Anruf beim Hauptzollamt,Dienstausweise sind Amtsausweise

[@justizsumpfmuhlhausen5765]

März 2015. Es kamen nach dem Anruf beim Hauptzollamt keinerlei Reaktionen mehr. Keine Briefe oder Besuche oder Anrufe! Wie sich herausgestellt hat, handelte es sich um Betrug. Aufklärungsvideo folgt.

[@MissNicciTec]

+justizsumpf Mühlhausen ich hatte das am 16.10.2015 auch im briefkasten das ist eine bodenlose frechheit... kurze info: mein verlobter ging ab 01.11.2013 arbeiten und somit fielen wir aus dem bedarf... erstes gehalt kam am 15.12.2013 die rückforderung erfolgte noch im november 2013 wir riefen an und hatten einen netten mann am telefon der meinte unsere gemeinde sei mit die schnellsten im rückfordern von geldern als wir ihm die hintergründe erklärten, versicherte er uns dass er das ans jobcenter zurückschickt mit dem vermerk... nicht begründet!!!! und ab 01.12.2013 war ich nicht mehr krankenversichert genau bis 01.06.2015 einen beitrag konnte ich selbst bezahlen... der aber nirgends angerechnet wird sozusagen unterschlagen!!! für den gesamten zeitraum habe ich auch am freitag eine forderung erhalten (ärzte schickten mich aber weg und jetzt soll ich bezahlen) sind knapp 3000eur jetzt leben mein verlobter und ich aus ökonomischen grunden in getrennten wohnungen und ich bin seit 01.07.2015 definitv versichert... ja und jetzt kriege nur ich diese forderung?!?!?! mein verlobter aber nicht ! er hatte 6 wochen später ein einkommen, ich aber nicht! die haben den knall gehört... hätten wir das damals schon so gemacht und ich wäre direkt wieder zum amt dann hätte ich nur 11 mal geld in 12 monaten bekommen?!?! und ich verstehe nicht warum das noch niemand bemerkt hat oder publiziert was die mit uns treiben und wie wir uns dadurch immer mehr verschulden?! ps: wo gibt es das video zum betrug?

[@kerstenmartini9539]

+miss niccitec Hey - ohne Altpapierproduzenten wären wir recyclingmässig aufgeschmissen in brd ... Ich mein' irgendwo müssen die CO2-Werte ja herkommen sonst hat die Kanzlerin ja gar kein Vertuschungsthema mehr, Flüchtlingswelle ist ja medial schon wieder voll out ..

[@Sven6345789]

Sicher. Dein Videokanal füllt sich 2016 auch noch mit Videos über Polizeidurchsuchungen etc. Ich vermute einfach mal das du lügst. Irgendwann klammheimlich bezahlt.

[@DeeMc59]

nur mal so...sollte jeder wissen, dass der § 44b SGB II vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig und daher als nichtig bestätigt hat. also darf das JobCenter gar keine Veraltungsakten erlassen, den diese sind rechtswidrig. Urteil vom BverfG gibt es und bestätigt in den Bundesgesetzblätter.

[@MaikGoldMoralInstanz]

"Ein Beamter muss einen Beamten-/Amtsausweis haben!" Steht in welchem deutschem Gesetz/Richtlinie/Vorschrift???

[@TheBeatJoker]

+Maik Gold Du willst es einfach nicht verstehen xD Ein Dienstausweis kann von jeder X-beliebigen Firma ausgestellt werden, ein Amtsausweis nur von einem Staat, weil nur ein Staat hoheitliche Rechte über seine Bürger ausüben kann und nur dieser Beamteten Personen dementsprechend Befugnisse erteilen kann. Ich würde gerne wissen wen du vertritts und warum du unter einigen Videos so extreme Fehlinformationen verteilst... Wenn sich jemand als Beamter ausgibt kann er sich mit einem Dienstausweis nicht Legitimieren! Ist doch eigentlich nicht schwer zu begreifen... Logisches denken ist hier natürlich Vorraussetzung

[@MaikGoldMoralInstanz]

TheBeatJoker In welchen Gesetz geht die Pflicht zum Besitz eines Amtsausweis hervor???` Warum akzeptierst du für dich begünstigende Urteile und dann auch den Richter, aber wenn ein Urteil zu Ungunsten an deiner Person ergeht, akzeptierst du den Richter als solches nicht???

[@TheBeatJoker]

Maik Gold Bist du Richter? Keine Ahnung was die Frage soll, anscheinend kuscht du gern oder du bist echt nur ein armseeliges Wesen!

[@MaikGoldMoralInstanz]

TheBeatJoker Typisch Reichsdepp!!! Ein Richter würde niemals mit Reichsdeppen auf KZbin schreiben!!!

