Julian Reichelt verklagt Deutschland. Ministerin Schulze schlägt zurück. Ende der Pressefreiheit?

[@katrinmieth431]

Vertrauen in die Regierung verlieren? Man kann nichts verlieren, was man nicht hat.

[@elkealtvatter402]

Sehr richtig ausgedrückt.

[@marccevio]

Warum hat das Kammergericht keine Offenlegung vom Ministerium gefordert? Das muss ja offengelegt werden, wo diese Gelder hingeflossen sind... W

[@Geist1435]

Richtig, ohne diese Information ist zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung, wenn man hier Zweifel unterstellt, nicht eindeutig zu entscheiden.

[@Fernweh063]

Es spielt keine Rolle, ob offengelegt wird. 1 Mille in Schulen investiert und eigene Mittel aus eigener Volkswirtschaft zurück behalten, um die eigene Macht der Diktatoren zu stabilisieren.

[@peterbohnlein817]

@@Geist1435 Sie werden doch wohl nicht die Entscheidung der Regierungsjustiz kritisieren wollen ???

[@Patriot145]

Irrenhaus stimmt wohl!

[@user-rd7mi7xv3z]

er könnte gleich auch über andere weggeschmissene hunderte Millionen Deutsche Euro anklagen. Aber vielleicht es ist zu spät

[@giselaengelmann4186]

Diese Ministerin brauchen wir nicht und dem Berliner Kammergericht sollte die Justiz das Mißtrauen aussprechen.

[@user-tx5lt9nm1v]

Na vielleicht waren die ehrenwerten Leute mal wieder zusammen zum Abendessen eingeladen.

[@jorn8612]

."..der Vorgang also unverzeihlich ist, und rückgängig gemacht werden muss..." Zitat Ende.

[@jorg779]

Je höher die Gerichtsbarkeit um so politischer ist wohl die Entscheidung?!

[@herbertwedelmann395]

Ist das nicht ein Fall für eine Eilbeschwerde beim Verfassungsgericht?

[@seibelmatthias7397]

Die stecken alle unter eine Decke 😡 Die müssen ihres Posten enthoben werden...und ins Arbeitslager 😡

[@IngeSchmeisser]

Der Verfassungsschutz,siehe Haldenwang schützt doch nur die mafiöse ReGIERung

[@joachimhans4432]

Die bearbeiten nichts eilig, jedenfalls eilig nach herkömmlichen Maßstäben

[@fortuneteller123]

Ähm, doch. Allerdings nicht, wenn der oberste Verfassungsrichter ein vollkommen regierungsabhängiger (ehemals CDU) "Spezel" von Frau Merkel wäre...

[@serpicotrebla1228]

Ich hoffe Reichel klagt in nächster Instanz. Hat ja gute Leute im Hintergrund!!!

[@insdlr]

Sehr sympathisch, dass in dem Moment das Kind wichtiger ist 👍

[@landeimitbalkon6053]

Das ist ein reines Machtspiel, bin gespannt auf das Ende.

[@tylerdurden576]

ich kann dir genau sagen, wie das endet. am ende bezahlt immer der bürger.

[@lonyagrelik6117]

Die Pressefreiheit besonders die Freie Presse wird immer mehr beschnitten, ich finde das Urteil der Berliner Justiz nicht nachvollziehbar, bleiben Sie stark Herr Reichel und alles Gute weiterhin, danke für diesen sehr wichtigen Beitrag Herr von Rueden !

[@peterbohnlein817]

Es handelt sich um eine freislerisierte Justiz!! Immer schön Arschlecken bei der sozialistischen Regierung!!

[@karinbonitz1294]

Einfach unglaublich, Steuergeld wirdeinfach verschleudert und keiner darf es sagen

[@mikeschmiedel7369]

Wahrheit kann weh tun! Zum Wohle dem deutschen Volke!

