Insolvenz TV Horrion Nr. 96 BGH

[@MrNo-hb4xi]

Besteht die Erwerbsobliegenheit auch bei Schwerbehinderten, die als erwerbsunfähig begutachtet wurden und Sozialhilfe beziehen? Würde mich über eine Antwort freuen.

[@rechtsanwaltulrichhorrion-3061]

…. Zunächst vielen Dank für Ihr Interesse. Die Erwerbsobliegenheit setzt natürlich die Erwerbsfähigkeit des Schuldners voraus. Bei der von Ihnen genannten Konstellation einer Schwerbehinderung und einer festgestellter Erwerbsunfähigleit besteht dann keine Erwerbsobliegenheit. VG

[@yakyakgaming1027]

Das Gericht geht oft davon aus dass man mit jedem Stellenwechsel anschließend mehr verdient, kann es sein dass das daran liegt dass Beamte in ihrer Laufbahn automatisch hochgestuft werden?

[@rechtsanwaltulrichhorrion-3061]

Vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich glaube eher nicht, dass das Gericht übliche Beamtenlaufbahnen zugrundelegen . VG !