever-s3e]

Nürnberg 2