[@TheBeatJoker]

Maik Gold xD

[@anti-reichsburger9277]

+justizsumpf Mühlhausen Könntest du mir bitte die Rechtsgrundlage dafür nennen, dass ein Beamter so ein ominöses "Beamtenausweis" haben muss?

[@adlfhtlr3051]

BVerfG, Urteil vom 17.12.1953 - 1 BvR 147/52 Titel Beamtenverhältnisse Fundstelle openJur 2012, 132654 Rkr: AmtlSlg: PM: 1. Wer an einem gerichtlichen Verfahren beteiligt ist, für dessen Entscheidung es auf die Verfassungsmäßigkeit einer Norm ankommt, hat grundsätzlich kein Rechtsschutzinteresse, gegen die Norm selbst Verfassungsbeschwerde einzulegen. Ist jedoch die Norm bereits Gegenstand einer anhängigen Verfassungsbeschwerde, so ist es nicht zu beanstanden, wenn das Gericht das Verfahren aussetzt, um dem Beteiligten Gelegenheit zu geben, auch seinerseits Verfassungsbeschwerde einzulegen. 2. Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

[@anti-reichsburger9277]

@@adlfhtlr3051 "Die nach dem 8. Mai 1945 neu begründeten Dienstverhältnisse standen unter dem besonderen Vorbehalt des Eingriffes der Militärregierung zum Zwecke der politischen Überprüfung." Wie du siehst gibt es also sehr wohl immer noch Beamte.

[@adlfhtlr3051]

@ANTI- Reichsbürger Schwachsinn den du blubberst Warum haben die dann DIENSTausweise und KEINE Beamtenausweise?

[@anti-reichsburger9277]

@@adlfhtlr3051 Was soll denn dieses ominöse "Beamtenausweis" sein? In welcher Vorschrift bzw. welchen Vorschriften ist das denn geregelt?

[@justizsumpfmuhlhausen5765]

Auch Pfarrer und Feuerwehrleute besitzen einen Dienstausweis. Darf jeder Pfarrer Verhaftungen und Pfändungen durchführen?

[@lucasalvador9146]

Was sind das für Fragen???!!!?! Ein Dienstausweis reicht immer und keinen Amtsausweiß. So eine Scheiße das man das auf KZbin stellt.....

[@dennisvogt3590]

Beamte sind trozt alledem Bedienstete. Ein Beamter wird ernannt, sprich es gibt keinen Bematenausweis sondern eine Ernennungsurkunde. Lasst euch nicht von solchen Kanälen wie diesen hier aufs Korn nehmen.

[@Unknown-ek1ox]

Man merkt halt, dass die Leute alle von den gleichen Theorien und Seiten abkupfern und nachplappern - und selber keine Ahnung haben. Mir konnte zumindest noch keiner von "denen" sagen, auf welcher Rechtsgrundlage ein Amtsausweis nötig ist, und wieso ein Dienstausweis wiederum ungültig sei. Ich kann jetzt die Grundlagen für Dienstausweise raussuchen, frage aber mal ganz spitzbübisch: Was ist nun wahrscheinlicher? Dass Dienstausweise im behördlichen Auftreten notwendig sind, vorhanden und somit legitim, oder dass es doch angeblich "Amtsausweise" sind und der Gesetzgeber bzw. die Exekutive überall widrig handelt? Wieso sollte der Gesetzgeber bzw. die Verwaltung und und und diesen angeblichen eklatanten Rechtsmangel hinnehmen oder laufen lassen? Ergibt folglich wenig Sinn. Eine wirklich kurze und oberflächliche Suche nach "Amtsausweis" (gemäß der gängigen Suchmaschine) hat KOMISCHERWEISE auch primär "Reichsbürgerseiten" ausgespuckt. Der Suchbegriff "Dienstausweis" dagegen direkt relativ relevant wirkende Seiten und den Wikipediaeintrag zu Dienstausweisen. Ein Schelm....

[@MrRaini67]

ja der Tony ist eigentlich die Froni, oder der Beamtenhimbeertoni vielleicht😂😂😂😂

[@heinzblauborn6681]

Wieso hat der Herr statt einen Dienstausweis einen Amtsausweis? ersterweltkrieg-bayern-boehmen.uni-passau.de/items/show/262

[@klausmedia2777]

Ist das ein Glaubensbekenntnis?: § 34 BeamtStG Abschnitt 6 Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis § 34 Wahrnehmung der Aufgaben, Verhalten Beamtinnen und Beamte haben sich mit vollem persönlichem Einsatz ihrem Beruf zu widmen. Sie haben die übertragenen Aufgaben uneigennützig nach bestem Gewissen wahrzunehmen. Ihr Verhalten muss der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die ihr Beruf erfordert.

[@klausmedia2777]

Müsste das nicht lauten, sofern die Weisungen nicht gegen geltendes Recht verstoßen? § 35 BeamtStG Weisungsgebundenheit Beamtinnen und Beamte haben ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gilt nicht, soweit die Beamtinnen und Beamten nach besonderen gesetzlichen Vorschriften an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen sind.

