Nachgehakt! Was wurde aus diesen Hammer-Fällen? - Hammer der Woche vom 23.05.2020 | ZDF

[@Wolkendrache]

Was ich viel bemerkenswerter finde, ist die Tatsache, dass ein EU-Parlamentarier hier in die Bresche gesprungen ist und wirklich geholfen hat. Eine echt gute Leistung, die man Herrn Moritz Körner da zusprechen muss.

[@simonheindl6522]

Dass ihm als FDP-Politiker die offensichtliche Unrechtmäßigkeit schnell aufgefallen ist (einen solch allgemeiner Begriff, bzw. eine simple Beschreibung des Produktzwecks ist nicht schützenswert) wundert nicht; dass er dann jedoch tatsächlich, konkret und unmittelbar tätig wird muss man ihm wirklich (hoch) anrechnen - good Job

[@schach6666]

Der Familienunternehmer hätte auch einfach einen Patent- oder Rechtsanwalt einschalten oder sich auf der Homepage der EUIPO informieren können, auf der das EU Markenrecht erklärt wird. Der FDP Abgeordnete hat hier nichts getan, dass nicht auch eine einfache Google Recherche hätte tun können.

[@Wolkendrache]

@@schach6666 Ich erfahre als ehemaliger ITler oft, dass sich viele noch immer mit der Google Suche Überfordert fühlen. Ich hab das echt fast jeden Tag hier bei mir. Vermutlich hast du da recht, das will ich nicht bestreiten. Vielleicht wars eine "billige" Aktion des Abgeordneten. Ich will sein Eingreifen dennoch nicht pauschal abwerten. :o)

[@valentin0000]

@@schach6666 Eine Google-Suche kann man im Zweifel nicht haftbar machen. Zum Beispiel in dem Zweifelsfall, in dem 4 Wochen später eine erneute Forderung über 30.000,- kommt. Wenn ein Anwalt oder in diesem Fall die EUIPO im konkreten Fall sagt, dass kein Problem vorliegt, kann man wohl ruhiger schlafen.

[@ThePadi94]

FDP halt, sind die besten!

[@DoubleThrower]

Der Außendienst vom Ordnungsamt hat in derlei Hinsicht einfach kein Feingefühl und Menschenkenntnis. Musste ich als Polizist, als der ich mit dem OA manche Streifen gemeinsam im Rahmen der Corona-Maßnahmen durchführen musste, oft genug feststellen ...

[@xevo250]

Hier darf sich der Hilfsscherrif in einigen Lokalen nicht mehr blicken lassen. Bewirtet wird er auch nicht mehr. In dem seiner Haut wollte ich nicht stecken.

[@ralflorenz3450]

Ordnungsamt… im Wohnungen nennt man ein Verhalten Ironischerweise Blockwart…

[@bafafaba9042]

Hier in OBB beweisen deine Kollegen oft genug das sie auch kein feingefühl und Menschenkenntnis haben.

[@bernhardammer5106]

Das mit dem Spuckschutz schein sich ja in Wohlgefallen aufzulösen. Aber das Herford zwar bei den Bestimmungen zurückrudert, aber die Bußgeldbescheide nicht aufhebt bleibt ein Hammer.

[@d1rtyduckmusic]

Ich hoffe die Firma aus Österreich und ihr Anwalt gehen bald pleite. Einfach nur wiederwertig was die machen.

[@martinallnet]

*widerwärtig

[@Buddha-eb5yl]

@@martinallnet Bleede Ösis 🤐

[@dreimalschwarzer7800]

nicht die Firma war das Problem, sondern der Beamte in dem europäischen Patentamt, der das Ansinnen "Spuckschutz" als schützenswerten Begriff überhaupt zuzulassen, stattgegeben hat. Solche Beamte braucht niemand😠

[@KissenschlachtLP]

"Was ist das?" "Das ist ein Schutz vor der Austauschung von oraler Körprrflüssigkeit" "Also eine Art Spuckschutz?" "PSST! Sagen Sie das S-Wort nicht, man könnte uns hören!"

