Finanzieller Ruin wegen Straßensanierung? | Zur Sache Baden-Württemberg!

[@j1shin]

Als Bürgermeister würde ich mich jetzt nicht mehr auf die Straße trauen...

[@elisja8582]

Doch, die BüMs trauen sich! Die lassen sich sogar mit faulen Eiern beschmeißen, durchaus auch mehr als 2 Stunden und mehrmals im Monat. Das halten die locker aus mit dem Gedanken an die Zahlenreihe auf dem Kontoauszug. Nur das zählt noch ! Ausnahmen bestätigen die Regel. Ergo: BüM heißen nur so, sie sind aber nicht das, was sich der Michel darunter vorstellt. Daß was bei den Kirchen die Suoperintendenten und Pröbste, sind bei Staatens die BüMs - der verlängerte Arm der Oberkirchen Obertanen. Und wenn man es anders auflöst und sagt: der Meister der Bürger, dann muß man sowohl überlegen, was im Meister steckt als auch im Bürgen !

[@ifzwischendurch]

Interessant dass man vor 30 Jahren breitere Straßen gebaut hat als heute, obwohl heute die Autos viel breiter sind als damals.

[@malenlhewig]

hey ich will 40k von dir, haste nicht, gut dann eben dein haus. oh man ey

[@Hackmannhasstaudi]

Ist doch Ok, macht der öffentlich-rechtliche Rundfunk doch nicht anders.

[@saomeisterultimate]

Überall wird man beklaut.

[@ticitaciboyreloaded]

Vermutlich bekommt die Stadt noch fett Geld vom Land für solche Projekte. 95% Eigenbeteiligung ist ja wohl an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

[@heinernestel2080]

Fazit für die alte Dame, die Stadt kauft dann ihr Haus. Na jetzt rate ich mal, was die Stadt damit vor haben könnte! Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

[@dearseall]

Ich würde da recht kreativ werden: 1) Große Findlinge an die Einfahrt der Straße legen lassen, so dass keine Baumaschinen mehr fahren können (bzw. erst nach deren Beseitigung) 2) Wasser marsch: Für die Pflasterer ist es sicher lustig, wenn sie bei der Arbeit von den Anwohnern ordentlich gewässert werden 3) Anzeigen, Anzeigen, Anzeigen: - Den Bürgermeister wegen Anstiftung zur Sachbeschädigung - Die Firmen wegen Sachbeschädigung - Die Handwerker wegen Beihilfe zur Sachbeschädigung 4) Dem Bürgermeister ein paar Findlinge "schenken", auch ihm gefällt es sicher, wenn er zu Hause von einem Sprenkler "begrüsst" wird 5) Mahnwachen am Amts- und Wohnsitz des Bürgermeisters ....

[@ralfxx3]

Das macht die Sache für die Anwohner nuf noch teurer.

[@qasimahmed3301]

Wie assi ist das denn? Für sowas zahlt man doch Steuern!

[@speisequark2]

Lese ich da etwa Hass aus euren Kommentaren? Das ist Hate-Speech und muss sofort gelöscht werden!

[@markusweger1267]

Du weißt doch Brücken bauen die niemand braucht und einen Dauer Baustelle im Berlin

[@SWR]

@DomeDefenders Wir finden Ihre Wortwahl nicht ganz angemessen und würden Sie daher bitten, in Zukunft freundlich(er) sowie sachlich(er) zu bleiben - für einen Austausch ohne beleidigende sowie verletzende Kommentare.

[@macdaniel6029]

Willkommen in Deutschland. Würde ich da wohnen würde das Rathaus jetzt in Trümmern liegen.

[@ghostwotnwndene]

Ich würde vor Gericht gehen!

[@dagmaramethyst6160]

Astronaut Bär, da würde ich nur eine Normenkontrollklage einreichen. Damit gäbe es vielleicht, aber nur vielleicht, einen Teilerfolg wegen der 95%.

[@olafjanen9630]

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

[@andredoernen8265]

bei 0:56 ist eindeutig auf dem foto die strase im hintergund zu sehen mit einer einfassung aus bordsteinen . durch die einfassung ist es keine einfache baustrase sondern eine befestigte strasse und damit schon längst erschlossen . wen der stadt nach 40-50 jahren aufält das sie vergesen haben diese abzurechnen dürfen sie auch noch nachträglich kasieren, und das ohne die anwohnern noch zusätzlich duch die baustelle zu belästigen . aber die tatsache das es gleich 2 sackgassen gibt läst eh darauf schliesen das es das langfristige ziehl ist an mindestens einer dieser sackgassen ein neubaugebiet anzugliedern und die erschlisungskosten dafür zum teil dadurch zu drücken indem man den alten anwohnern einen teil der kosten auf die augen drückt , dan wartet man 2-3 jahre ab und verkündet voller stolz : neubaugebiet ausgeschrieben.

