Kanzler Scholz in Prag: Rede über Zukunft der EU

Als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutlich stärkere und wirtschaftlich unabhängigere EU gefordert. Es brauche "europäische Antworten auf die Zeitenwende", sagte Scholz am Montag in einer Europarede an der Prager Karls-Universität. Dafür müsse Europa etwa bei der Halbleiter-Produktion und in der Verteidigungspolitik autonomer werden.
Konkret forderte Scholz eine "Strategie 'Made in Europe 2030'". Im Vergleich mit dem Silicon Valley oder chinesischen und japanischen Anbietern müsse sich Europa "an die Spitze zurückkämpfen", sagte er. Viele Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder Nickel seien in Europa vorhanden.
Als Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg plädierte Scholz zudem für deutlich stärkere Anstrengungen für die gemeinsame Verteidigungspolitik der EU. Dafür brauche es "mittelfristig ein echtes EU-Hauptquartier" und ab 2025 eine schnelle Eingreiftruppe. Scholz bekräftigte, dass Deutschland für die geplante Einheit mit rund 5000 Soldat:innen zu Beginn den "Kern" stellen will. Er plane zudem ein neues Luftverteidigungssystem.
Scholz sprach sich grundsätzlich für die Aufnahme der Ukraine, Moldaus sowie der westlichen Balkanstaaten in die EU aus und perspektivisch auch Georgien. Dafür brauche es aber Reformen in der EU, etwa ein Ende des Vetorechts in der Außenpolitik, sowie schlanke Institutionen. Sonst drohten "kafkaeske Verhältnisse", warnte der Kanzler.
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