[@k.w.6697]

Dienstausweise werden auch nicht nur von Beamten getragen ;) Einen Dienstausweis haben auch Angestellte des Polizeidienstes. Es kommt auf die AMTSbezeichnung an, die auf dem Dienstausweis aufgeführt wird. Die Amtsbezeichnung erklärt, dass die namentlich benannte Person auf dem Dienstausweis ein Beamter ist!

[@wasgehtdichdasan7875]

Dann muss man eine beglaubigte Bestallungsurkunde sich zeigen lassen, denn ohne Bestallungsurkunde hat man auch keinen Beamtenausweis.

[@haraldschmidt8828]

mich wundert, dass jemand, der die deutsche Rechtschreibung nur rudimentär beherrscht, überhaupt lesen kann.

[@MaikGoldMoralInstanz]

Im Übrigen: Es muss nirgends stehen, dass kein Amtsausweis nötig ist, sondern wenn das dieser notwendig ist. Steht aber nirgends!

[@MaikGoldMoralInstanz]

***** Schnauze!

[@MaikGoldMoralInstanz]

***** Das ist bestens!

[@TheBeatJoker]

+Maik Gold Du wohnst nicht in Deutschland stimmts?

[@MaikGoldMoralInstanz]

TheBeatJoker Doch!!!

[@TheBeatJoker]

Maik Gold NOPE!!!

[@LostInMySelf1]

das vid is zeitverschwendung. dreht sich im kreis, nur das selbe und schlecht zu verstehen. ...ihr seit ja auf dem richtigem weg aber wenn man weiter so vorran schreitet wird man sich verlaufen....

[@kerstenmartini9539]

+Perditus InIpso Stimmt schon, aber dann hilf ihm halt, dass er es besser macht nächstes Mal. Für den ersten Tube-fähigen Versuch find ichs garnicht mal sooo schlecht ...

[@ArKa_47]

Hab noch ein für euch: Frag doch mal, wenn ihr bei ALDI oder so einkaufen geht, ob der Kassierer einen "Kassierausweis" hat.. und wenn er den nicht hat könnt ihr die Ware ohne zu bezahlen mitnehmen weil, der Kassierer ja aufgrund seines nicht existierenden "Kassierausweises" nicht zur Geldforderung legitimiert ist.. achtung: ist ein Witz bzw Kritik(soll ja Menschen geben die die Ironie nicht verstehen ;)) Fazit: nur weil er nicht den "gleichen" Namen trägt muss ein Ausweis nicht unbedingt ungültig sein :)

[@Unknown-ek1ox]

Die Logik interessiert "diese Leute", oder alternativ "Reichsbürger" (oder diesen indirekt nahestehenden) aber nicht. Hauptsache sie können ihr Weltbild so zurechtlegen, dass es bestärkt wird, egal ob etwas eher Unsinn oder zweifelhaft ist. Es ist für mich faszinierend, wie oft es indirekt mit "Zeche prellen" zutun hat. Da ist manchen scheinbar dann jede Ausrede ("Gibt keinen Staat") recht. Pfui.

[@ArKa_47]

@Unknown Leider war,. wenn man sich schon so sehr in einen Wahn reinsteigert ist es erstmal zu spät. Vielleicht gibts noch bekannte (nicht überzeugte) die dort helfen können inform von Therpien und co ;) ehrlich, ich will denen ja nichts böses.. ich würde mir nur wünschen das denen geholfen wird. Und diese Ideologie bekämpft wird. . Ein schönen Samstag noch :)

[@can7044]

Schlechter vergleich, hier geht es verarscht zu werden besser gesagt es geht um hochverrat des eigenes volkes

[@maikh.2866]

ArKa_47 was weißt du denn schon was wahr ist und was nicht. du kannst dieses simple wort "wahr" noch nicht einmal richtig schreiben 😉

[@johannesheim5202]

Quatschkopf

[@christianebke7864]

😂😂😂 wie geill ist das denn! ! ! der Typ auf der anderen Seite kann keine genauen Angaben machen, peinlich 🙈🙈🙈

[@derfaktenchecker1214]

ich aber: atürlich sind Ausweise, die mit Dienstausweis überschrieben sind, auch Amtsausweise. Ein Beamter hat einen Vorgesetzten, dieser nennt sich laut Gesetzt DIENSTHERR. Nach § 3 Beamtenstatusgesetz stehen Beamte zu ihrem Dienstherren in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis (Beamtenverhältnis) Zu behaupten, ein Beamter wäre kein solcher, weil er keinen Beamten- sondern Dienstausweis vorzeigt, ist damit genauso geistig debil, wie diese Geschwätz über Personal- und Personenausweis.