[@walter5863]

Sehr gut vorgetragen und erklärt. Ich glaube wir haben tatsächlich eine Zeitenwende. Wir wenden uns ab, von der Demokratie und haben das Niveau eines Schurkenstaates erreicht.

[@gunter757]

Genau und Reichelt ist der Oberschurke

[@martinkugler7067]

@@gunter757 Anhänger des Schurkenstaates sehen dies so, gell!!

[@gunter757]

@@martinkugler7067 einen Schurkenstaat würde es geben wenn Schurken wie Höcke an die Macht kommen würden

[@Krde46]

@@gunter757 warum?

[@wusch_jin5063]

​@@gunter757warum? Reichelt macht seinen Job. Journalisten müssen der Regierung auf die Finger schauen. Journaillen machen sich mit der Regierung gemein.

[@klausdieter2476]

Kammergericht Berlin……Berühmt-Berüchtigt

[@Manassasjunction]

33-45 mind. 69 polit. Gegner ausgeschaltet.

[@user-bg1vn7hj9t]

jgrün wa?

[@Manassasjunction]

@@user-bg1vn7hj9t Er,sie,es spricht in Runen. Evtl. auch falschen Schnee gezogen?

[@user-bg1vn7hj9t]

bei uns regnet es, kein schnee in sicht 😏@@Manassasjunction

[@frankballa2700]

Tatsache, weil ein gebissener Hund - bellt!!!

[@beati7706]

Diese Ministerin muss weg, sofort!

[@klugliane5844]

Sowas muss vor das Verfassungsgericht den im Grundgesetz steht die Pressefreiheit ‼️

[@myckt321lul3]

Wir sollten die Steuergelder in die eigene Entwicklungshilfe stecken. Zumindest zum Teil. Die Deutschen Bürger sind gar nicht so reich, im Gegenteil...

[@georgbeizer6970]

Die BRD wird im internationalen Vergleich bereits seit 2017 immer ärmer und ärmer! Inzwischen pro Kopf nur der Durchschnitt unter entwickelten Staaten.

[@rolandschuster6305]

Wer nix unrechtes tut, muss nicht klagen. Das zeigt mir nur, dass hier etwas nicht rechtens ist.

[@Iceman1Ket]

Schön das man mit Steuergelder so lange klagen kann bis man Recht hat.

[@ulrichheggenberger8601]

War das Kammergericht mit dem Entwicklungshilfe Ministerium Essen? Zahlt Frau Schulze die Gerichtskosten?

[@gabrielemathes9848]

eine wirkliche überraschung ist das nicht, dass schulze recht bekam.

[@OmaAnnette-lx8bm]

Drei Massen-Vergewaltiger bekommen eine Bewährungsstrafe und verlassen den Gerichtsaal als freie Menschen. Es ist zu vermuten, dass das Opfer kein Vertrauen mehr in den Rechtsstaat Deutschland hat. Es ist erschreckend was unter dieser Regierung alles möglich ist.

[@mi.k.2776]

Was darf man noch nicht wissen?

[@selivan70]

Recht und Freiheit gibst keine schon lange nicht mehr

[@steffennollau8221]

Ist für die Registrierung ein Freibrief für Falschmeldungen

[@sloops4398]

Ist ja nix neues. Kennen wir ja schon aus der Corona Zeit.

[@brummi4496]

Reichelt top hat recht 👍 Nur noch 💙💙💙♥️🇩🇪👍♥️👍♥️👍♥️👍♥️👍♥️👍

[@theodorTugendreich]

Die Justiz in Deutschland ist, das zeigen diverse Urteile zu AfD-Klagen, zunehmend grünbunt-unterwandert. Gefälligkeitsurteile ziehen wahrscheinlich auch Vorteile für die Dienstfertigen nach sich.

[@robertYoutub]

Stimmt und da macht die Union und sogar Linken auch gern mit. Statt Gewaltenteilung, wird im Namen der Angst vor Rechts und Klima das Gesetz immer mehr durch die Politik bestimmt. Das ist nicht Demokratie

[@gotzhiller3467]

Die Demokratische Volksrepublik Deutschland sendet Grüße an den Bruderstaat Nordkorea!

