FRIEDRICH MERZ: "Sie haben auch schon mal witziger Zwischenrufe gemacht!" So kontert der CDU-Chef

FRIEDRICH MERZ: "Sie haben auch schon mal witziger Zwischenrufe gemacht!" So kontert der CDU-Chef
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) begrüßt die jüngsten Aktivitäten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Unterstützung der Ukraine, fordert aber weitere Anstrengungen. Merz äußerte sich am Mittwoch im Bundestag positiv zur Reise des Kanzlers nach Kiew sowie die Veröffentlichung von Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land. Offenbar habe es hier in der Bundesregierung einen Meinungswechsel gegeben, sagte Merz.
Die Union hätte sich dies aber früher vorstellen können, fügte der CDU-Chef hinzu. Der Besuch von Scholz sowie weiterer Staats- und Regierungschefs nichts daran, dass der russische Vernichtungskrieg nach Einschätzung von Experte "zentrale Merkmale eines intendierten Völkermordes" trage. Merz verwies zudem auf die jüngsten Spannungen um Litauen. "Dies zeigt, dass wir in unserer Einschätzung richtig liegen, dass Putin gestoppt werden muss."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor in einer Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU, G7 und Nato der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt und deutlich gemacht, dass er auf absehbare Zeit keine Chancen für Verhandlungen mit Russland über einen Frieden in der Ukraine sieht.
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