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Maskierte Männer prügeln Flüchtende raus aus der EU, um zu verhindern, dass sie hier einen Asylantrag stellen können. Zum ersten Mal belegen Filmaufnahmen eines europäischen Rechercheverbundes schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen durch maskierte Uniformierte an der kroatischen Grenze zu Bosnien. Weitere Aufnahmen belegen, dass Flüchtende von Kleintransportern aufgegriffen und illegal über die Grenze zurück nach Bosnien gebracht werden. Bei den Maskierten handelt es sich nach den Recherchen um Mitarbeiter der kroatischen Polizei.
Berichte über illegale Zurückweisungen, so genannte Pushbacks, an der kroatisch-bosnischen Grenze gibt es schon seit Jahren. Bislang haben kroatische Behörden allerdings bestritten, dass sie von staatlichen Polizeibeamten durchgeführt werden. Die Recherchen, an denen u.a. das ARD-Studio Wien, das ARD-Magazin MONITOR und der „Spiegel“ beteiligt waren, zeigen nun, dass die illegalen Zurückweisungen systematisch und staatlich organisiert sind und auch gewaltsam erfolgen. „Kroatien begeht mehrfach Verstöße gegen elementare Verpflichtungen, sowohl aus dem Unionsrecht als auch aus dem Völkerrecht“, sagt der Europarechtler Professor Thomas Giegerich.
Allein zwischen Mai und September 2021 filmte das Rechercheteam elf solcher illegalen Pushbacks an fünf verschiedenen Orten an der kroatisch-bosnischen Grenze. Insgesamt sind 38 Polizisten zu sehen und 148 Menschen, die zum Teil unter Einsatz erheblicher Gewalt über die grüne Grenze zurückgetrieben werden . Anhand der Uniformen und der Ausrüstung lassen sich die Männer als Mitglieder der kroatischen Interventionspolizei identifizieren, die dem Innenministerium untersteht. Sechs kroatische Beamte bestätigten nach Durchsicht der Bilder, dass es sich um die kroatische Interventionspolizei handele. Weitere Beamte, darunter ein Mitglied der Interventionspolizei, berichteten anonym von den Pushbacks. Intern werde die Operation demnach „Korridor“ genannt.
Die EU und auch Deutschland unterstützen Kroatien seit Jahren bei der Grenzsicherung mit Geld und Ausrüstung. Auf Nachfrage betont die EU, dass sie „jegliche Pushback-Praktiken streng verurteilt“ und verweist auf einen neuen, unabhängigen Beobachtungsmechanismus, den Kroatien eingerichtet habe und der Menschenrechtsverletzungen aufdecken und ahnden soll. Kritiker:innen halten dies für wirkungslos. „Dieser Mechanismus ist ein Feigenblatt“, sagt der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt. Besuche an den Grenzposten beispielsweise müssten angekündigt werden. „Und auch das Geld für diesen Mechanismus fließt an die kroatische Regierung, die ja nun mehrfach gezeigt hat, dass sie gar kein Interesse an Menschenrechtsbeobachtung hat“, so Marquardt weiter.
Zur internationalen Recherchekooperation gehören neben dem ARD-Studio Wien, dem ARD-Magazin MONITOR und dem „Spiegel“ auch Lighthouse Reports, SRF-Rundschau, Novosti, RTL Kroatien, Liberation und Pointer.
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UNMASKING EUROPE’S SHADOW ARMIES
Getting the visual evidence that removes the layer of plausible deniability from illegal pushbacks of asylum seekers in the Balkans.
In Croatia, a team of journalists captured the first ever high resolution footage of a violent pushback at the border with Bosnia Herzegovina. Different teams of journalists went to the border region to build up a network of local sources with detailed knowledge of the area to identify the exact places where these pushbacks were happening. The team then spent weeks in the forests with powerful lenses and a drone. They were able to capture 11 pushbacks on camera at five different locations along the border.
Forensic examination of one video showing a violent pushback revealed that the masked men had equipment and uniforms consistent with the Croatian police’s riot control branch, called the Intervention Police. Three of the four police officers are using a so-called Tonfa, a baton that is only issued to the Intervention Police.
ARD-MONITOR was part of a joint investigation led by Lighthouse Reports with Der Spiegel, SRF, Rundschau, ARD Studio Wien, Libération, RTL Croatia, Novosti and Pointer. The investigation spent eight months gathering testimony, tracing chains of command, tracking social media and satellite imagery and following the money trails back to EU funds. The visual evidence was corroborated by interviews with more than a dozen serving and former police and coast guard officers, as well as witness accounts by pushback victims across the three EU countries.
Autorin: Shafagh Laghai
Der Film gibt den Recherchestand von Oktober 2021 wieder.
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