[@videomailYT]

Kann man nicht auch "du weißt schon was..." sagen? XD

[@saomeisterultimate]

Wehe jemand sagt ihr auch noch Lego zu alternativen Klemmbausteinen. :D

[@SidvanSluter]

Ansonsten das Ding einfach "sabberfang" nennen.😂😂 Hab ich mir natürlich schützen lassen 😝

[@wassolldasalles8204]

Einfach einem Anwalt übergeben. Nicht alles gefallen lassen. Die haben jegliches AUGENMASS verloren. Es lohnt sich dagegen vorzugehen.

[@wikinger844]

viele könn sich das nicht leisten und darauf setzten die ja leute zahlen viel was sie eigendlich nicht müssten

[@kimrohwerten6218]

Wikinger 84 dazu kann selbst der nicht soviel besitzende, einen Beratungsschein beim Amtsgericht beantragen und damit zum Anwalt gehen.

[@Albrecht8000]

Wie war das letztens mit de CLAN-Beerdigung in NRW? Wo war da das Ordnungsamt??? Ich frage ja nur! Die Kleinen sperrt man ein...

[@Albrecht8000]

@Wiedergabesteuerung Das ist genau meine Meinung!

[@kathailbertz8072]

Wenn man 230 Euro bezahlen muss, weil man 2 Meter Abstand hält... Aber NRW die Schulen öffnet und die Maskempflicht aussetzt, die Schüler aber wie Ölsardinen zusammensitzen und die Oberstufe die Kurse mischt...

[@mammutMK2]

Würde da auch mit allen Mitteln dagegen vorgehen. 22 Millionäre jagen einem Ball hinterhet, aber 5 Kinder kicken und werden bestraft. 2000 Leute im EKZ die niemals 2 Meter einhalten, aber hier 4 Personen selbst wenn es bewusst War strafe. 70 Kinder in ein Bus stopfen nicht vergessen. Wie kann man mindestabstand predigen und Leute dafür bestrafen dass die ihn einhalten, oder nur 35 m von der Eisdiele ihr Eis essen

[@videomailYT]

Der Anwalt hat sich ja schön selbst ins eigene Bein geschossen...und ein Hoch auf den Herrn Körner

[@darksoul00002]

Wie genau soll sich der Anwalt da selbst ins Bein geschossen haben?

[@videomailYT]

@@darksoul00002 weil es total hirnrissig ist, was der Anwalt gemacht hat. Nimm nur mal des Beispiel wenn es um den Begriff Kaffeemaschine gehen würde...

[@darksoul00002]

@@videomailYT Rein rechtlich gesehen geht das in der Regel schon. Der Begriff darf nur nicht schon zu lange im alltäglichen Gebrauch sein bzw. du z.B. der Urheber des Begriffs sein. Was hirnrissig erscheint liegt im Auge des Betrachters.

[@rippspeck]

Der Anwalt hat köstlich gelacht, als der Mandant die Rechnung bekommen hat. Advokaten ist es doch wurst, ob der Kunde recht hat, oder nicht - Hauptsache, er zahlt.

[@videomailYT]

@@rippspeck in diesem Fall hat er aber nicht gezahlt...und der Begriff ist ja jetzt auch nicht mehr so geschützt wie es geplant war. Da ist das Beispiel mit dem Begriff Kaffeemaschine einfach nur gut...

[@PAR0812]

Einfach die 230 Euro nicht zahlen und es auf eine Ersatzhaft anlegen. Die Ersatzhaften wiederum werden wegen Corona zurzeit nicht vollzogen und sind nach kurzer Zeit verjährt. :D

[@heikoschade7492]

17,50 mal 12 sind doch nur 210,00 Euro

[@elofos0815]

verwaltungsgebühren hast du vergessen

[@sebi7794]

Nope. Es gibt bei Bußgeldern keine Ersatzfreiheitsstrafe, sondern Erzwingungshaft. Du kommst also in den Knast, musst das Bußgeld aber trotzdem noch zahlen.