[@thomasheise5112]

Diese zwangsenteignung muss aufhören die armen leute werden wenn sie nicht zahlen noch um ihr haus geprellt wenn nichts geschieht seh ich schwarz für uns

[@dendoxx5215]

Ziviler Ungehorsam.. Nachts einfach die Baugeräte und Bauschilder wegbringen.

[@GibsonVienna]

Dendoxx Oder Rumänen in den Ort locken. Die klauen die Baustelle leer.

[@ralfxx3]

und was bringt das?

[@mnlwrnr]

An die Wähler: Ihr habt die Macht! Bei den nächsten Bürgermeisterwahlen heißt es: Wahltag ist Zahltag!

[@dr.fritzprengel2378]

In anderen Ländern würden die Anwohner das Haus von Herrn Bürgermeister Burger mal persönlich besuchen und ihn liebevoll überzeugen die Leute nicht zu verarschen. Aber in der BRD lassen die Leute quasi alles mit sich machen.

[@scenesofalife]

So ist das halt, wenn man vermeintliches Eigentum hat. Immobil ...

[@sinform9714]

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz scheint der lieben Gemeinde wohl unbekannt zu sein. Diesem muss jeder Verwaltungsakt der öffentlichen Hand (hier der Gemeinde) standhalten. Die hier genannten Baumaßnahmen der Gemeinde scheinen mir erstens zum Großteil völlig überflüssig zu sein und zweitens eine viel zu hohe Belastung für die Anwohner. Auch die Aussage das die Straße früher so breit geplant wurde und heute schmaler geplant werden würde lässt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit aufkommen. Kein normal Mensch hat mal eben mehr als 10.000€ zur Hand. Im übrigen stellt eine solche Maßnahme auch einen Eingriff in das Eigentumsgrundrecht aus Art. 14 Abs. 1 GG dar, welcher auch das Vermögen der Leute umfasst.

[@sinform9714]

Im übrigen habe ich auch mal vom Internet nach einer Rechtsgrundlage in BW für eine derartige Gebührenerhebung gesucht. Ohne Erfolg.

[@haldie94]

das riecht verdächtig nach "ich beschaffe dir bauaufträge.."

[@Edik0704]

In Baden-Wüttemberg dürfen doch gar keine Straßenausbaubeiträge gefordert werden

[@ShuichiAkai733]

typical memer Eben das ist auch mein Kenntnisstand blog.jena.de/strassenbaubeitraege/2015/05/27/weshalb-erheben-berlin-und-baden-wuerttemberg-keine-strassenausbaubeitraege/

[@markusweger1267]

Das wissen doch die Bürgermeister nicht

[@johnmcclane5467]

Straßenbaubeiträge sind abgeschafft, ja. Aber hier geht es um eine "Erstmalige Erschließungsmaßnahme" und Erschließungsbeiträge sind nach wie vor Gesetz. Auch das mit den 95% ist in BaWü Gesetz. Die Straße ist zwar schon über 30 Jahre alt, wurde aber nie offiziell erschlossen und abgerechnet. Für Erschließungsmaßnahmen und deren Abrechnung gibt es in BaWü auch keine Verjährungsfristen, obwohl das Bundesverfassungsgericht das schon vor Jahren als verfassungswidrig erklärt hat. In BaWü gibts zwei Dinge die nicht verjähren. Mord und Erschließungsmaßnahmen.

[@autark409]

Vetternwirtschaft...

[@SK-ox1xv]

Das ist Demokratie... Wenn Vollfosten entscheidungsträger werden...

[@the-troublemaker]

In Berlin werden 30 Jahre nach Fertigstellung die Rechnung gestellt. Teilweise wohnten die jetztigen Besitzer in den Wohnungen noch gar nicht da. Und es muss auch für Parkplätze gezahlt werden die nur per Taxi zu erreichen sind

[@marcschlau453]

Die wissen schon wie sie klein Leuuten das Geld abziehen können. Die Steuern die wir zahlen reichen nicht um das zu bezahlen was die Politiker verzapfen. Nun müssen wir noch öffentlich genutzt Straßen bezahlen die jeder nutzen darf nicht nur die Anwohner.

