Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Soziale Kälte und solidarisches Miteinander: das geht nicht zusammen

[@darthnachname573]

Wow, diese Rede...Frau Wagenknecht, Sie sind momentan mit Abstand die *beste* Politikerin des Landes!

[@AchimMorinaKunst-design]

+Darth Nachname Liste des behindertenpolitischen Versagens - Hamburg (kobinet) Die Behindertenpolitik in Deutschland bewegt sich für Heiko Kunert aus Hamburg irgendwo zwischen Trauerspiel und zynischer Frechheit. "Der diskriminierende Wolf kommt im Schafspelz der Inklusion daher. Die Hauptverantwortung hierfür trägt die Bundesregierung. Ein Aufschrei fehlt oder geht im medialen Flüchtlings-Pegida-Terrorismus-AfD-Kriegs-Getöse unter", schreibt er in seinem Blog Blind-PR und präsentiert eine schonungslose Liste des behindertenpolitischen Versagens. Im folgenden dokumentieren wir die Liste von Heiko Kunert mit 14 Punkten des behindertenpolitischen Versagens der Bundesregierung: Die Bundesregierung blockiert eine Antidiskriminierungsrichtlinie der EU. Während sich alle anderen EU-Staaten einig sind, hat es das große, reiche Deutschland nicht nötig, seine rund 10 Mio. Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung vor Diskriminierung zu schützen. Auch auf das Menschenrecht auf Bildung pfeift die Bundesregierung. Sie blockiert die Ratifizierung des Marrakesch-Vertrags, der blinden und sehbehinderten Menschen den Zugang zur Literatur erleichtern sollte. Offen verstößt Deutschland gegen EU-Recht, indem Asylbewerber hierzulande keinen Rechtsanspruch haben, in Einrichtungen der Behindertenhilfe aufgenommen zu werden. Dabei sind dies häufig die einzigen Stellen, die auf die besonders prekäre Lage von Flüchtlingen mit Behinderung eingehen. Mit großem Trara lässt sich - insbesondere der sozialdemokratische Teil der Bundesregierung - für die Einführung des flächendeckenden Mindestlohns feiern. Der Schönheitsfehler: Der Mindestlohn gilt nicht für Menschen, die in Behindertenwerkstätten arbeiten. Immer noch gibt es in unserem demokratischen Land, Gesetze, die Menschen mit Behinderung das Wahlrecht entziehen. Vergewaltigungen behinderter Frauen werden, zumindest noch, weniger hart bestraft als Vergewaltigungen nichtbehinderter. Taubblinde Menschen warten seit Jahren auf mehr Teilhabe. Ein erster Schritt sollte die formale Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung sein. Ausdrücken sollte sich dies durch die Einführung eines Merkzeichens im Schwerbehindertenausweis. Doch die Umsetzung wird bis heute verschleppt. Während sich bei der Politik für taubblinde Menschen nichts bewegt, scheint es so, dass es bei Leistungen für blinde Sozialhilfeempfänger sogar einen Schritt zurückgeht. Die Unterstützung für diesen Personenkreis, die Blindenhilfe, soll zu einer Leistung zweiter Klasse werden, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Sie schaut auch tatenlos zu, während die Lebensverhältnisse blinder und hochgradig sehbehinderter Menschen in Deutschland immer stärker auseinanderklaffen. Dabei verpflichtet das Grundgesetz sie eigentlich dazu, für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Statt dies mit einer bundeseinheitlichen gerechten Blindengeldlösung zu tun, nimmt sie die Negativspirale beim Blindengeld in den Bundesländern einfach hin. Die Bundesrepublik hat die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet. Im vergangenen Jahr hat ein Fachausschuss der Vereinten Nationen den Stand der Umsetzung bewertet und eine Vielzahl von Lücken entdeckt. Der Ausschuss nennt u.a. das Verbot von Sterilisationen behinderter Menschen ohne deren freie Einwilligung, den Rückbau des segregierenden Schulwesens und die Schaffung eines inklusiven Notrufs und Katastrophenschutzes. In diesem Monat präsentierte Sozialministerin Andrea Nahles das neue Bundesgleichstellungsgesetz. Das bringt zwar einige wenige Verbesserungen, klammert aber den ganzen Bereich von Benachteiligungen durch die Privatwirtschaft aus. Es ist so halbherzig, dass selbst die Beauftragte der Bundesregierung für Menschen mit Behinderungen nicht anders konnte, als das Gesetz öffentlich zu kritisieren. Und was ist mit dem größten behinderungspolitischen Projekt dieser Legislaturperiode, dem im Koalitionsvertrag angekündigten Bundesteilhabegesetz? Zunächst einmal brach die Bundesregierung kurzerhand ihren eigenen Koalitionsvertrag, in dem sie die finanzielle Entlastung der Kommunen (rund fünf Mrd. EURO) unvermittelt von der Agenda strich und damit einen großen Wurf von Vornherein beinahe unmöglich machte. Seitdem wird verzögert. Ein ausführlicher Beteiligungsprozess von Menschen mit Behinderung erweist sich zunehmend als Augenwischerei. Die Menschen mit Behinderung und ihre Organisationen müssen dieser Tage feststellen, dass vom Paradigmen-Wechsel in der Behindertenpolitik wenig bis nichts übrig geblieben ist. Vielmehr scheint das Bundesteilhabegesetz - wenn die Vorzeichen stimmen - für viele Betroffene mehr Nachteile als Vorteile zu bringen. Verständlich, dass die Regierung den Gesetzentwurf so spät wie irgend möglich veröffentlicht, um eine gesellschaftliche Debatte möglichst kurz zu halten. Aber muss die Regierung überhaupt einen Aufschrei behinderter Menschen fürchten? Wann berichten denn große Radio- und Fernsehsender, Leitmedien wie Spiegel oder SZ über Deutschlands skandalöse Behindertenpolitik, wann erheben Meinungsführer in Blogs und sozialen Medien ihre Stimme gegen eine Bundesregierung, die bremst und blockiert statt sich für Inklusion und Barrierefreiheit einzusetzen? Wann gehen die Millionen Menschen mit Behinderung - immerhin 11% der Bevölkerung - auf die Straße? Wann werden wir sichtbar? Ich denke, es wird allerhöchste Zeit, schreibt Heiko Kunert in seinem Blog.