[@kerstenmartini9539]

Frag doch einfach mal nach - wenn Du den Beamten schon mal ans Phone bekommst: "Wo genau liegt denn die Zollgrenze?" ... haben sie da GPS-Koordinaten für mich, weil ich gehe halt gerne nach dem Lunch ungestört im Grünen spazieren .... :-D

[@klausmedia2777]

Wikipedia unterschlägt den Amtsausweis komplett. Er soll wohl in Vergessenheit geraten

[@anti-reichsburger9277]

Was sollte denn dieses "Amtsausweis" sein? Kann man das essen?

[@goysfrombrazil6683]

loool Der kennt sich aber gut aus... loool Seit 100 Jahren looool

[@tonyitaly3592]

Siehe 1 bver 147 /52 leidsatz 2 der Beamten Status ist seid den 8 Mai 1945 erloschen.

[@anti-reichsburger9277]

Bist du zu blöd auch Leitsatz 6 zu lesen? Oder ignorierst du den einfach, weil er nicht zu deinem Wunschdenken passt?

[@tonyitaly3592]

@@anti-reichsburger9277 Wieso erklärst du es nicht? Der leidsatz 6 bestätigt die Besatzung und bestätigt auch das es kein Beamtenrecht des öffentlichen Dienst exestiert sondern einen Dienstverhältnis. Die firma Polizei ist im öffentlichen Recht uns Bedienstet. Alles klar.

[@anti-reichsburger9277]

@@tonyitaly3592 Warum ignorierst du Art. 7 des Vertrages über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland? Das Beamtenverhältnis war schon immer ein öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis. Die Firma ist der Name unter dem ein Kaufmann sein Geschäft betreibt (§ 17 HGB). Welcher Kaufmann sollte denn unter dem Namen "Polizei" sein Geschäft betreiben? Wo sollte dieser Kaufmann denn im Handelsregister eingetragen sein?

[@tonyitaly3592]

Die brd AG ist eine Aktien Gesellschaft. Der Deutsche Staat ist handlungs unfähig. Es wird von der occupation Treuhand Verwaltung brd besetzt. Es gibt keine Ämter nur Behörden. Es gibt keine amtsausweis nur dienstausweise. Gvo §1 Der Gerichtsvollzieher ist nicht mehr seid 1.8.2012 nicht mehr im Beamtenrecht des öffentlichen Dienst. Es gibt das bundesbereinigungsgesetzt von 2006 bis 2010 alle reisgesetze sind aufgehoben zpo, StPO, owig, ao. Sie sind alle in der upik (Handelsregister) eingetragen. Die brd ist der rechtsnachfolger des dritten Reichs nicht des deutschen Reich.

[@anti-reichsburger9277]

@@tonyitaly3592 Folgende Fragen konntest du nicht beantworten: Warum ignorierst du Art. 7 des Vertrages über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland? Welcher Kaufmann sollte denn unter dem Namen "Polizei" sein Geschäft betreiben? Wo sollte dieser Kaufmann denn im Handelsregister eingetragen sein?

[@m.y.tangaroanui8345]

Ich hatte von meiner firma(klinik) auch einen "dienstausweis" cool.. War ich auch Beamter..

[@Unknown-ek1ox]

Nö. Beamter wird man durch Ernennung / Urkunde. Wer einen Dienstausweis hat oder bekommt, ist nicht automatisch Beamter^^

[@adlfhtlr3051]

Beamte gibt es in der BRD schon seit dem 8.Mai 1945 nicht mehr Urteil das ALLE Beamtenverhältnisse seitdem aufgehoben sind: BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953

[@adlfhtlr3051]

BVerfG, Urteil vom 17.12.1953 - 1 BvR 147/52 Titel Beamtenverhältnisse Fundstelle openJur 2012, 132654 Rkr: AmtlSlg: PM: 1. Wer an einem gerichtlichen Verfahren beteiligt ist, für dessen Entscheidung es auf die Verfassungsmäßigkeit einer Norm ankommt, hat grundsätzlich kein Rechtsschutzinteresse, gegen die Norm selbst Verfassungsbeschwerde einzulegen. Ist jedoch die Norm bereits Gegenstand einer anhängigen Verfassungsbeschwerde, so ist es nicht zu beanstanden, wenn das Gericht das Verfahren aussetzt, um dem Beteiligten Gelegenheit zu geben, auch seinerseits Verfassungsbeschwerde einzulegen. 2. Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

[@anti-reichsburger9277]

@@adlfhtlr3051 Warum belügst du das deutsche Volk? Hast du kein Gewissen? Bekommst du vielleicht sogar Geld für dieses widerliche Verhalten?

[@dirkingermann9815]

Wenn ich diese Videos hier sehe......peinlich peinlich.

