Im Bundestag: Wo ist Rösler? (Auskunft zum Panzer-Deal)

NEU: Für die Zwischenrufe Untertitel im Player aktivieren!
Volker Beck (B90/Grüne) stellt am 06. Juli 2011 einen Geschäftsordnungsantrag im Deutschen Bundestag, um Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) herbeizuzitieren. Hintergrund: Staatssekretär Hans-Joachim Otto (FDP) gab in der Fragestunde zur deutschen Panzerlieferung an Saudi-Arabien inhaltlich unzureichende Antworten. Deshalb soll nun Rösler zum äußerst umstrittenen Panzer-Deal Rede und Antwort stehen, dieser glänzt jedoch durch Abwesenheit. Brisant ist, dass der Bundessicherheitsrat, der über die Rüstungsexporte befindet, geheim tagt, so dass der Bundestag in die genauen Entscheidungsabläufe nicht miteinbezogen ist.
Volker Beck bemerkt (aus dem Off), dass sich Rösler nicht auf der Liste der für die aktuelle Sitzung entschuldigten Bundesminister befindet, er also unentschuldigt fehlt und demzufolge die Parlamentsarbeit behindert (als Minster muss er sich vor dem Bundestag verantworten). Es stellt sich heraus, dass Rösler anscheinend in Brüssel weilt.
Plenarprotokoll (für die Zwischenrufe): dipbt.bundestag...
Nebenbei: Obwohl so wenige Parlamentarier im Plenum sitzen, sind alle (bis auf die entschuldigten) im Haus anwesend und arbeiten in den Ausschüssen bzw. ihren Büros zu den jeweiligen Fachgebieten. Das Plenum dient der öffentlichen Diskussion und Auseinandersetzung.
Quelle: Deutscher Bundestag