[@darthnachname573]

+Acimo Morinas Kunst Toll, ähm, warum schreibst du mir diesen Kommentar?

[@AchimMorinaKunst-design]

Darth Nachname Du könntest es weitertragen und anderen mitteilen. Mehr nicht. Verzeih, beim nächsten mal werde ich etwas diesbezügliches beifügen

[@darthnachname573]

ok, passt schon, Genosse :)

[@AchimMorinaKunst-design]

Darth Nachname Genossse bin ich von keinem, auch niemanden von meiner Partei; diese Bezeichnung empfinde ich als absurd und regelrecht kindisch und albern

[@landvogt3450]

Meine Stimme für 2017 hat DIE LINKE!

[@uwef.1045]

+Dixon GER Meine auch + Familie

[@uwef.1045]

***** Aber danke das du uns wissen lässt was deine Meinung dazu ist und nun bitte weiter scrollen...

[@captaintofu3177]

+Dixon GER die linke ist mit wenigen ausnahmen wie sarah wagenknecht total verlogen. bartsch hat ende 2015 gesagt er findet es wichtig die antifa zu stärken. gehts noch??? antifa? schwarzer block? die verletzen, morden und zerstören willkürlich. die linke partei schießt medial gegen freie journalisten und stellt friedensaktivisten mit rechtsradikalen gleich um sie mundtot zu machen. sarah wagenknecht hätte meine stimme. aber der größte teil der linken sind genauso unecht wie der rest im bundestag. Sarah sollte sich überlegen eine "*echte*" linke partei wie die piraten zu führen.

[@landvogt3450]

Da Stimme ich dir grundlegend zu. Aber welche Partei ist denn sonst eine gute Alternative zu Grüne SPD oder gar CDU. Die 3 Parteien kann man eigentlich zu einer Partei zusammenfassen. Bleibt noch Linke und AfD. Was linkes und rechtes bzw. rechtsaußen. Die Piraten sind leider nicht mehr wirklich präsent.

[@captaintofu3177]

es gibt eine richtige linke partei. die kommen mit einer komplett neuen art der demokratie unter verwendung neuer technologie. schau dir mal ein interview von tilo jung mit marina weisband an. korruption bei machtergreifung ist in dieser partei unmöglich. daher für jeden friedlichen menschen die einzige wahl. meiner meinung nach. sorry hatte den letzten satz deines comments nicht gelesen. also ähm doch finde die piraten sind schleichend im kommen

[@SalsaShaman]

Und was macht Merkel? 9:53 guckt aufs Handy. Die hat doch kein einziges Wort von Frau Wagenknecht angehört.