[@anonwithamnesia]

@@heikoschade7492 Hast du überhaupt das Video geschaut? Es ging nicht um den Rundfunkbeitrag sondern um eine Corona-Strafe.

[@16671667able]

@@anonwithamnesia das Video ist durchaus von einem Sender hergestellt, dessen Senderverbund der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten Menschen ohne Mitleid, ohne Empathie politisch verfolgen und ohne staatliches ordentliches Gerichtsverfahren aus rein politischem Kalkül einsperren lässt. Georg Thiel sitzt aktuell in Haft, und WDR Chef Tom Buhrow verweigert seine Freilassung und behauptetet wahrheitswidrig, er hätte keinen Einfluss auf die Verhaftung und das Fortbestehen der Haft. Außerdem missachtet der Öffentlich rechtliche Rundfunk seine Aufgabe, zu berichten, und verschweigt seine perfiden Verbrechen gegen freie Menschen, die lediglich ihr Recht auf informelle Selbstbestimmung und körperliche,geistige und seelische Unversehrtheit für sich in Anspruch nehmen.

[@dunggorke163]

Ich lass mir den Hammer schützen, dann gibt's den Hammer der Woche nicht mehr,das wäre der Hammer!

[@ralfissimo]

Das Problem ist: Da muss erst das Fernsehen kommen. Es gibt abertausende ähnliche Fälle, wo das Fernsehen nicht hinkommen kann…..

[@sirhoward6853]

in was für einer absurden zeit wir doch leben...

[@hawkdragaming]

Ich würde beim Corona Busgeld in dem fall eine Ratenzahlung von 5€ erfragen

[@nilsleihfheit325]

Die Herren der Stadt sollten Keine Knöllchen verteilen sondern Pause machen sich ins Gras setzen und einen knispeln...... Damit die Glocke mal wieder logisch denken kann✌

[@HansWurst-mb3ug]

Zuschlagen, zuschlagen und rennen. Das wäre meine alternative zu Strafzahlungen.

[@apoplex606]

Ein super Beitrag, endlich mal ein Amt, dass auf die Bürger reagiert anstatt ab zu zocken. Bei uns zieht das Ordnungsamt regelmäßig Anwohner ab, die Ihr Auto parken. Und der Herr Moritz Körner ist endlich mal ein politiker, der an seinem Posten mehr als richtig ist

[@michaelmarx1405]

Zum Thema parken: Ich kenn die Situation nicht, aber viele Leute vergessen die Feuerwehr und den Rettungsdienst beim parken und beschweren sich dann über die hohen Strafen, obwohl sie eigentlich angebracht sind, da das Verhalten Menschenleben kosten kann.

[@renescheppert6191]

Sehr gut, OMG, da fällt man wirklich aus allen Wolken, was in der Welt so los ist, danke für die Information.

[@MagnusVonBenz]

"Natürlich" halten alle die Abstände ein.... Wer will hier wem einen Bären aufbinden?

[@andreashoffi9673]

Schöne Ausrede, eindeutig Abzocke.

[@Helgo-12]

Was soll man auch im besten Deutschland aller Zeiten erwarten

[@knaeckiknaecki7290]

Unglaubliche Vorgänge

[@BamBam-sb4bx]

Wer das bezahlt ist selber Schuld. Einfach mal Eier haben

[@organ66]

Dann geh doch ins Gefängnis mit deiner großen Klappe ;)

[@Teayo]

Hätten Sie mal gleich das Ordnungsamt-Haus abbrennen sollen aber zum Glück kam das Ordnungs-Amt noch zur Besinnung ich hoffe die Personen haben Ihr Geld zurückbekommen

[@jenspeter6170]

Wenn nicht viele der Bußgeldbescheide in Karlsruhe enden und dann vielleicht für rechtswidrig erklärt werden.