[@snakedoc81]

Peinlich und bedenklich. Man muss Bescheid geben, dass das Gespräch aufgezeichnet wird.

[@kleinerfeigling8277]

Wo steht denn das, dass ein Beamter zwingend einen Amtsausweis braucht? ;) Ihr lebt in einer schönen einfachen Welt, solange das Amt Geld zahlt. Braucht der, der euch das Geld überweist nicht auch einen Amtsausweis?

[@xdertgv]

Das Mitschneiden von Gesprächen ist eine Straftat

[@freecrac]

Nur im Falle es gültige Gesetze geben würde, doch die unverbindlichen Geschäftsangebote der BRD als nichtstaatliches Verwaltungskonstrukt sind keine gültigen Gesetze. In der BRD gibt es nur geltendes Unrecht ohne Gültigkeit. Denn seit wann dürfen nichtstaatliche Verwaltungen Gesetze erschaffen? Weil sonst könnte ja jeder Mensch behaupten, dass nur seine eigenen Gesetzesenttwürfe rechtgültig sind. Die BRD ohne eine demokratische Legitimation hat kein Recht hoheitliche Aufgaben zu tätigen. Bund und Bundesländer der BRD haben ihre existenzielle Staatlichkeit schon eingebüsst und die Strukturprinzipien des Grundgestzes wurden bereits schon entwertet. www.welt.de/welt_print/article779393/Ein-Staat-ohne-Legitimation.html Und diese nicht richtig aufgeteilte BRD-Gewaltherrschaft steht dabei im krassen Widerspruch zu unseren Menschenrechten, zu denen sich unser Volk mehrheitlich bekannt hat. www.neuerichter.de/details/artikel/article/deutscher-bundestag-wird-mit-herstellung-der-unabhngigkeit-der.html Zitat:"Die deutschen Justizstrukturen sind in vordemokratischer Zeit entstanden, sie sind in Umklammerung durch die Exekutive erstarrt. Es ist erstaunlich, dass es heutzutage immer noch als selbstverständlich hingenommen wird, dass eine ganze Staatsgewalt - die Judikative - von einer anderen - der Exekutive - verwaltet wird, mit allen Folgen, die das für faktische Einflussnahmemöglichkeiten auf Richter hat. Beispielhaft gilt dieses für die Ausstattung des einzelnen Arbeitsplatzes, die Steuerung von Versetzungen oder für die Beurteilungs- und Beförderungsmacht im Einzelfall ..... Das ist in Europa ein fast schon einmaliges Beispiel der Rückständigkeit (nur geteilt von Österreich und Tschechien). www.neuerichter.de/details/artikel/article/thema-fuer-die-koalitionsvereinbarung-evaluation-der-justizstru.html Zitat:"Die deutschen Verbände von Richtern und Staatsanwälten sind sich darin einig (!), dass die Judikative als eigenständige Staatsgewalt neu aufgestellt werden muss. Das sehen also nicht nur wir so, sondern auch Ver.di und der Richterbund, wenn auch Differenzen in unseren Lösungsvorschlägen bestehen." Aber jede Form von Herrschaft ist das genaue Gegenteil von Freiheit und ist mit unserer Menschenwürde unvereinbar. Die BRD behauptet zwar die Würde des Menschen soll unantastbar sein, doch die BRD verletzt bundestäglich milionenfach die Würde von Menschen. Und genau das ist ein feindesseliger Akt von Regierungs-Terrorismus und Willkür. In einem demokratischen Rechtsstaat dagegen sind auch die Inhaber öffentlicher Ämter an Recht und Gesetz gebunden. Die Bindung der staatlichen Autorität an das Recht sichert den Freiheitsraum des Bürgers, in den nur aufgrund gesetzlicher Ermächtigung eingegriffen werden darf. Die rechtsstaatliche Verfassung eines Gemeinwesens beruht zunächst vor allem auf der institutionellen Unabhängigkeit der Rechtsprechung. In ihrem Verhältnis zu den anderen Gewalten muss die strikteste Gewaltenteilung herrschen. Exekutive wie Legislative muss es versagt sein, in die Tätigkeit der Richter einzugreifen oder sie gar unter Druck zu setzen. Die sachliche Unabhängigkeit garantiert dem Richter, dass er in seinem Wirken keinerlei Weisungen unterworfen ist. Er hat einzig Gesetz und Recht zu dienen, diese hat er auszulegen, ohne dass ihm der Staatsanwalt oder die Regierung oder ein höheres Gericht seine Entscheidungen vorschreiben darf. In der BRD sind die Richter aber nahezu weisungsgebunden und handeln mit einem vorauseilender Gehorsam gegenüber dem Justiz-Ministerium, bzw. deren politischen Ideologie. Von einer richterlichen Unabhängigkeit kann hierbei nicht wirklich die rede sein. Erst diese richterliche Unabhängigkeit führt zu einer Unabhängigkeit der Rechtsprechung, denn ein Gerichtsurteil hilft wenig, wenn sich die Staats-Organe selber nicht an ein Urteil halten wie. zb: BRD-Finanzbehörden die sich nicht an diese Rechtsprechung halten müssen und völlig willkürlich hohe Forderungen stellen können und entgegen eine anderslautenden Rechtssprechung. Die durch unabhängige Richter ausgeübte Herrschaft des Rechtes sollte eigentlich gegenüber den absolutistischen Machtansprüchen der Regierung gewährleistet bleiben. Nur dort kann Rechtssicherheit existieren, wo die Bürger genau wissen, was der Staat tun darf und was ihnen selbst zu tun oder zu lassen vorgeschrieben ist. Es gilt das Gebot der Klarheit der Gesetze. “Gummiparagraphen” wie z.B. die überbordernde Abgaben Ordnung der BRD sind in einem Rechtsstaat unstatthaft, denn sie untergraben die Rechtssicherheit. Eine dem Rechtsstaat verpflichtete Gesetzgebung wird sich deshalb immer um äußerste Präzision und Klarheit bemühen. Doch bei der überbordernde Abgaben Ordnung der BRD ist diese Eindeutigkeit erheblich gefährdet und nicht gewährleistet. Die Messbarkeit und Vorausberechenbarkeit alles staatlichen Handelns als elementare Voraussetzung des Rechtsstaats fordert die Bindung von Regierung und Verwaltung an das Gesetz. Jeder Verwaltungsakt muss auf ein Gesetz zurückführbar sein, das seinerseits demokratisch legitimiert sein muss. Das Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung besagt, dass die Verwaltung nur in dem Rahmen tätig werden darf, den ihr die parlamentarische Mehrheit eröffnet hat. Im Falle einer Kollision haben die Gesetze und nicht die individuelle Dynamik der Verwaltung den Vorrang. Das Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung erfordert den ständigen Nachweis, dass die Verwaltung sich auch an die Gesetze hält. Die Einhaltung von Fristen, die Beteiligung aller Betroffenen oder die Berücksichtigung anderer formaler Regeln(z.B. eine staatliche Zustellung von Bescheiden an den Empfänger persöhnlich ausgehändigt) steht im Vordergrund der gerichtlichen Verfahren. Diese staatliche Zustellung existiert aber in der BRD nicht mehr. So kann man schon glücklich sein, wenn man von einem Gerichtsverfahren in dem man selber persöhnlich involviert ist fristgerecht etwas erfährt und nicht erst nach Ablauf alle Einspruchsfristen nur noch das Urteil zugestellt bekommt. Wer in einem Rechtsstaat mehr sieht als nur ein formales Verfahren, ihn auch als Staat der Gerechtigkeit und Freiheit auffasst, der wird auch den verfassungsändernden Gesetzgeber an die Grundwerte jeder freiheitlichen Verfassungsordnung binden müssen. Doch nun befinden sich schon alle Demokratien weltweit bereits in einer unheilbaren Systemkrise (aus der wir uns nur selber mit einer weltweiten Revolution zum Recht und mit direktdemokratischen und rechtsverbindlichen Volksentscheiden über ausnahmslos alle wichtigen Sachthemen wieder befreien können): www.heise.de/tp/special/demo/default.html