[@freudemitrhythmen5802]

+Jez Stukley sie versteht es nicht, weil sie nicht will, dass sie in eigenen Reihen Stimmen verliert...

[@polinaruff2844]

+Jez Stukley genauso wenig hört sie auf die Stimmen der Wähler, wie Sie der Sara zuhört. Ihre Befehlsgeber sind "andere"

[@dafuyoma]

+Jez Stukley Sie hat es schon gehört, allerdings hat Frau Merkel dem Gesagten absolut nichts zu entgegnen.

[@PapagenoHannover]

+Polina Ruff Frau Merkel hört weder auf Frau Wagenknecht noch auf die Bürger. Deswegen verstehe ich nicht, dass ca. 50% der Bevölkerung ausgerechnet Merkel als humanitären Engel krönt! Huamnismus ist etwas ganz anderes als der egomanische selbstherrliche Machtwille der Kanzlerin.

[@AntnMTBLER]

Weiter so Frau Dr. Wagenknecht!

[@tiffy72it]

Sie sind einfach GROßARTIG! Toll!

[@tiffy72it]

+Tom Kölner88 lassen Sie MEINE politische Orientierung MEINE Sorge sein. Ciao.

[@HerrBusack]

+Tom Kölner88 Wollen Sie denn weiter in Richtung Dystopie? Oder haben Sie ein ganz anderes Konzept?

[@highlandbarchen8855]

Mir kamen die Tränen (und das kommt wirklich verdammt selten vor!)

[@stilianifakidaraki3724]

Ich wünsche mir von ganzem Herzen, dass Sie, Frau Wagenknecht, nie aufhören, Politik zu machen! WIR BRAUCHEN SIE!!! Danke für Ihre Arbeit und Ihr Durchhaltevermögen anhand der unendlichen Idiotie, mit der sie dort im Bundestag (und anderswo) konfrontiert sind. DANKE.

[@19Hektor90]

Sehr Gute Rede Frau Dr. Sahra Wagenknecht! Wenn es nach mir geht Frau Bundeskanzlerin Sahra Wagenknecht weiter so endlich jemand der die Wahrheit sagt und Miss Pigi kuckt wieder mal wie drei tage regen Wetter 👍👍👍

[@Live-dm9rr]

это все правда.. Но! На территории Германии оккупационные "спасительные" войска имеющие атомные бомбы... В этой ситуации немцы никуда не смогут дернуться, "кольт" лежит на столе.

[@xdgamer900]

machen sie bitte weiter so!!

[@henrykuntersanger537]

Welch Arroganz, den Plenarsaal zu verlassen, wenn Frau Dr. Wagenknecht spricht !

[@DasSoeckchen]

+Henryk Untersänger Jeder andere, der ohne wichtigen Grund seinen Arbeitsplatz verlässt, wird entlassen. Aber unsere "Volkstreter" dürfen das natürlich.

[@DasSoeckchen]

MiBxItchy Die Diäten sind doch nur Peanuts für das Gesindel. Die bekommen ihre Kohle von der Wirtschaft und das nicht zu knapp.

[@erkingenc5655]

Top! bin ein Fan dieser Frau :)

[@koalakoala2344]

Immer wieder: Keine andere Partei hat das Potenzial das umzusetzen, was ich mir für Deutschland wünsche.

[@julianjahns1263]

WOW DIESE REDE WAR DIE BESTE DIE ICH GEHÖRT HABE APPLAUS FR.Wagenknecht super rede angi könnnte ruhig mal zuhören

[@helmutrodermund2491]

In den 1950 er Jahren bin ich mit meiner Frau und meinem Sohn (5Monate ) so manchen Tag hungrig ins Bett gegangen .Uns hat keiner den Honig in den Arsch geblasen ( wie Heutzutage). Der Gerichts vollzieher war der einzogste der uns besuchte.

[@kameramann07]

Das ist eine Bundeskanzlerin 2020 in der BRD!

[@Frozer2000]

+Nachden Ken die AfD bekennt sich hingegen auch zum Neoliberalismus.