[@maxmuster7003]

Die BRD-Verbrecher haben noch gar keinen Staat in der Bananen-Republik gegründet.

[@saxonett]

und den Schwesterstaat Afghanistan, den Transstaat Iran und und und😅

[@georgbeizer6970]

Nur bis zum Kalifat. Dann werden die Zugpferde gewechselt.

[@johnwalker1553]

Nun wer hat den in Afghanistan das sagen? Etwa die Wildecker Herzbuben?

[@renatetebbel6954]

Och, schöne Idee!

[@LotharSuhr]

Nein, die Wilden Messer unendlich.

[@LotharSuhr]

Messerbuben.

[@herbertlenhart4461]

Ausgezeichneter Beitrag. Erfrischend die einfache Sprache des Autors, der den Sachverhalt auch für den Nichtjuristen leicht verständlich macht. Wirklich kaum zu ertragen die Berliner Justiz. Da brauchen wir gar nicht auf die Justiz in anderen Ländern (Türkei) eindreschen.

[@peterbohnlein817]

Das ist der Direktimport der SED-Merkel aus ihrer ehemaligen sozialistischen Mauermörderpartei ????

[@bandplop6162]

Mann muss sich eben nicht in Acht nehmen, man darf sich nicht den Mund verbieten lassen und man muss auch gegen höhere Gerichtsinstanzen vorgehen, die das Wortverbot durchgesetzt haben, sich aber nicht um den Wahrheitsgehalt bemühten.

[@renatebernhard1955]

@dandplpp6162 Pipi Langstrumpf Sprache muß nicht sein gelle...?

[@brigittevoigt1810]

Herr Reichelt hat mein Vertrauen.Das Vertrauen in die Ampel ist mir schon lange abhanden gekommen !😢

[@theresobert7233]

Sind die denn Alle verrückt?

[@Karl-yz9nk]

wenn die Felle wegschwimmen, greift man zu jedem Haken

[@heinzschroder4711]

Reichel hat doch die Wahrheit gesagt,was ist daran verkehrt.

[@petra9873]

Eben😢

[@georgbeizer6970]

Die Bundesregierung hat Angst! Nur pure Angst! Die werden langsam um sich schlagen wie eine Person beim Ertrinken im Teich.

[@manuelmenzek4011]

Ich denke man möchte sich mit ganz bestimmten Journalisten auseinandersetzen. Was es für einen Sinn macht obliegt unserer Fantasie 😉

[@auerk]

An der Interpunktion sollten Sie noch arbeiten.

[@Geist1435]

Und Besserwisser sind sehr beliebt :-). @@auerk

[@manuelmenzek4011]

@@auerk ich Feile an der Outerpunktion vertikal was noch etwas dauern wird.Ich Entschuldige mich deswegen im vorraus und verbleibe trotz ihrer Diskreminierung.

[@thomaswohlzufrieden1316]

Von Pressefreiheit keine Spur. Ich sehe nur, wie so genannte "Journalisten" in Bücklingsstellung Politiker befragen, wobei die Fragen so gestellt sind, das die gewünschten Antworten kommen...

[@georgbeizer6970]

Vor Merkel hätte es einen Riesenaufschrei der Medien gegeben und die Ministerin müsste sofort zurücktreten. Heute machen die neomarxistischen Medien voll dabei die Wahrheit zu leugnen.

[@Hroswitha_R___]

Seit GEZ, seit zwanzig Jahren, wurde es schlimm wie nie. Gekaufter Journalismus.

[@frankl9661]

Schulze hat das arbeitet auf dem selben Niveau wie Babock!

[@georgbeizer6970]

Unterstützt die Baerbock die Taliban? Oder die Talis-Bahn?

