Sitzung des Rates der Stadt Goslar am 18.06.2024

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Sitzung des Rates der Stadt Goslar
am Dienstag den 30.04.2024 um 17:00 Uhr
Raum: Rathausdiele, Rathaus (Zugang über die Freitreppe), Markt 1, 38640 Goslar
Erste Einwohnerfragestunde / Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitglieds Nina Di Febo
/ Förmliche Verpflichtung des Herrn Hans-Joachim Michaelis / Bildung der Ausschüsse und
Benennung der Vertreter/innen in sonstige Gremien / Beiblatt zu den Klimaschutzleitlinien für
die Stadt Goslar / Änderung des Flächennutzungsplanes der ehem. Stadt Vienenburg für
den Bereich "Diestelkamp" / Bebauungsplan Nr. 147.1 "Golfplatz" Aufhebung -
Satzungsbeschluss / Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo);
zusätzlicher Finanzierungsbeitrag für Energieberatung und Anpassung des Betrauungsaktes
/ Wiedereröffnung der Saunalandschaft im AQUANTIC Schwimmpark; Evaluierung
Probephase und Freigabe Sperrvermerk / Zuschuss für die Schützengesellschaft Oker von
1848 e. V / Neubepflanzung der Rathausstraße / Freiflächen-Photovoltaik-Konzept /
Warteflächen für Fußgänger / Wärmenetz für Goslarer Stadtteile / Planungen Leichtathletik-
Anlage Goldene Aue / Einrichtung eines Fachkolloquiums "Energieverbund Industrielle
Abwärme und Erdwärme nutzbar machen” / Straßenbeleuchtung Vienenburg / Beantragung
des Prädikats "Staatlich anerkannter Luftkurort" für Hahnenklee-Bockswiese /
Wirtschaftsplan 2024 Hahnenklee Tourismus GmbH / Entgelte Fahrradabstellanlagen /
Auslaufen des Pilotzeitraumes für den Welterbeshuttle / Anpassung der Richtlinien zur
Förderung des Sportes in der Stadt Goslar / Widmung von Straßen im Stadtteil Jürgenohl
und Stadtteil Vienenburg / Nachfrageorientierte Anpassung der Betreuungsangebote in den
Kindertagesstätten zum 01.08.2024 / Jahresabschluss der Stadtentwässerung Goslar GmbH
/ Sparkassenzweckverband Hildesheim Goslar Peine / Annahme von Spenden über 2.000,-
EUR / Aufhebung Haushaltssperrvermerk Betriebshof Goslar / Nebentätigkeiten der
Oberbürgermeisterin 2023 / Übersicht über die Tätigkeiten der Oberbürgermeisterin im
Kalenderjahr 2023 / Fairtrade-Town Goslar / Erstellung einer Hundefreilauf-Fläche in Ohlhof /
Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung / Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 /
Unternehmen Bruno Neumann, Vienenburg / Ehrenamtsfonds 2024 / Monitoringbericht 2023
Stadtbus Goslar GmbH / Bahnhofstraße in Oker - Probephase Temporeduzierung /
Zwischenbericht MachMit!Haus / Minimierung Zigarettenstummel im öffentlichen Raum und
Verbesserung der Mülleimerinfrastruktur in der Innenstadt / Baumfrevel in Neubaugebiet
Kattenberg II / ISEK 2025 / Kosten Instandhaltung Saarstraße / Aufstellung von Litfasssäulen
im Stadtgebiet / Entwicklung der Schülerzahlen / Mindereinnahmen Gewerbesteuer /
Auswirkungen der Novelle des NKiTaG zum 1.8.2024 auf die verlässlichen Betreuungszeiten
der Goslarer Kindertagesstätten / Teilnahme an der jährlichen WWF Earth Hour / Zweite
Einwohnerfragestunde /