[@Rallemannable]

hans muster Warum zeichnen auch Richter die Verhandlung auf? Um ein Protokoll anfertigen zu können. Um selbst ein Protokoll eines Herganges zu erstellen darf man aufzeichnen. Wo steht das geschrieben, daß man nicht aufzeichnen darf? Und in der eigenen Wohnung (privater Bereich) darf man aufzeichnen was man will. Gesichter und Namen sind bei Veröffentlichung unkenntlich zu machen. ( ausser bei öffentlichem Interresse). aus Wikipedia: Der Begriff Öffentlichkeit wurde ursprünglich nur im Sinne der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen o.ä. gebraucht. Im Prozessrecht bezeichnet Öffentlichkeit sowohl die Tatsache, dass eine Gerichtsverhandlung auch unbeteiligten Personen zugänglich ist, als auch den Kreis der einer Gerichtsverhandlung beiwohnenden, nicht direkt beteiligten Zuschauer. Für die der Gewaltenteilung unterliegenden staatlichen Organe ergibt sich aus der Idee der Öffentlichkeit als Wesenselement der Demokratie: Die gesetzgebenden Organe (Legislative) beraten in demokratischen Staaten im Allgemeinen öffentlich, soweit nicht besondere Umstände (z. B. Geheimhaltung) eine nichtöffentliche Behandlung erfordern.

[@freecrac]

Zitat: "Wo steht das geschrieben, daß man nicht aufzeichnen darf?" Ich selber kenne auch kein entsprechendes Verbot eine Verhandlung aufzuzeichenen.