[@Ronan.Tanquy]

Och Mensch! Da wollte ich mir gerade Döner patentieren lassen und die ganzen Buden abkassieren. Ich hätte je Döner auch nur 10 Euro extra genommen 😂😂😂

[@MrSachasan]

Saß draußen in dem nichts auf einer Bank alleine, mir wurde Strafe gedroht wenn ich nicht aufstehe und gehe 😂😂😂😂

[@GENERALSG01]

Sachsen?

[@yuki3421]

Ich bezweifle das sie wirklich alle vier die zwei Meter eingehalten haben.

[@PEGIZEI]

"Spuckschutz" als Marke darf man natürlich nicht verwenden, nur beschreibend. Ob es wirklich irgendwann die Marke Spuckschutz geben wird mag ich grad irgendwie bezweifeln. Da hatte ein Anwalt wohl einfach eine fixe Idee.

[@thomasmargis9808]

Deswegen sollte man bei Markenanmeldungen besser einen Anwalt zu Rate ziehen, der einschätzen kann, ob die Marke überhaupt schutzwürdig ist. Denn das Amt prüft das vorab nicht, sondern trägt einfach ein!

[@reinhardk.5509]

Was ist denn dann das Patent "Spuckschutz" der österreichischen Firma noch wert? Da hätte das europäische Patentamt wohl gepennt, oder wie?

[@kimrohwerten6218]

Wenn die das bezahlt haben sind die Leute selber Schuld.

[@FaDi0702]

HAHAHA HAHAHA HA 🤣 Wörter schützen lassen! Ich kack ab 💩 Gehirn wo bist du? Quarantäne 🤣

[@thomasberlin3193]

Es geht doch nur noch darum dem Bürger das Geld aus der Tasche zu ziehen. Ich würde auf keinen Fall das bezahlen.

[@jurgenbannwarth2988]

Die Stadt braucht doch Geld! Da muss man schonmal hart durchgreifen 😡

[@Ronny2735]

Moin, Butter bei die Fische. Was wurde aus den Bußgelder ? Gezahlt oder gerichtlich geklärt? MfG.

[@easymathematik]

Normalerweise gehört die Stelle verklagt, die alltägliche Begriffe schützen lässt. Und mir ist da gerade eine Idee gekommen. Ich lasse mir den Buchstaben "E" und "e" schützen. Oder einfach das ganze Alphabet.

[@Buddha-eb5yl]

Zu spät mein Lieber 👍😁😊

[@easymathematik]

@@Buddha-eb5yl :D

[@yadadd3188]

Habe auch ein realer Irrsinn für extra3 oder zdf wo kann ich das einschicken

[@toledoseahawks3348]

Also der NDR schreibt für Extra3: "Wenn auch Sie ähnliche Fälle kennen, mailen Sie uns: [e-mail]"

[@xxxxxxxx4604]

Anwalt hinzuziehen ... Ordnungsamt - keine weiteren Fragen !

[@RaZoRoZaRo]

Das passt zu den Österreichern...Frechheit.

[@ellimack7283]

Normal sind das doch die langsamen 😂😂

[@christian_b8659]

Das Herr Grünke (oder wie auch immer) 16.250€ unrechtmäßig hätte bezahlen müssen bringt mich schon wieder auf die Palme. Es muss sich erst ein EU-Abgeordneter einschalten, der normale Bürger und sogar die Medien werden einfach ignoriert. An Recht und Gesetz ist sich immer zu halten, egal wer da vor einem steht

[@Sahnor]

Würde gern wissen wie oft das geklappt hat und unternehmer wirklich 12k € überwiesen haben, bestimmt ein erträgliches Geschäft

[@mairmatt]

"Was darf der Bürger?" ... ja mei ...

