AFD-ABSTIMMUNG: Ein Störfeuer der Vertrauensfrage und der Neuwahlen? Experte skizziert Szenario

AFD-ABSTIMMUNG: Ein Störfeuer der Vertrauensfrage und der Neuwahlen? Experte skizziert Szenario
Am Montag wird Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, ein Schritt, der den Weg für Neuwahlen ebnen soll. Nach der Entlassung der FDP-Minister verfügt die Ampelkoalition über keine Mehrheit mehr. Politikwissenschaftler Klaus Schröder erklärt:
„Es ist ein formales Prozedere. Scholz wird die Vertrauensfrage nicht gewinnen, und der Weg für Neuwahlen ist bereitet.“
Obwohl Stimmen aus der AfD angekündigt haben, Scholz als das „kleinere Übel“ im Vergleich zu Friedrich Merz zu unterstützen, wird dies laut Schröder keine wesentliche Rolle spielen. „Das wäre eine Chaotisierung, die dem Land und der Demokratie nicht gut tut.“
Die derzeitige Minderheitsregierung wird laut Schröder bis zu den Wahlen im Februar 2024 weiter verwalten. Die Weihnachtszeit könnte jedoch von Wahlkampf geprägt sein, was in der Bevölkerung auf wenig Zustimmung stößt:
„Die jetzige Ampelregierung hat so niedrige Zustimmungswerte - und Herr Scholz auch -, dass Neuwahlen offensichtlich nötig sind.“
Die politische Zukunft bleibt ungewiss, aber die Vertrauensfrage könnte den Startschuss für eine Neuordnung der Machtverhältnisse in Deutschland geben.
#weltnachrichtensender #politik #neuwahlen
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