[@astrea7425]

Die Wahrheit ist und bleibt die Wahrheit, egal von wem oder von welcher Seite sie ausgesprochen wird! Jedenfalls spricht Frau Wagenknecht die Wahrheit.

[@microgecco5867]

Genial die Sahra Wagenknecht hat den Nagel auf den Kopf getroffen!!!

[@SylvanasWindrider]

Coole Frau, es gefaellt mir was und wie sie spricht :)

[@helmutrodermund2491]

In den 1950 er Jahren bin ich mit meiner Frau und meinem Sohn (5Monate ) so manchen Tag hungrig ins Bett gegangen .Uns hat keiner den Honig in den Arsch geblasen ( wie Heutzutage). Der Gerichtsvollzieher war der einziegste der uns Besuchte..

[@meinereiner5058]

Und weiter jetzt?

[@ralfkrauthakel2821]

Während der Bundestagssitzung im Fernsehen hat Frau W. während der Reden anderer Abgeordneter entspannt und deutlich mit ihrem Handy gespielt. Von daher ist sie ebensowenig ernstzunehmen wie alle anderen Redner der Partei

[@90Qualle]

+Ralf Krauthakel Gut du sagst das Sie auch nicht besser ist in Ihrem Verhalten als andere, ok ist deine Meinung, muss man respektieren. Ich möchte aber trotzdem mal einfügen, das 80& Redezeit den Regierungsparteien zugesprochen werden. Irgendwann würde mir, bei immer wieder den selben Texten auch das Handy aus der Tasche fallen :-D ob man das als Entschuldigung sehen kann oder nicht, darf dann jeder selbst entscheiden

[@AchimMorinaKunst-design]

Man sollte ernsthaft die Frage stellen, ob diese Menschen (also Abgeordneten), welche dort sitzen, überhaupt unsere Vorstellungen wiedergeben und repräsentieren? Denn vergessen wir nicht, das Sie Volksvertreter sind

[@juliabush606]

Darth, Frau Wagenknecht ist die Beste Politikerin!!

[@bunteweltabisz1575]

2017 ist bereit Die LINKE

[@chaskakdampokumpolu]

Сара Канцлер!

[@Andi-zg8po]

Etwas weniger Kampfbegriffe (neoliberal, konzerngesteuert) wären hilfreich. Ich hab auch den Eindruck, dass bei jedem Thema unser kapitalistisches System schuld ist. Wenn sie diesen Zusammenhang bei jedem Thema herstellt wirkt sie unglaubwürdig. Ich finde die Linke hat sehr gute Punkte, aber so kompromissloser Idealismus ist für mich nicht wählbar.

[@michaelmeding6621]

Das enge Kleid ist zu sexy - ich kann gar nicht zuhören weil ich nur auf die Brüste gucken muss ;-/ Geht euch das auch so?

[@Walidov90]

Bravo Mdm Wagenknecht :)

[@СлавныйРусский]

Сара молодец:) Меркель это труп на теле Германии, пора очистить эту прекрасную страну от рук мертвого канцлера. Дорогу молодым!

[@uppereastsidegirl]

mein baby ♥

[@demokratieliebhaberdeutsch7490]

Eine Frau, die ihre Doktorarbeit noch selbst geschrieben hat.....

[@xalekcey]

+ любители демократии Германия Aber - es ist klüger als Merkel

[@NorgeTyskland]

Sahra Wagenknecht ist genial!

[@Riccardo-zq9ds]

Questa donna è fantastica! Politici così in Italia non ne abbiamo mai avuto. Merkel vaffanculo!

[@dr.buttertoast5037]

Und die huebscheste noch dazu

[@EZ_WZ]

Сару в канцлеры!

[@Frozer2000]

Stalinsarah

[@helmutrodermund2491]

In den 1950 er Jahren bin ich mit meiner Frau und meinem Sohn (5Monate ) so manchen Tag hungrig ins Bett gegangen .Uns hat keiner den Honig in den Arsch geblasen ( wie Heutzutage). Der Gerichts vollzieher war der einzogste der uns besuchte.

[@helmutrodermund2491]

In den 1950 er Jahren bin ich mit meiner Frau und meinem Sohn (5Monate ) so manchen Tag hungrig ins Bett gegangen .Uns hat keiner den Honig in den Arsch geblasen ( wie Heutzutage). Der Gerichtsvollzieher war der einziegste der uns Besuchte..