[@RickeyProduction]

Auch bei uns wird schon knapp ein Jahr die Straße gebaut, können u.a. wegen den Baulärm und keine Zufahrtsmöglicheiten nicht normal vermieten und auch einen vorhandenen Laden nicht betreiben? Dann eventuell noch Straßenbaukosten für Anlieger? Alles nur noch Scharlatanerie !

[@dearseall]

Auf Schadensersatz, Ruhestörung, Sachbeschädigung klagen!

[@thomashubert2977]

Ob der Bürgermeister wohl an der Beute beteiligt ist...

[@gilgamesch901]

Wie gewählt so erhalten 🤣🤣🤣🤣💙💖

[@alexanderlauer8904]

Das ist dreiste Rechnerische ziemlich dreiste Abzocke von der Stadt selbst dafür können Sie für die Sackgasse ebenfalls auch Maut Verlangen! Um das Geld für die Straßensanierung aufzubringen musst man natürlich dann auch für die Benutzung dieser Sackgasse auch Maut erbringen!

[@dagmaramethyst6160]

Und sich dann über Wahlergebnisse wundern. Die dürften gar keine Stimme mehr bekommen.

[@geiseldeutschlands3879]

Warum sollen Einwohner öffentliche Straßen bezahlen? Zahlt man nicht genau dafür Steuern? Oder steckt sich da jemand selbst das Geld in die Tasche?

[@ulrikethein296]

Das ist eine ganz subtile Enteignung.

[@sailefrodingston8475]

Man hätte können... Das kenne ich nur zu gut... Wollten bei uns auf eine der letzten Grünflächen, den Dorfbolzplatz bauen. Dann haben se ne Informationsveranastaltung darüber und noch ein paar andere Dinge gemacht und das Dorf war derart aufgebracht, dass die Pläne bis heute ruhen. Der Bebauungsplan besteht zwar noch aber seit 5 Jahren ist eine Bürgeranhörung zur Neugestaltung der Pläne beschlossen und seither traut sich niemand mehr da ran. Musstwn auch mal feststellen, dass der Wähler sich nicht nur mit „Sie hätten ja in irgendeinem anderen Kaff auf den städtischen Aushang schauen können“ abwimmeln lässt. Nach dem Kommentar war der Saal ziemlich aufgebracht.

[@ariespisiti4220]

"Wir werden eine großartige Straße bauen! Die beste Straße der ganzen Welt! Und Mexico, äh, die Anwohner werden dafür zahlen!"

[@MrAntiKnowledge]

5% von der Stadt bezahlt. Weiß garnicht wieso die sich so aufregen? Ist doch richtig großzügig.

[@AV-sf5xq]

Ist doch nicht nur in Baden Württemberg so? Ganz normale Regelung, dass Anlieger für Straßensanierungen aufkommen. Im Einzelfall für die ältere Dame jedoch natürlich sehr ärgerlich!

[@hausmeisterhaustechniker608]

CDU Bürgermeister what else

[@001Angelos]

Bürgermeister von CDU seh'n wundert's 🤗

[@Speedhawq]

Die Pläne konnten doch eingesehen werden, hinter einer Panzerstahltür mit der Aufschrift: Freilaufender Tiger!

[@chriscross4435]

Mal abwarten wie jetzt auf mediale Aufmerksamkeit reagiert wird... Ich möchte fast wetten, dass besagte Stadt aus Sorge vor einem möglichen Imageschaden die Kosten zu großen Teilen oder gar ganz tragen wird. An die Autoren dieses Beitrags: bitte dran bleiben und lasst uns gerne am Ergebnis teilhaben.

[@KlausHendryck]

Dass da noch keine Steine ins Rathaus geflogen sind...

[@RainerStumpf]

Ist es nicht so: "Wer bestellt, bezahlt" ?

[@MaereKarma]

Hört sich nach städtischer Erschließung für ein Gewerbe Gebiet an

[@karlrainerroetschke2530]

Herr Scheuer hat doch die Idee. Eine Straßen Maut verlangen. Und das vor Jedem Grundstück. Bis ich in der Gewinnzone bin.

[@KimJongFunny]

Manchmal schon seltsam, das Deutsche sich beschweren aber keiner Durchdreht, so wie ein Amerikaner halt..

