Jura Basics: Die Verlobung | Rechtsanwalt Christian Solmecke

Am 14. Februar ist es wieder soweit: Millionen Verliebte feiern den Valentinstag. Wer ganz besonders romantisch sein will, steckt seinem Partner am Valentinstag einen Verlobungsring an den Finger. Die wichtigsten Rechte und Pflichten von Verlobten und die wichtigsten Fakten rund um die Verlobung.
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen.
Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
die.aufklaerer
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E-Mail: [e-mail]

[@bm5931]

Das wäre sicher eine geile Ehe, wenn man sie eingeklagt hätte.

[@sakimsan]

Kevin96AT hahah

[@Syrius12345]

deine mutter style

[@xgcqt5]

und da der Geschlechtsakt zu den ehelichen Plichten zählt (den man auch aus verständlichen gründen nicht einklagen kann)...

xgcqt5 da gibt's meine ich sogar ein Urteil zu, dass man zur Mitwirkung verpflichtet ist, dh. das bloße passive über sich ergehen lassen genügt nicht 😂

[@mayaneko1094]

+xgcqt5 Einklagen kann man Sex in der Ehe durchaus, man kann das Urteil hinterher allerdings nicht vollstrecken^^ Ich bin mir ziemlich sicher, dass es auf dem Kanal sogar mal ein Video dazu gab.

[@MrTerriStalker]

Ich dachte bis jetzt immer eine Verlobung sei nur symbolisch, nicht rechtlich o_O

[@Freakschwimmer]

LOL

[@jonnyplay8535]

Wer guckt das Video und ist auch Singel ? :( :D

[@SynthecProduction]

komm wir heiraten

[@Hasenpfote01]

ich mache mit >.< Wer den Anwalt bekommt, muss per Streichholz ziehen entschieden werden ;)

[@dr2okevin]

Wäre schön wenn mir jemand sagen könnte wo ich auf die Schnelle eine Freundin her bekomme.

[@mayaneko1094]

+dr2okevin Gibts denn keinen Sexshop in der Nähe?^^

[@dr2okevin]

+Maya Natsume ich glaube kaum das das ein geeigneter Ort ist um eine Freundin zu finden.

[@kaskoenrico]

"Die Verlobung" - Hört sich an wie ein neuer Polit-Thriller :D

[@Trilicium]

#FragWBS: "Sie" oder "Du", wie möchten Sie von der Community angeredet werden, Herr Solmecke? (Namensnennung OK) Viele Grüße, Pascal Horn

[@krustenkak5129]

Also den Gerichtsfall hätte ich gerne gesehen :D sagt sie einfach das sie ihn nicht heiraten will xD

[@NeeP94]

krusten kak ich habe leider einen Strafprozess "verloren" deswegen. Ich habe jemanden angezeigt wegen Nötigung auf der Autobahn, es kam zum Prozess, zu dem auch die Freundin des Angeklagten geladen war. Diese hat dann vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Ob die tatsächlich verlobt waren oder nur so getan haben weiß ich nicht aber der Angeklagte wurde dann aus Mangel an Beweisen freigesprochen...

[@radwanderer6165]

Die war halt nicht so helle ^^ Zum Lügen muss man nämlich sehr klug sein; nicht erst wenn man vielen Leuten unterschiedliche Dinge erzählt hat und sich merken muss, wem man welche Lüge aufgetischt hat. Wie man an o.g. Fall sehen kann, muss man schon in deutlich simpleren Situationen auf Zack sein -der Richter war es jedenfalls :-D

[@Wildcard71]

Also Verlobung besser zu Weihnachten?

[@popo2k3]

Naja, was ist denn mit der Begründung "ich liebe dich nicht mehr". Der Tatbestand ist doch kaum juristisch zu prüfen, bzw. zu be/widerlegen.

[@NianVorc]

popo2k3 ich denke Mal, das hätte man sich einfach früher überlegen sollen :D

[@mayaneko1094]

Sowas passiert aber nicht von heute auf morgen und wenn man weiß, dass in 4 Wochen geheiratet wird, dann sollte man das Gespräch nicht noch 3 Wochen auf die lange Bank schieben^^

[@popo2k3]

Sag das mal den Leuten, die "kalte Füße" bekommen haben. ;)

[@KeZkinOG]

Hmmm.. Pornhub is morgen gratis... daher......