[@K-Plsek]

In Österreich wahren es 550.-€ Und das ist auch gut so.

[@andreasrapp1306]

Was ist daran gut??

[@Pappnase-Schnurrbartbrille]

Ich hätte meinen Spuckschutzt einfach Spukschutzt genannt, es schützt dann einfach von Elektroplasma was Menschen absondern durch den Mund. :3 Aber das Problem ist nun gelöst und die Welt ist wieder in Ordnung. :3

[@hansdampf3468]

"Was darf der Bürger", klarer Fall von Autoritätsgeilheit.

[@s3836]

Für solche Politiker wie Moritz Körner zahle ich gerne Steuern. Bitte weiter so.

[@wwhb4780]

Wieso hat Peter Maria Böhm samt den weiteren befassten Ordnungsamts-Mitarbeitern noch einen Job?!

[@schwarzesmuttertable]

Das ist übrigens SCHWELM!!! Nicht Wuppertal!

[@dirk6420]

Bekommen jetzt alle einen Stern?

[@Raphael-pt7rx]

wenn die Polizei / das Ordnungsamt zu wenig zu tun hat ...

[@Grizzlygeorg]

Am Ende läßt auch noch jemand sich das Wort "Ars..l..." schützen und verklagt 83.000.000 Bürgen! 😂🤣

[@stefanb.7238]

Wenn dass so weitergeht muss ich echt aufpassen was ich überhaupt noch sagen oder nennen darf :D da gab es schonmal so eine Bande, wo man aufpassen musste was man sagt und ist.

[@dutti661]

Was darf der Bürger, euch würde ich gerne mal meine Corona Regeln mit auf den Weg geben!

[@ichkamikaze8892]

Herford ist doch klaar im Recht. wenn Versammlungen von 4 leuten verboten waren dann gibt es halt eine strafe , dabei ist egal ob die Mindestabstände eingehalten werden oder nicht , laut Gesetz war es zu dem Zeitpunkt klar verboten und deswegen gibt es zurecht eine straffe Unwissenheit schützt nicht vor strafe würde mir wünschen andere stadte würden auch so durchgreifen

[@NPPusch]

Jaja. Wenn ich auseinander stehe, ist es keine Versammlung, es kam somit zu keinem Treffen. Und zudem werden Grundrechte eingeschränkt. Selbst wenn die 4 sich im Arm gelegen hätten, wäre eine Strafe völliger nonsens. Sowas darf und kann man nicht verbieten

[@r.d.3054]

Schlecht wenn der Staat nicht weiss ob s Tag und Nacht ist.

[@achimaugust1320]

Ich geh dann einfach mit dem Duden zum Patentamt und lass mir jedes einzelne Wort schützen. Kostet ein par Mark, aber es sollte sich fix ausbezahlt machen :D

[@t.r.l.4377]

wir sind die herde, wenn man uns nur lange genug inne eier tritt steigen wir in jeden zug!

[@stefan514]

Der erste Fall ist natürlich erstmal Blödsinn, wenn er denn so stattfand, wie dargestellt. Aber ob das so war wissen wir nicht. Standen sie wirklich absurd weit auseinander und haben sich mehr oder weniger angebrüllt? Haben sie sich wirklich zufällig getroffen? Wissen wir beides nicht. Was würde denn so ziemlich jeder sagen wenn er ein 230€ Knöllchen kriegt? Genau sowas halt...

[@sebastianr1204]

Im Falle für den Angeklagten. So einfach ist unser Rechtswesen.

[@Buddha-eb5yl]

In dubio pro Reo 🤗

[@lebensgrundlagecottbus4847]

Die haben sich schon wieder zu viert getroffen Wie wahrscheinlich ist es, dass sich 4 Menschen mit Hunden , die sich wohl kennen?; rein zufällig treffen?

[@mammutMK2]

Kleiner ort, eine Wiese. Zufall kann auch sein wenn man sich kennt.