[@freecrac]

Kriegslisten sind wohl eher geltend, aber nicht gültig, denn warum sollte unser Volk so etwas akzeptieren? Denn wer von euch hat zugestimmt? Wenn keiner von uns zugestimmt hat, dann ist es auch nicht gültig, sondern ein feinseeliger und illegaler Akt der Barberei von kriminellen Terroristen im deutschen Bundestag, denen es an jeder Rechtsgrundlage ermangelt. Nur rechtsgültig an die Macht gewählte Regierungen haben das Recht hoheitliche Aufgaben zu tätigen. Doch wir haben derzeit keine Regierung, welche legal sich an der Macht befindet und von unserer ehemaligen Rechtsordnung blieb nur noch ein Trümmerfeld inkonsistenter Fragmente übrig, die zusammen gar keine Rechtsgrundlage mehr bilden können. Und damit wurden die Strukturprinzipien des GG bereits entwertet und der Bund und die Bundesländer haben ihre existenzielle Staatlichkeit bereits eingebüsst. Im §144 GG wurde es spezifiziert und festgelegt, dass nur jene Bundesländer welche im §23 GG aufgeführt sind Abgeordnete in den Bundestag/Bundesrat entsenden dürfen. Doch im (neuen) §23 GG sind gar keine Bundesländer mehr aufgelistet und folglich gibt es keine Bundesländer mehr in der BRD, die Abgeordnete in den Bundestag/Bundesrat entsenden dürfen. Im §144 GG steht nicht, dass die in einer Präambel erwähnten Bundesländer Abgeordnete in den Bundestag/Bundesrat entsenden dürfen und eine Präambel kann keine unmittelbare Rechtserheblichkeit entfalten.

[@Die-Sophie]

@hans Die Gesetze sind gültig. Mach dir darüber keinen Reichsbürger-Kopf.

[@89456100]

Oh mein Gott Reichsbürger...

[@freiheitfurdiemenschen4895]

nein das ist keine Reichsbürger dass Menschen die sicher Google mal schlau machen aber ich gebe dir mal eine Info geh in deinem Google rein sofort Firmenauskunft und dort kannst du mal Bundesrepublik Deutschland eingeben oder Polizei oder das Finanzamt oder das Gericht

[@Unknown-ek1ox]

Ja, genau, kein Wunder wenn die gleichen Mistblogs rauskommen wo jeder alles behaupten oder Quellen verzerren, bzw. Textpassagen sonst wie deuten kann um Dinge zu suggerieren. Faktisch ist der deutsche Staat formal oder sonst wie nicht mit einer Firma gleichzusetzen. Wie man überhaupt anfängt das zu glauben ist doch kompletter Wahnsinn. So kann man politische Missstände auch kaum angehen wenn man psychisch am Rad dreht oder zumindest in exotische Thesen abdriftet.

[@freiheitfurdiemenschen4895]

Das hier erinnert mich an ein Lied von Peter Maffay und in Büchern darf kein Mensch mehr sehen. Schade was wir alles abläuft. Man darf ja nicht mehr sagen was man denkt oder schreiben sonst geht man nachher noch ins Gefängnis

[@89456100]

Was auch immer bedenklich ist: Wenn ich sage, die Regierung ist nicht legitim, sondern wir sind eine Art GMBH o.Ä., wie komme ich dann darauf, dass gerade ich selbst qualifiziert bin, Regierungschef zu machen? Warum ernennen diese Leute sich immer selbst zum Regierungschef oder irgendeinem anderen Spitzenbeamten ihre "Staates", wo sie doch in der GmbH allenfalls Harz4 Empfänger oder erfolglose Kleinunternehmer waren? Ich meine, wenn ich in der einen Regierungsform nichts zuwege bringe, muss ich doch auch davon ausgehen, dass eine andere Regierungsform ebenfalls bestens auf mich verzichten kann... ;-)

[@hokazshinitzu9042]

89456100 du Medienzombie es gibt keine Rechsbürger in der BRD, dies ist eine Erfindung des Verfassungsschutzes um informierte Menschen in der BRD klein zu halten aber du Troll wirst bald das Volk spüren hart wird es für Leute wie dich

[@UsoundsGermany]

Lt. Polizei ist Amts - und Dienstausweis dasselbe und es besteht keine Pflicht die Bestallungsurkunde vorzuzeigen...

[@ksbomber6008]

Und was die Polizei sagt ist gesetz??? Dann sollten die lieber mal unsere Gesetze lesen

[@anti-reichsburger9277]

+ks bomber Kannst du mir bitte mal die Rechtsgrundlage dafür nennen? Ich bräuchte das echt dringend!

