AMPEL-AUS: Wann kommt die Vertrauensfrage? Rückhalt für Kanzler Scholz bröckelt - Pistorius im Fokus

AMPEL-AUS: Wann kommt die Vertrauensfrage? Rückhalt für Kanzler Scholz bröckelt - Pistorius im Fokus
Im Ringen um die Neuwahl des Bundestags wachsen die Aussichten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage früher stellt als Mitte Januar, wie bisher von ihm geplant. Vom Datum der Vertrauensfrage im Bundestag hängt ab, wann eine Neuwahl stattfinden kann - nach Scholz' ursprünglichem Zeitplan würde Ende März gewählt. Immer wichtiger wird dabei inzwischen aber die Frage, wie weit der Termin vorverlegt werden kann, ohne eine ordnungsgemäße Wahlvorbereitung zu gefährden. Dieser Punkt dürfte auch bei einer Schaltkonferenz der Bundeswahlleiterin mit ihren Länderkollegen am Mittag eine Rolle spielen.
«Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem», sagte Scholz am Abend in der ARD-Sendung «Caren Miosga». Wenn es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz dazu gebe, werde er diese beachten. Damit steht nun weniger der Kanzler selbst im Mittelpunkt der Diskussion als die beiden Fraktionschefs.
Merz, der auch Kanzlerkandidat der Union ist, dringt auf den schnellstmöglichen Termin und hat vorgeschlagen, dass Scholz bereits am Mittwoch die Vertrauensfrage stellt, damit schon im Januar gewählt werden kann. Mützenich knüpfte am Sonntag noch vor Scholz' ARD-Interview ein Vorziehen des Vertrauensfrage-Termins von Mitte Januar auf ein früheres Datum aber an Vereinbarungen mit der Union, welche Projekte noch gemeinsam umgesetzt werden. Als konkrete Beispiele nannte er in der «Süddeutschen Zeitung» die Erhöhung des Kindergelds, die Sicherung des Deutschlandtickets, Entlastungen der Industrie sowie den Schutz des Verfassungsgerichts.
Merz beharrte auf einer anderen Reihenfolge und entgegnete im «Stern»: «Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat.»
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden. "Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat", sagte Pistorius am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin mit Blick auf den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte", stellte er klar.
Pistorius ließ durchblicken, dass er auch in einer neuen Regierungskoalition im Amt des Verteidigungsministers verbleiben wolle. Er würde gerne mit dem Personal in seinem Ministerium und in der Bundeswehr "noch weiterarbeiten", sagte er.
Kurz zuvor hatte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch angekündigt, die SPD werde Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten nominieren. "Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel", sagte Miersch.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am vergangenen Mittwoch stellen die Parteien in den kommenden Wochen ihr Spitzenpersonal für die Neuwahl auf. Angesichts der hohen Beliebtheitswerte von Pistorius forderten am Montag zwei SPD-Abgeordnete aus der Hamburger Bürgerschaft, dass der Verteidigungsminister Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten werden solle.
In der "Bild" begründeten die Landesabgeordneten Markus Schreiber und Tim Stoberok aus Scholz' Heimatstadt die Forderung vor allem mit niedrigen Umfragewerten des Kanzlers. "Olaf hat seine Verdienste, aber jetzt wäre es schlau, den beliebtesten Politiker nach vorn zu stellen - und nicht den unbeliebtesten", sagte Schreiber.
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Das Video wurde 2023 erstellt