[@gabsi405]

Gratuliere den I.... ist nicht mehr zu helfen

[@thomasfreund7509]

Ordnungsamt, Gestapo Methoden...

[@klausgutmann8644]

🤔🤔🤔

[@mrvisual2482]

"Wie aus dem Nichts" :-D

[@mattib4892]

Naja, sie wussten, dass das illegal ist! Wieso macht man es dann?

[@ghize8347]

Es ist illegal, sich zufällig im Park zu treffen und sich unter Einhaltung des Mindestabstand zu unterhalten? Ja ne, ist klar. :-(

[@ellimack7283]

Was ist da illegal? Du gehst mit deinem Hund raus, quatscht mit Leuten die zufällig auch vorbeikommen.

[@Dogmataa]

kan ich mir "äh" schützen lassen?

[@Buddha-eb5yl]

Äh nope ☺️😁

[@Joker-lt7pf]

Krankstes Land der Welt

[@alexanderkiefel8708]

Klar doch 😂

[@derleipziger2817]

Wie schlecht muss der Anwalt sein 🤮

[@rainerk7851]

Nachbarn Stasi wie früher

[@flexiblebirdchannel]

Und, hat jemand den Mitarbeiter der EUIPO entlassen, oder hatte die österreichische Firma gar keinen Markenschutz ? Ganz allgemein ist das Patent und Markenrecht zur Abzockerhilfe verkommen und gehört ersatzlos abgeschafft.

[@akasta]

Obrigkeitsdiktatur

[@stefanaicher5064]

SCHWACHSINN !!!!

[@ClintSaenger]

"Was darfst du, was darfst du nicht" - Willkommen in der Autokratie

[@melaniemurczak5159]

Der Schmorbraten von der Alten war auch immer so toll.. Äh ne... Das war mein Schmorbraten.. Autsch... Heute habe ich wirklich gutes Schweinefleisch in einem neuen Markt in meiner Stadt gesehen zum Top Preis... Ich esse nicht so fette Abfälle mit ekeliger Fettunterhaltung in dreckigen Räumlichkeiten...

[@lebensgrundlagecottbus4847]

Hundebesitzer sollten grundsätzlich jeden Tag 320 € zahlen müssen!

[@jondo2159]

ich finde das gut. ihr habt diese leute gewaehlt und nun geht es an euer geld. lol

[@petervelten7309]

Wer hat denn das Herforder Ordnungsamt gewählt?

[@TW1920]

@@petervelten7309 is halt ein Reichsbürger oder AfD Spinner. Der weiß doch den Unterschied zwischen Behörden, Beamten und Politikern nicht... Für die gibt's ja keine BRD ;)

[@Buddha-eb5yl]

@@TW1920 Bürger mit einer eigenen Meinung, sind also alles AfD Wähler und Reichsbürger ?? Was gequirrlte Scheiße die ihr da labert !! Ist es jetzt schon verboten, eine eigene freie Meinung zu haben ?? Leben wir in Russland oder der Türkei ??

[@EpischeMusik]

Ist doch normal für Deutschland, das ist nunmal die Regel also muss man sich daran halten. Ist doch normal für Europa, muss doch alles gesetzlich geregelt sein, hätte der Mann sich vorher besser informieren sollen.

[@SuperJoey73]

Ganz schön dreist von den Ösis

[@mr.m11119]

Weil Corona ja sooooo gefährlich ist 😃 Da müssen viel höhere Bußgelder verhängt werden. Am besten gleich Freiheitsstrafen dann freut sich Kalli bestimmt.

[@KimJongFunny]

Joar, mein Onkel ist dran Gestorben, 55 Jahre, Nichtraucher, Sportler, eigentlich Gesund, Lunge kollabiert und Verstorben. Es sind Definitiv Menschen dabei, für die das Virus gefährlich ist. Die Leute lachen immer solange bis einer von Ihnen Krank wird. Traurig.