ANTISEMITISMUS: Anti-Israel-Proteste im Fokus! Schutz von Juden in Deutschland soll verstärkt werden

ANTISEMITISMUS: Anti-Israel-Proteste im Fokus! Schutz von Juden in Deutschland soll verstärkt werden
Hunderte Menschen haben am Mittwochabend in Köln an getötete Jüdinnen und Juden erinnert - zuletzt bei Terrorangriffen der Hamas und bei der Pogromnacht vor 85 Jahren. «Wir trauern um die Opfer des Terrors gegen Israel. Wir stehen an der Seite unserer jüdischen Mitbürger*innen», war die Botschaft des Schweigegangs, zu dem die katholische und evangelische Kirche in Köln aufgerufen hatte. Mit dabei waren auch Spitzenpolitiker aus Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat in der Debatte um islamistische Äußerungen auf pro-palästinensischen Demonstrationen Forderungen nach Verboten eine Absage erteilt. «Ich warne alle, sich an der falschen Stelle - also beim Thema Demonstrationsverbot - zu verkämpfen», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Das funktioniere nur in seltenen Fällen. Reul stellt sich damit gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), aber auch gegen Stimmen aus seiner eigenen Partei. NRW will stattdessen auf strengere Auflagen bei Demos setzen.
Aus Sicht des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, ist in Deutschland "etwas aus den Fugen geraten". In den vergangenen Wochen habe er zuweilen das Land nicht wiedererkannt, sagte Schuster laut Redemanuskript bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 85. Jahrestag der Novemberpogrome am Donnerstag in Berlin.
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