[@barbarawerther7919]

Dann wollen wir mal Herrn Reichel und seinem Anwalt alle die Daumen drücken! Ich hoffe die nächste Instanz Urteilt vernünftig / gerecht. Denn wenn die Dame damit durchkommt.....

[@heidemarieschmelz5551]

Dame ??

[@georgbeizer6970]

Wir werden an der Entscheidung des BVerfG den wahren Zustand der BRD ablesen können.

[@Tarra1942]

Guter Bericht. Danke.

[@franzu3071]

desto mehr klagen desto besser

[@georgberwanger4702]

Man kann diese Ampel nicht mehr beschreiben oder bewerten, ohne ausfallend zu werden. Aber dann wären es immer noch Komplimente.

[@karl-heinzweber8075]

Frau Schulze leitet eine Abteilung in dieser Irrenanstalt.

[@antonpoigner-woisinger2105]

Reichelt soll sich den Fall Engelmann anschauen, den der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte abhandelte, in dem es um Presse- und Meinungsfreiheit ging.

[@h.janocha3098]

Schöner Tipp des Kammergerichts. Julian Reichelt ist eloquent genug, zukünftig Tatsachen so auszudrücken, daß sie als Meinungsäußerung gelten können.

[@thorstenfricke3257]

wieviel Milliarden (Schmiergelder) haben wir nach Afrika geschickt?

[@devisedemokratie28]

Teilen teilen teilen 🌎 👍👍👍

[@rainernowak9085]

Reichelt top hat recht 👍

[@JanMagAlles]

Als wenn es eine wirkliche Rechtsprechung in Deutschland gibt.. 😅😂 gab es noch nie..✌🏻🍀

[@lotharbunk7662]

War doch klar, die stecken alle unter einer Decke. Vertrauen, welches Vertrauen? Schon lange verloren. 💙

[@brigitterange1101]

Herr Reichelt lassen Sie nicht locker, wo kommen wir dahin, wenn man nicht mal die Tatsachen benennen kann, weiter so Herr Reichelt

[@MrWave58]

Das alles erinnert immer mehr an 1933. Ich denke, dass sie diesmal aber nicht damit durchkommen. Zu viele Menschen wissen bereits, was abläuft.

[@georgbeizer6970]

Die Entscheidung fällt bei den US-Wahlen 2024. Bis dahin müssen sich die Neomarxisten doch noch etwas zügeln. Nicht dass dann die US-Army in Kasernen ruhend bleiben würde...

[@f.s.4344]

Herr Anwalt, ich feier Sie, Sie sind klasse 👏

[@berndritzler9500]

❤❤ Svenja heißt auf polnisch Sau mehr sage ich nicht😂😂

[@karlp.schlor3619]

Svenja, nicht Svenja

[@arschgeige7178]

Das macht ma. Am besten wir lassen uns alle den Mund zu nähen!

[@user-yq1qh9gx4p]

Nein die Baerbock hat die 370 Millionen gegeben!

[@georgbeizer6970]

Und wie viel kam zurück als Provision? Hat das für eine Villa gereicht?

[@user-yq1qh9gx4p]

@@georgbeizer6970 Ich denke es hat für mehr gereicht, als für 1 Villa. Für viel mehr!

[@christadenger]

Diese desolaten Zustände müssen ein Ende haben🙏

[@warumnichpi]

Meinunfäußweung! Aber das, was das Kammergericht geraucht hat muss einem wirklich die Dröhnung geben. Ist das eigentlich legal oder war es ein BTM?

[@juergenfrisch7649]

Rechthaberei, die Dame gehört fristlos entlassen, statt dem Staat zu dienen und statt Kritiker mundtot zu machen, hätte sie sich um ihre Kernaufgaben kümmern müssen. Ein solches Gehabe ist aus meiner Sicht zu verurteilen.

[@georgbeizer6970]

Das wäre noch vor Ära Merkel der Fall. Heute gibt´s nur noch leichte Zuckungen des restlichen Rechtsstaats.

