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ROBERT HABECK: "Diese Behauptung über Deutschland ist falsch" - Was kurbelt die Wirtschaft an?
Robert Habeck, Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister, sieht sich nach seiner jüngsten Rede massiver Kritik ausgesetzt. Experten werfen ihm vor, Verantwortung für die aktuellen wirtschaftlichen Probleme abzuwälzen und Deutschlands Situation falsch darzustellen. Seine Aussage, dass die deutsche Wirtschaft seit 10 bis 15 Jahren auf dem absteigenden Ast sei, wurde als irreführend bezeichnet. Wirtschaftsexperten verweisen darauf, dass Deutschland nach der Finanzkrise 2009 gut aufgestellt war und erst durch politische Fehlentscheidungen, insbesondere in der Energiepolitik und hohen Steuerlasten, später in Schwierigkeiten geriet.
Kritisiert wird außerdem, dass die Ampelkoalition unter Habecks Verantwortung nicht frühzeitig auf die steigende Inflation und Energieprobleme reagierte, insbesondere nach dem Ukraine-Krieg. Das Abschalten der letzten Atomkraftwerke sei ein schwerwiegender Fehler gewesen. Auch die Innovationskraft Deutschlands leide, da viele Unternehmen inzwischen ins Ausland abwanderten.
Während die Migrationsthematik die aktuelle politische Debatte überschattet, bleiben die wirtschaftlichen Herausforderungen ein zentrales Thema. Der sogenannte „Warntag der Wirtschaft“, bei dem zahlreiche Unternehmer in Deutschland auf die Straße gingen, verdeutlicht die Dringlichkeit der Lage.
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