[@vale5566lol]

Mugen Champloo ;)

[@johnvega6067]

Mugen Champloo - gut dass du es sagst, ich hätte es fast vergessen. :D

[@ASeupen4ever1]

Mugen Champloo passend dazu hat dein kommentar genau 69 likes :D

[@klauspeterfischbach9593]

Zum Schenkungsfreibetrag bei Verheirateten: Könnten sich Ehepartner, falls beide je unter 500.000€ verdienen, nicht gegenseitig das gesamte Einkommen schenken und damit jeweils nicht mehr steuerpflichtig sein? #challengewbs #fragwbs

[@freebirdflytosky3311]

Das eine ist Einkommen, das andere ist eine Schenkung. Nennt man Bruttoprinzip.

[@ultravioletdesign9434]

Gute Frage

[@LorenzJahn]

Steuerfrei kann man leben, indem man sein gesamtes Vermögen an seine eigene Stiftung abgibt. Manche Stiftungen müssen keine Steuern zahlen und ein Mensch, der nichts besitzt und bekommt, auch nicht.

[@freebirdflytosky3311]

+Lorenz: Die Einkommen als Geschäftsführer der Stiftung sind steuerpflichtig. Ein Mensch, der nichts besitzt und bekommt bezahlt hat naturgemäß auch keine steuerpflichtigen Einkommen. Das ist Nihilismus.

[@LorenzJahn]

Der Geschäftsführer muss sich ja kein Einkom­men auszahlen lassen. Nahrung, Haus und Auto werden ihm halt von der Stiftung zur Verfügung gestellt.

[@leoniemeyer3431]

super

[@barbos6294]

Interessant

[@AngeEinstein]

Hochzeiten wie z.B im Film Hangover (also betrunken) sind dann also ungültig?

[@Basically-Retarded]

Ich meine nein da man halt nicht in der Lage ist rational zu handeln und damit halt die Willenserklärung nichtig ist. ich kann mich aber auch Irren

[@BerndKurt1977]

#challengewbs #fragwbs Hallo Christian. Darf ich (Hobbyfotograf) bei ÖFFENLICHEN Veranstaltungen (wie Strassenfeste und Co.) fotografieren und bei Facebook veröffenlichen? Gilt dann das Kunsturhebergesetzt § 23? Weil ja Punkt 3 (ist ja Strassenfest) Punkt 2 (weil ich ja von weiten die Bühne Fotografiere und zeigen will wie es so ist) und auf der Bühne ist ja eine Person des öffenlichen lebens (Künstler) steht und stimmt die aussage das ab 5 Personen als Gruppe gilt so das man da auch aushebeln kann. (Das gilt nicht bei Privatveranstaltungen oder wenn der Künstler als Gast ist (Privat) da ist und wann ist man ein Künstler ein Künstler?

[@AnimeheavenDE]

Die Ehe für alle ist da!

[@alphateccmeister]

Und ich habe jetzt gehofft, ich könnte eine Ehe einklagen :( xD

[@hexlefuchswolf4243]

Das mit der spontanverlobung merke ich mir, das kann notfalls echt praktisch sein😂

[@bashirD]

lol

[@herrgooh6382]

Fazit: Schenke deinem/deiner Verlobten nichts zu Weihnachten, sondern nur noch zur Verlobung.

[@cgn_er]

Geht man bei der Vereinbarung der Wette denn keinen Vertrag ein, wie z.B. bei der Verlobung?

[@manuelengel3680]

3:02 Eine eingeklagte Ehe...schon allein der Gedanke! So eine Ehe wäre nicht gerade vielversprechend....

[@moritzbaerlin]

Und es ist ein höchst persönlicher Antrag (Vertrag), der nicht durch einen Vertreter gemacht werden kann :D

[@cgn_er]

Ab wann bzw. nach wie vielen Jahren kann man davon ausgehen, dass das Eheversprechen nicht eingehalten wird? Daraus müsste sich dann auch Anspruch auf Schadensersatz ergeben. Und rechtfertigt diese Annahme den Grund, das Verlöbnis schuldlos aufzulösen?

[@connorandrews2859]

Ich halte die Ehe als Rechtfertigung gegenüber einer Instanz dafür, dass ich einen Menschen liebe, für totalen Bullshit. Ich liebe, wen ich liebe, und keine Behörde und auch keine imaginäre höhere Entität (bei kirchlicher Heirat) hat das Recht, mir da rein zu pfuschen.

[@EBEFanclub1]

Es besteht bei Verlobten auch eine sogenannte Garantenpflicht , sofern ich mich nicht irre. Also die Pflicht füreinander zu sorgen und zu schützen.

