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„Demokratie erhalten - Bundesweites Verbot der ,Antifa' prüfen“ lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion, der am Freitag, 19. Juni 2020, auf der Tagesordnung des Plenums stand. Er wurde nach einstündiger Aussprache zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen.
In namentlicher Abstimmung lehnte der Bundestag einen weiteren Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft - Rechtsstaat und Demokratie schützen - Antifa ächten“ ab, zu dem eine Beschlussempfehlung des Innenausschusses vorlag. 554 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag, 85 votierten dafür.
Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie hier:
www.bundestag....