KRIEG IN UKRAINE: Signal von Putin? Warum zögert Olaf Scholz bei Taurus? Ex-General spricht Klartext

KRIEG IN UKRAINE: Signal von Putin? Warum zögert Olaf Scholz bei Taurus? Ex-General spricht Klartext
Der Bundestag hat die Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zwar mit den Stimmen der Ampel-Koalition aufgefordert, der Ukraine zusätzliche «weitreichende Waffensysteme» für den Abwehrkampf gegen Russland zu liefern. Offen blieb am Donnerstag aber, ob damit die Marschflugkörper Taurus gemeint sind, die sich durch eine hohe Treffsicherheit und eine Reichweite von 500 Kilometern auszeichnen. Grüne und FDP verstehen den von der Koalition beschlossenen Antrag zum Ukraine-Krieg überwiegend so, die SPD dagegen «nicht zwingend». Ein CDU/CSU-Antrag, in dem Taurus explizit genannt wird, fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit.
Bundeskanzler Scholz hatte bereits am Mittwoch über seinen Regierungssprecher Steffen Hebestreit ausrichten lassen, dass er derzeit weiterhin nicht beabsichtigt, die Raketen zu liefern. Er selbst hat das Wort «Taurus» zuletzt nicht einmal mehr in den Mund genommen. Die Diskussion dürfte aber weitergehen.
Klitschko: Taurus-Lieferung «eine der wichtigsten Fragen»
Die Ukraine bittet eindringlich um die Raketen, mit denen sie den Nachschub für die russischen Truppen an der Front kappen will. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sagte der Deutschen Presse-Agentur, dies sei «eine der wichtigsten Fragen» für die Ukraine. «Wir verteidigen unser Land. Und deswegen brauchen wir Taurus. Wir können damit die Militärlogistik der Russen zerstören.» Er erwarte von der Bundesregierung eine positive Entscheidung.
Die Regierung in Kiew hatte die Taurus-Marschflugkörper bereits im Mai vergangenen Jahres bei der Bundesregierung erbeten. Im Oktober lehnte Kanzler Scholz eine Lieferung vorläufig ab. Dahinter steckt die Befürchtung, die Raketen könnten russisches Territorium treffen, was Deutschland möglicherweise in den Konflikt hineinziehen würde.
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