[@coco88736]

Nicht dass ich wüsste, im BGB steht davon nichts

[@TvSunglasses]

Also nach diesem Video mach ich doch lieber keinen :/

[@ChuckNorris978]

Das mit der Ersatzpflicht bei Rücktritt stimmt so nicht ganz, dass auch Dritte Ansprüche stellen können, denn nach §1298 BGB darf nur der andere Verlobte, dessen Eltern und Dritte die als Eltern gehandelt haben diese stellen ;)

[@HerrDrPinguin]

Wie sieht es denn mit der Beweispflicht aus? Wenn Wort gegen Wort steht ob eine Verlobung stattgefunden hat und dementsprechend Eigentümer als Geschenke dieser betitelt werden ?

[@captainrex5457]

#challengeWBS #fragWBS Kann man dann bei diesen „Spontanverlöbnissen" nicht einfach sagen das man den anderen heiraten will? Und dann lässt man hinterher noch n bisschen Wasser den Rhein runterlaufen, vielleicht 1,2 Jahre dann sagt man man hätte sich doch umentschieden etc., das ging doch eigentlich oder?

[@dofsteamkiller]

Bedarf es der Aufhebung der Schriftform? Muss ich die Verlobung irgendwo schriftlich beim Amt festhalten, weil sonst ist es doch eigentlich schwer zu beweisen, dass ich verlobt bin.

[@ggghhh1941]

Team_Killer rechtlich ist der mündliche Vertrag genau so bindend

[@halloooo1duuuuu]

Romantische Streichmusik... Er fällt auf die Knie: "willst du mit mir eine Lebenspartnerschaft begründen?"

[@dieterhermannn]

Nein. kzbin.info/www/bejne/qZytiqeBqduamck

[@moerfi88]

5:49 Richtig heftiger "Trick" vom Richter. Und wenn sie "Ja" gesagt hätte?

[@LunnarisLP]

Man kann z.B. direkt bei verdacht die beiden personen trennen und das datum einfragen, falls da nichts richtig gut ausgemacht wurde, dann kann man so auch leicht sowas aufdecken.

[@val1n]

Bin "Single" und daher habe ich morgen auch nicht vor mich mit irgendjemandem zu verloben. Aber da in den nächsten acht Tagen für mein "leibliches Wohl" gesorgt wird, beschäftige ich mich auch nicht mit solchen doch eher trivialen Fragen.

[@Seegalgalguntijak]

Also wie dumm muss man sein, um nach der Aussage "das ist mein/e Verlobte/r" auf die Frage "wollen Sie xy denn heiraten?" mit "Nein!" zu antworten?!?

[@MineThemed]

Das traurige ist, dass selbst die Justiz uns vorschreiben will, wie wir mit der Liebe umzugehen haben.

[@gottdevil3413]

Weihnachts und geburtstags geschenke kann man nicht zurrück verlangen aber wenn man sich z.b.: zu weihnachten verlobt ist es dann ein verlobungs oder ein weihnachts geschenk? oder wenn man atheist ist und dennoch was schenkt gilt es dann auch als weihnachts geschenk?

[@Starodasbier]

#fragwbs Gibt es einen Unterschied zwischen nichtig und ungültig?

[@ANONYMOUS-tk1bc]

und was ist wenn ich dem Richter sage dass ich sie heiraten will? kann ich dann die aussage verweigern?

[@ApophisSTNE]

was hat der Umzug mit der Ehe zutun?

[@sariyuerek]

Ich Frage mich wieso 18 und 100 Jährige heiraten dürfen, 17 und 18 Jährige jedoch nicht.

[@ggghhh1941]

MR. Goldherz doch mit der Zustimmung der Eltern ...

[@steinis6409]

Weil 18 nunmal für vollständig eigene Entscheidungsfähigkeit festgelegt ist. Gibt ausserdem immernoch vielzuviel Zwangsarrangierte Ehen daher ist das ganz gut. Wer direkt mit 18 Heiratet ist in den meisten fällen sowiso etwas Blauäugig, meinetwegen auch erst mit 21. // Man kann doch auch so zusammen leben und erstmal paar Jahre hinter sich bringen, dafür hat die Heirat keine relevanz. Wenn man sich aufrichtig liebt benötigt das keine offizielle Urkunde. Dann kann man (in deinem Beispiel) halt 1 Jahr später heiraten wenn das so früh denn schon sein muss. (Sowiso, als hätte man heutzutage in dem Alter: Geld, Kopf frei und Zeit für sowas).