[@geiseldeutschlands3879]

Was passiert mit den Einwohnern wenn die einfach nicht zahlen? Gefängnis? Zwangsenteignung? Versteigerung Ihrer Häuser? 30 Jahre alte baupläne heute wählt man ja andere Bürgersteige aber die breite der Straße ist nicht änderbar :D logisch.

[@ShuichiAkai733]

Ich dachte, dass in BW niemand mehr Straßensanierungen bezahlen muss? blog.jena.de/strassenbaubeitraege/2015/05/27/weshalb-erheben-berlin-und-baden-wuerttemberg-keine-strassenausbaubeitraege/

[@wolfgangchrist6239]

die wollen halt so für die holdstücke geld sparen nd billig wohnraum für selige.

[@markusweger1267]

Shuichi Akai es gibt Ausnahmen

[@goooogle99]

Dort wird auch die Straße erschlossen und nicht saniert.

[@rhalleballe]

Richtig! Hier handelt sich nicht um eine Sanierung, sondern um eine sog. "Erschließung". Und die Erschließung wird IMMER von den Anwohnern bezahlt. Auch ich mußte Erschließungskosten an meine Gemeinde bezahlen, als ich mein Haus gebaut habe. Nur: hier ist es absolut fragwürdig, ob die vorhandene Erschließung nicht ausreicht (die Anwohner haben überhaupt keine bessere Erschließung gefordert und offensichtlich ist die Situation seit Jahren befriedigend) und die Kosten gehen vollkommen an jedem sinnvollen Maß vorbei und das ist das Riesenproblem. Es wird einfach erschlossen, weil "man es machen kann.". Ein megaasozialer Bürgermeister ruiniert und vertreibt die eigenen Einwohner, skurril ist das, dabei soll eine Erschließung genau das Gegenteil bewirken. Vollkommen über das sinnlose Ziel hinausgeschossen. Ich könnte mir übrigens vorstellen, dass der Rechtsweg nicht unbedingt aussichtslos ist. Zwar sind grundsätzlich Anwohner für die Erschließungskosten heranzuziehen, aber wie überall im Leben, müssen die Kosten adäquat sein, man kann keine goldenen Gehwege verbauen, egal was es kostet. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Richter entscheidet, dass 40.000,-€ für einen einzelnen Anwohner gerechtfertigt sind. Es kann sehr gut sein, dass die Stadt auf einem Großteil der Kosten sitzen bleibt, es kann nicht sein, dass sie einfach einen Freischein für unendliche Ausgaben haben.

[@DutchTraveler24]

Die Enteignung geht weiter. Außer bei immobilien haien die mietwohnungen für sehr hohen preisen vermieten

[@peterortel1954]

Entaignung !!!!!

[@thomasheise5112]

Ich sag euch eins leute warum zahlen wir nochmal steuern das unsere straßen saniert werden und schlussendlich zahlen wir ja doch selber was is das bitte für ne logik denn brauchen wir auch keine steuern mehr zahlen wenn wir straßen schon selber blechen müssen

[@GibsonVienna]

Rechtlich ist es auch möglich, diesen Bürgermeister in ein amerikanisches Schuldenregister einzutragen und ihm dann eine Forderung über 8 Millionen zu stellen. Ob er dann auch das Recht einfach so akzeptiert? Welcher Reichsbürger möchte das erledigen?

[@WimiBussard]

GibsonVienna Mach halt du, Schlaumeier.

[@gilgamesch901]

Wer die Altparteien gewählt hat soll jetzt zahlen,zahlen,zahlen.Geschieht denen recht🤣🤣🤣🤣🤣💙💖

[@PAR0812]

Eigentlich sind Steuern dafür da, dass Bürger nicht auf einen Schlag mit Riesensummen belastet werden. Ich frage mich, warum man diese eine einzige Sache in Deutschland nicht über Steuern oder Sozialabgaben finanziert und alles andere richtigerweise schon... Natürlich ist es so, dass in manchen Gebieten höhere Straßenbaukosten fällig sind, als in anderen. Aber dann könnte man es doch so machen, dass man schätzt, wie viel Kosten durchschnittlich jährlich in einem Gebiet anfallen und das dann jährlich von den Leuten einziehen. Dann ist es erstens nicht so viel auf einmal, zweitens können die Leute das finanziell besser einplanen und drittens können Leute, die neu in ein Gebiet bauen möchten, sich vorher überlegen, ob sie diese Kosten dann jedes Jahr stemmen können. Diese durchschnittlichen jährlichen Kosten (z. B. 1000 Euro im Jahr, wenn alle 40 Jahre die Straße für 40.000 Euro saniert werden muss) können sich natürlich im Lauf der Zeit ändern. Dann kann man sie ja mit der Zeit leicht nach oben anpassen. Wäre auf jeden Fall besser als das aktuelle System...