[@dirkbringezu8858]

Recht haben und Recht bekommen sind 2 ganz verschiedene Dinge.... Gelinde gesagt " seltsame Urteile", selbst Nichtermitteln sind mittlerweile häufig im "Rechtsstaat"...... Eindeutige Rechtsverletzungen von staatlichen Institutionen oder sogar durch dort tätige Einzelpersonen werden fast garnicht mehr der Schwere entsprechend geahndet... Ich habe den Glauben an Gerechtigkeit schon lange verloren...

[@franziskas.satiredesheutig4705]

Ich weiß garnicht von welchem Vertrauen die sprechen. Das zeigt mir Zensur statt, die Freiheit der Vielfältigen Meinungen. Dein Beispiel hinkt, denn laut §182, darfst Du Deine Meinung nicht mehr äußern, auch wenn Du die Wahrheit darüber sagst. Wenn Politiker x sich angegriffen, und beleidigt fühlt, kann es trotzdem zur Strafe,Kommen. Das ist nämlich hinzugefügt worden.

[@margretvomstern4664]

18.12.2000 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 364/11 Artikel 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. (2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

[@oxymoroncurieux5440]

Erich VAB, Ex-BrigadeGeneral, sagte, dass er noch nie in seiner gesamten Karriere eine derart gleichgeschaltete Presse erlebt habe ...

[@canalerocci8043]

Helene ist doch erst 19😂. Wer sich verteidigt, klagt sich an.

[@manfredwirtz8762]

IN 2 JAHRE IST EH ALLES VORBEI MIT DER AMPEL.

[@immeappenzeller5865]

Ich habe jetzt 4 Videos angeschaut, überall 111 👍 Da kann doch etwas nicht stimmen. 😅

[@christeldhanjal7634]

Habe das Gleiche bei anderen Kanälen beobachtet. Bei mindestens drei waren es immer die gleiche Anzahl der 👍

[@Al_Bert17]

Man könnte ja auch zur Abwechslung den Spieß umdrehen..... Das Ende der Lügen und Immunität gewisser Berufsgruppen

[@tonikribben9414]

Wer ist Svenja Schulze!? 😂😂

[@nohe8444]

Die beim Interwiev neben der Nigerianischen Scheißhausexpertin stand......

[@draganhofer1479]

Das Vertraueb in die Arbeit der Bundesregierung gefährdet die Regierung vor allem selbst. Mit Verboten wird das Vertrauen auch nicht besser

[@georgbeizer6970]

Ist das Vertrauen jetzt dadurch stark gestiegen? Die Bundesregierung versucht Wahrheit zu verstecken. Wer freut sich darüber?

[@michaelkrink8258]

wäre sicher gut wenn es ein Gesetz gäbe oder dass man ein Gesetz macht dass das alles genau aufgezeigt wird wo die Gelder hinkommen,so dass das dann jeder nachvollziehen kann im Nachhinein.und dass man grundsätzlich auch nur projektbezogen die Gelder gibt,und das grundsätzlich die Politiker vor Ort von den Geldern nichts bekommen.

[@hammerschlaghufeisen2907]

Julian war wohl mit wem anderen zum Abend essen. Leider.

[@user-lx8ou1ye3b]

Irrlicher wohin das Auge blickt... Selbst in der Justiz!!!

[@orionengel9324]

Ich danke Julian Reichelt!!!! Obwohl ich nicht Chef-redakteur bin,erhalte ich auch bei Äusserungen als Künstlerinnen Unterlassungs- anträge,als sei ich eine Minderjährige,die man erzieht,das Richtige zu sagen. Total bescheuert! Ich denke an Dich, ,,Achtung!Reichelt-Abo"

[@h.r.e.j.6039]

Pressefreiheit und linksgrüne Ideologie? Vertrauen in die Regierung? Wo sind die Fehler?