[@nomad4708]

Also auch noch einen Verlobungsvertrag schreiben, wäre wohl sinnvoll^^

[@tubewatcher77]

Machen die auch im Islam Zwangsverlobungen?

[@dekahn4420]

Eine (Zeugen) Aussage kann man immer verweigern, auch ohne verlobt zu sein. #SagjazuKaffeSolmecke!

[@renata6523]

nein ist nicht mehr möglich

[@Varksmal]

Verjähren diese Ansprüche nach drei Jahren?

[@HipHopNobby]

Ab wann droht bei Schulden ein Haftbefehl?

[@MichaelTamme]

Darf mich meine Partnerin grundlos während eines Krankenhausaufenthalts aus der gemeinsamen Wohnung werfen und alle Schlösser austauschen etc.?!? Leider sind wir trotz zweier gemeinsamer Kinder nicht verheiratet, da ich diese und meine finanzielle und zeitliche Sorge um die Familie als ausreichend für das Bekräftigen der Zusammengehörigkeit und Bindung erachtet habe!?!

[@steinis6409]

WEnn dir das wiederfahren ist und das keine fiktive Frage ist tut mir das Leid, das ist hart.... Aus einer "Gemeinsamen Wohnung" kann sie dich eigentlich nicht ohne weiteres werfen. Jedenfalls nicht wenn ihr Beide im Mietvertrag stehen solltet. Dann kann die Polizei das war erwirken aber nur bei triftigen Gründen wie Häusliche Gewalt. "Einfachso" geht das nicht. Steht sie allerdings alleine im Mietvertrag hast du leider mehr als Pech gehabt.

[@DanyelHeed]

Längst getan. ^^ Was aber fehlt: die Auswirkungen einer Verlobung, wenn eine/r der Beteiligten EU- bzw. Nicht-EU-Ausländer/in ist.

[@mayaneko1094]

Das macht ja keinen Unterschied^^ Die deutschen Gesetze lassen sich nicht durch die Gesetze anderer Staaten außer Kraft setzen und andersherum gilt das gleiche. Ergo werden Verlöbnisse, die in Deutschland geschlossen werden, unabhängig von der Staatsbürgerschaft der Beteiligten gleich behandelt. Alles andere würde auch sowieso gegen Gleichstellungsgesetze verstoßen.

[@berndfreudinger7254]

Ist es denn grundlos, wenn der andere z.B. einen besser geeigneten Partner findet mit dem er sich eine bessere Zukunft verspricht oder bessere gemeinsame finanzielle Basis haette ?

[@Schneeleopard]

Bin Single :,(

[@johnvega6067]

Schneeleopard- HAHAHA! Ich auch.... :( xD

[@freebirdflytosky3311]

Schneeleoparden küßt man nicht. Und Leichen auch nicht.

[@Schneeleopard]

Freebird fly to Sky ^^ Aber Schneeleoparden knuddelt man ;)

[@johnvega6067]

Freebird fly to Sky - Watt? ^^

[@freebirdflytosky3311]

Nein, Schneeleoparden knuddelt man auch nicht. Jedenfalls idR nicht mehr als 1x. /// Nix Watt, Beet, für Blumen. Mit selbst erzeugtem Kompost. Oder bet, für Geist.

[@bleifuss80]

Haben Partner aus einer Ehe ähnlichen Partnerschaft im Todesfall eines der Partner Anspruch auf irgend eine Art von Witwenrente ?

[@freebirdflytosky3311]

Verloben geht meines Wissens nach auch mehrfach parallel. Wo liegt die Sanktion?

[@mayaneko1094]

Nach deutschem Recht kann man sich eben nicht mehrfach parallel Verloben, dass hat Herr Solmecke aber auch gesagt^^ Falls sich jemand, der schon verlobt ist, nochmal verlobt, dann wird die vorherige Verlobung aufgehoben. Und Sanktionen gibt es keine, allerdings können geschädigte aus der vorherigen Verlobung Schadenersatzansprüche geltend machen. Auch das hat Herr Solmecke erklärt. Und natürlich kann sich jeder alles mögliche Versprechen, aber ob es rechtlich korrekt ist steht ja immer auf einem anderen Blatt

[@freebirdflytosky3311]

Ich habe mir dessen Video sehr wohl angehört - und auch in das BGB geschaut, aber nichts entsprechendes gefunden. Verträge können grundsätzlich mehrfach geschlossen werden. Versprechen können mehrfach gegeben werden. Wo steht, dass die eine vertragliche Verlobung hier im speziellen die andere aufhebt?