[@ilseheleneseimetz6310]

Sauerei 🙈🙈🙈🙈

[@mnlwrnr]

Würde man die Einnahmen aus der Kfz-Steuer dafür verwenden bräuchte man keine Straßenausbaubeiträge verlangen. Das ist gerechter.

[@hhdeutschland8122]

Wieso zahlt ihr denn.....wenn keiner zahlt wären die schon weg

[@CARIOCASWORLD]

Geschieht euch alle recht, habt doch die Bande gewählt

[@SimonW1974]

Genau...mit einem Einzeiler ist dann alles gelöst.

[@McORighty]

Da hätte man ja 30 Jahre lang darauf sparen können... Wahnsinn. xD

[@chris23tr]

Man kann doch froh sein, das die Straße ausgebaut wird, Parkplätze kann man immer brauchen, es werden immer mehr Autos, und wenn man Besuch bekommt braucht man auch Platz. Eine erschlossene Straße muss selbstverständlich sein, aber auf Kosten der Stadt

[@hermanmonch4740]

Tja leider werden sie zahlen müssen

[@hansdampf2022]

Die Anwohner leben 30 Jahre an einer Behelfs-/Bau-Straße u. wundern sich das diese (zugegeben; ziemlich spät) fertiggestellt wird? Es ist doch völlig unerheblich das sie jetzt fertig gestellt wird. Die Straße hätte bereits vor 30 Jahren (seither wird sich am Bebauungsplan wenig verändert haben!) fertiggestellt werden können u. wäre heute vermutlich wieder Sanierungsbedürftig - Mit dem Ergebnis das die Anwohner die Kosten zwei mal (damals u. heute!) hätten tragen müssen. Soso, jeder Anwohner hat zum. eine Garage. Was stand denn vor 30 Jahren in der Stellplatzsatzung der Gemeinde wie viele Parkplätze vorgehalten werden müssen u. können die Anwohner dieser Pflicht (auch nach 30 Jahren) nachkommen? Wo parken die Besucher der Anwohner? Denken wir mal 10/20/30/40 Jahre weiter, dann wird aus der "doppelten Sackgasse" vermutlich eine normale Straße werden da neue Grundstücke zu Bau- bzw. "Bauerwartungs-Land" ausgewiesen werden... Ps.: Es ist faszinierend welche Gedankensprünge die rechten Spinner doch machen... Vielleicht erbarmt sich ja der @SWR u. löscht diesen geistigen Dünnschiss der rechten Hetzer!

[@GibsonVienna]

Hans Dampf und deinen scheiß gleich mit, linker Demokratieschädling

[@WimiBussard]

GibsonVienna Danke für deinen überaus qualifizierten Beitrag. Da geht einem das Herz auf bei dieser rhetorischen Eloquenz.

[@michaelgenerationx3499]

Wer ein Haus kauft dem gehört auch die Straße die dorthin führt. Wer soll den sonst die Straße bezahlen? Wenn an meinem Auto was kaputt geht bezahlt das dann auch der Steuerzahler? Wäre mir jedenfalls neu

[@Bine1390]

🤣 ich schmeiß mich weg... ich brauch nächstes Wochenende ein Auto... dafür nehme ich dann ihres ok? Sie nutzen ja auch die Straßen anderer Leute oder etwa nicht?

[@michaelgenerationx3499]

@@Bine1390Wenn du mir einen leckeren Kuchen mitbringst kannst du gerne mal am Wochenende eine runde mit meinem Auto fahren. Den Kaffee spendiere ich 😁

[@olivermarcus4143]

Was beschweren die sich... Wer sich ein Haus leisten kann... Sollte sich dran beteiligen

[@olivermarcus4143]

Runtermacher ich hatte 16 Jahre ein Haus und habe es vor 4 Jahren Gott sei Dank verkauft.... Nicht wegen der Kohle... Es war bezahlt... Kein bock auf Verpflichtung

[@olivermarcus4143]

Runtermacher tja... Warum..? Ich... Bez wir...?! In Schleswig-Holstein müssten uns auch dran beteiligen

[@steffiirmscher7705]

Ach wieder so ein Schmarotzer vom Sozialamt

[@steffiirmscher7705]

@@olivermarcus4143 Zu was hast du sonst Bock