[@marco.3996]

So ein Blödsinn! Laut dem Artikel 97,Absatz 1 GG ist jeder Bediensteter (Richter,Staatsanwalt,Polizei etc.) unserer Behörden verpflichtet,sich gegenüber dem Bürger auszuweisen,und das notfalls auch durch Vorlage einer Bestallungsurkunde.

[@supidrupi]

so ist es. Sonst könnte ja jeder kommen. Außerdem brauchen sie auch noch eine Alliertenkontrollratsnummer. SHAEF 2, oder 52, selber nachlesen

[@MieseBrise123]

marc o. Hab mir eben Art. 97 durchgelesen. Da steht überhaupt nichts über Ausweise vorzeigen.

[@opagerd6185]

Bei mir war auch ein Finanz-BEAMTER (ohne Amtsausweis) mit einem Pfändungs-Bescheit. Nachdem ich Ihn aufgeklärt habe, daß er kein BEAMTER ist, wurde mein Konto gepfändet! :-( Die machen was sie wollen !!!

[@derfaktenchecker1214]

Tja Opa Gerd, das liegt daran, dass du dich irrst.

[@anti-reichsburger9277]

Im Gegensatz zu dir kennen die unsere Gesetze.

[@Die-Sophie]

Hat ja auch recht und du bist halt auf dem Reichsbürger-Tripp.

[@petermuller1027]

Fragt alle Hr Unknown der weiss bescheid 😂😂😂🤡

[@Unknown-ek1ox]

Scheinbar weiß ich ein bisschen mehr als Leute, die aus Frust oder Unzufriedenheit auf Politik oder sonst was jeden Scheiß von Webseiten, Blogs und irgendwelchen YT-Videos nachplappern und dann glauben sie seien im unumstößlichen Recht. Kritik an Politik ist eines; Bullshit-Theorien oder schlicht falsche Annahmen zu gewissen Aspekten sind was anderes.

[@petermuller1027]

@@Unknown-ek1ox Du bist lächerlich nicht meine Reichweite nützt nix mit Vollspacken zu diskutieren....Ach du hast es mir aber gezeigt 🤯😂😂😂

[@Unknown-ek1ox]

@@petermuller1027 Wo "diskutierst" du denn? Du kommst ständig mit ad hominem, also pers. Beleidigung statt mal Argumente zu bringen auf denen man eine Argumentation oder eine Diskussion aufbauen könnte. Ausser "Du bist doof lol, du Vollspacken" kommt doch nix mit Substanz. Da kannste auch das Kommentieren lassen. Ich bin kein Rechtsexperte, kein Jurist noch Verfassungs- oder Staatsrechtler, meine aber genug von manchen Themen mitbekommen und gelernt zu haben, um nicht wie naive Besserwisser aus dem sog. "Reichsbürger- oder Anti-BRD-Spektrum" auf simple Behauptungen reinzufallen und sie unkritisch zu übernehmen weil es mir gerade in den Kram passt oder weil ich dann angebliche Forderungen nicht bezahlen müsste. Es geht gar nicht darum, dass man mit der derzeitigen Politik in gewissen Themen oder generell nicht unzufrieden sein könnte oder darf. Es geht aber hanebüchende Meinungen die der sogenannten "herrschenden Meinung" und dem üblichen Rechtsverständnis total widersprechen und halt nicht anwendbar oder realitätsnah sind. Was ich halt total problematisch finde ist, dass viele dieser "Anhänger" total am Leben vorbei laufen und sich selbst nur Probleme bereiten indem sie alles abstreiten, leugnen und am Ende verschuldet sind oder im Knast, und ihre eigene Existenz gefährden wegen Argumenten die nichts nützen. Sollten wir uns nicht lieber Sorgen um diese Leute machen?

[@petermuller1027]

@@Unknown-ek1ox 😂😂😂😂🖕Geh arbeiten anstatt den Leuten mit unwissen auf en Sack zu gehn Du Geschichtenerzähler

[@Unknown-ek1ox]

@@petermuller1027 Da geb ich dir mit dem Ende des Kommentars noch ne Chance in eine konstruktivere Debatte einzusteigen, und du nutzt sie immer noch nicht :D Du bist wie die Taube auf dem Schachbrett: Egal welchen Zug du machst, am Ende wirft die Taube eh alle Figuren um und scheißt aufs Schachbrett. "Geh Arbeiten" - Ich hab geregelte Arbeit "Unwissen" - Ja, was ist denn nun Unwissen, du Dumpfbirne? "Geschichtenerzähler" - Sind ein paar dezente Absätze zu viel für deine Aufmerksamkeitsspanne? Wieso antwortest du mir eigentlich noch? Musst du das letzte Wort haben? Kannst auch einfach aufhören zu schreiben :)

[@karlschmidt8678]

Fake

[@paule123ify]

Dämlichkeit! Dieses Schreiben wurde Schlicht und Einfach nicht verkündet/ Übergeben