[@grafzeppi9478]

Ich denke alle Zahlungen in jedes Land ( Schenkungen) müßen ein gestellt werden !!! Sofort !! Und diese Regierung die soooo unfähig ist muß abdanken und zurücktreten !!! Dann aber auch nur dann haben diese leute noch ein bissel Respekt verdient!!!!

[@user-cs1li8ff8d]

Nicht zu Fassen! Die sollen mal so weiter machen. Das Volk ist bald auf den Straßen.

[@fireabend_1226]

Ist denn das Kammergericht "das Ende der Fahnenstange" was den Prozess zum tweet betrifft und kann man hier keine Beschwerde einlegen z.B. vor dem EU-Gerichtshof?

[@noahw5589]

Erinnert mich an dunkle Zeiten. Aus nie wieder, wird schon wieder

[@dagobertduck8383]

Das Video ist super gut verständlich in der Beschreibung erklärt um was in diesem Video geht. Schön hätte ich es empfunden, wenn eben zu diesem Tweet/Video bei YouToube ein Link hinzigefügt worden wäre als Verlinkung. So hätte man sich das schnell zugänglich selbst veranschaulichen können um eine eigene Meinung hierzu bilden zu können. Nichtz desto trotz, ein klasse Vdeo. Danke dafür.

[@klausrothenburger-zeyn1000]

😓

[@emergentcortex1997]

Sehr informativ. Solche Vorgänge erreichen natürlich nicht die Scheinwerferkegel der ÖR Medien.

[@Hroswitha_R___]

Und das, obwohl das ÖRR kürzlich in Afghanistan eine Doku gedreht hat.

[@ritazorn75]

Ich vertraue dem Julian Reichelt aber niemals dem dreier Chaos

[@thomdin]

Genau so ähnlich wird in Leipzig gerichtet,welcher Richter hat die Eier zur Zeit negativ zu richten.

[@peterrosenthal4493]

War doch nicht anders zu erwarten,

[@berrygrash6124]

....nicht vergessen die Millionen an Nigeria für 407 SUV und eine Präsidenten Jacht.... Wie viel Parlamentarier hat Nigeria? 407...

[@beati7706]

Recht hatte er, Recht hat er.

[@brigittequeck9234]

Niemals hätte ich mir vor Jahren vorstellen können, dass wir Deutsche einmal die Meinungsfreiheit in unserem Staat auf der Strasse und per Strafanzeigen gegen die Bundesregierung einklagen müssen 😂😂😂😂😂

[@guenthermaurer-uc5kx]

Einfach Danke !!!!

[@ombioserd]

Es gibt kaum noch Vertrauen in die derzeitige Bundesregierung. Also ich würde mehr oder weniger die ganze Sippe absegen und es mal mit anderen Versuchen. Neuwahlen könnten eine Option sein. Wir sind ja mittlerweile in einem italienischen Szenario.

[@ungeknickterkerl870]

Nur noch AfD 💙 💙 💙

[@homa1816]

Auf die Straße und weg mit dieser Unrechtsregierung!!!

[@ANNO-ks2wk]

Kinder ?!?! ... Schön !!!

[@thorexander7720]

Sie ist 39 und scheinbar schwanger. Wohl auf!

[@user-fx1wn4zm1c]

Pressefreiheit in Deutschland? Wo kann man so was kaufen?

[@marlenaczerwionka8815]

Nicht mal die Bild kann schreiben was sie gerne möchte...Befehl von oben... das hatten wir schon mal..

[@ralfwiechert232]

Das Verhalten der Ampelhampel ist staatszersetzend

[@dieterehrlich5275]

Das Regreßnotwendigkeitsgesetz muß kommen.

[@annetteharwardt9526]

Es fließt in diese Kanäle!

[@annetteharwardt9526]

Die Regierung hat das Vertrauen längst verspielt!

[@Ichbins-ps4it]

Die Aasgeier können sich gegenseitig Zerfleischen.

[@SteffenBrasche-rj9bp]

Die Darlegung ist vollkommen richtig.