[@mayaneko1094]

Das ergibt sich schon allein aus der Art, wie Verlöbnisse und die Heirat im deutschen Recht aufgebaut sind. Man kann immer nur mit einer Person verheiratet sein und ein Verlöbnis ist eben das Versprechen, diese eine Person in dem Sinne auch zu heiraten. Eine zweite Person zu heiraten ist demnach also nicht möglich und wiederspricht damit der Möglichkeit, mehrere parallele Verlöbnisse zu erhalten.

[@freebirdflytosky3311]

Danke für deine Antwort. Sie ist falsch. Du kannst mehrfach verheiratet sein. Sonst gäbe die Strafbarkeit von Bigamie nicht. Es ist, dank unserer ausgeuferten Bürokratie, tatsächlich nur fast nicht mehr möglich.

[@lennart9552]

Verliebten oder verheirateten 😂😂 beides geht nicht

[@Netbase2000]

Man hat keine großen Vorteile dadurch? Alles klar! Plan abgebrochen. Warum sollte man auch heiraten wollen, mir flt nix ein.

[@8moter]

Netbase2000 keine Vorteile mit Verlobung, mit einer Heirat schon, hat er doch im Video gesagt.

[@Schrimschrim]

gesamtes intro doppelt...

[@pyroman3696]

kann man nicht auch so eine aussage verweigern?!

[@Sarah20048]

Nein, nur wenn man sich durch eine wahre Aussage selbst belasten würde.

[@barbos6294]

Und verwitwet?

[@SniperFondue34]

Um einen Heiratsantrag zu machen, bräuchte man erst mal eine Beziehung ^^

[@GolDRoger-kn5kw]

AnimeUndAnderes kann man die einklagen, ich meine da gibt es sicher rechtliche Tricks die der herr solmecke kennt ;)

[@mayaneko1094]

Nein, muss man nicht. Zu den Voraussetzungen gehört lediglich, dass es keinen Hinderungsgrund gibt (Verwandte, Doppelehe, etc.) und dass beide Heiratskandidaten die Frage zur Ehe des Standesbeamten mit Ja beantworten. Demnach ist es also auch möglich eine Person zu heiraten, die man zuvor noch nie gesehen hat^^ Wie Herr Solmecke gesagt hat kommt das Verlöbnis dann entsprechend zustande, wenn man zum Standesbeamten geht. Und ja, das heißt demnach auch, dass die Blindhochzeiten in diversen TV-Shows ebenfalls rechtlich bindend sind, inklusive aller Rechte und Pflichten, die sich daraus ergeben^^

[@SniperFondue34]

Maya Natsume Na wenn du meinst: Willst du mich heiraten? :D

[@mayaneko1094]

Tut mir leid, ich bevorzuge eher die Begründung einer Lebenspartnerschaft^^

[@OpenGL4ever]

@Maya Natsume Bist du ein Scheidungskind?

[@raycaputo9564]

Jetzt erst recht xD

[@barbos6294]

Fantasialand

[@PapaSchlumpff]

Wie blöd war die zu sagen das sie den nicht heiraten will?

[@mtiiiii]

#FragWBS Kann ich mein Geld zurückverlangen, wenn ich im einem Restaurant bin wo sich die andere Gäste daneben benehmen, so dass man nicht in ruhe essen kann.

[@joymaster2006]

2:00 Das gilt nicht, wenn Sie Ali, Mohammed, Muhammed, Mehmet oder Metin heißen....

[@hothillbillybarbie9860]

Woraus ergibt sich, dass man bei bestehender Ehe sich nicht verloben kann?

[@supremebohnenstange4102]

also nie was mit ner Juristin anfangen wenn die mich mit dem quark die nervt neeee

[@MrTorre05]

Wenn ich bedenke wieviel 14-15 Jährige schon verlobt sind.... Das dies so viel bedeutet hätte ich jedoch auch nicht gedacht, welch ein glück das ich nicht auf die Verlobungsanfrage meiner ex angesprungen bin hahahahahahaahaaha

[@u_w5822]

So ein Blödsinn, für alles braucht man schon Gesetze. Frage mich, wie die Menschheit wohl jahrtausende überleben hat können. Ich persönlich werde nie heiraten, verloben oder sonst was.

[@EdgarsZimmer]

auch gut das man keine Geburtstag Geschenke zurück verlangen kann. Wie soll ich den dann ihr den Blowjob zurück geben?