So könnte die AfD gegen das Urteil aus Münster vorgehen

Die AfD will gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vorgehen, wonach der Verfassungsschutz die Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Das ist gar nicht so einfach, denn die Richter haben keine Revision zugelassen. Nun könnte nur noch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einschreiten.

[@user-es4hu1fy4o]

Hoffentlich lassen sich die andere Richter nicht kaufen … es muss doch mal was ehrlich und gerechtes kommen

[@vitellia7299]

Sorry, ganz freche Antwort! Von WEM ließen sich die Richter kaufen? Beweise bitte, bevor man so verlogen schreibt! Schon deshalb, weil Sie das bei einer anderen Partei nicht geschrieben hätten, wenn sie vom gleichen Richter dieses Urteil bekommen hätte.

[@haraldrosche7026]

Was ist mit der kurupte Apel. Die laufen alle noch frei rum

[@WoMo091]

@@vitellia7299du hast dich offenbar keine Sekunde mit dem Fall befasst, freches Ding du.

[@willibaldfrank8127]

@@vitellia7299 an solle logisch denken. mit diesem urteil stellt man das verbotsgesetz ad absurdum. die aussage alles für de, ist ein harmlöser ausspruch denn die heutige bevölkerung nicht meher als naziparole der ss kennt. das sich die gerichtsbarkeit für eine wahlkampfaktion hergibt ist schlimm. wenn es ein wichtiges vergehen wäre so hätte man das urteil vor 3 jahren aussprechen müssen. diese untergriffige vorgehensweise von gegnern und justitz wird die afd weiter stärken.

[@vitellia7299]

@@haraldrosche7026 Doofe AfD´ler mit schlechter Rechtschreibung laufen auch alle frei herum. Gegen Dummheit ("kurupte Apel") gibt es keine Pillen. Gegen schlechtes Deutsch aber Deutschkurse!

[@brigittesutterlin7692]

Gerichte auch nicht mehr Neutral

[@vitellia7299]

@brigittesutterlin7692 Das hätten Sie nicht geschrieben, wenn es um eine andere Partei ginge. Stimmt´s? AfD´ler, drehen alles hin, wie es ihnen passt. Das ist bekannt.

[@wolfgangsteinbach4103]

Die sind dem Rot/Grünem Gesocks hörig!Die dürfen nicht anders!

[@vitellia7299]

@brigittesutterlin7692 Das hätten Sie nicht geschrieben, wenn das Urteil eine andere Partei bekommen hätte. Stimmt´s?

[@Bigger_SUVs_to_increase_Swaag]

So mögen es doch die Fans von autokratischen Regierungen - siehe zB Ungarn , RU , Iran & Lichtenstein, die der aFd nahe stehen.

[@wladyslawmach5647]

Das Gericht müsste zuerst definieren, was eigentlich der Begriff „rechtsradikal“ bedeutet. Sollte man dann diesen Begriff in den Rahmen eines moralisch negativen Verhaltens stellen, da müsste man die Wähler auch für rechtsradikal erklären

[@vitellia7299]

1.) Nicht die Wähler gingen vor Gericht wie die AfD gegen den Verfassungsschutz. 2.) Gibt es genug rechtsradikale AfD-Wähler. Auch Neonazis, gewalttätige Hooligans, rechtsextreme Reichsbürger wählen die AfD.

[@culturechris9471]

@@vitellia7299 Und aus diesem Grund soll die AfD rechtsextrem oder dergleichen sein? Müssten nicht auch die deutschen Grünen als solche eingestuft werden? Meines Wissens waren Größen des dritten Reiches Gründungsmitglieder dieser Partei. Das drängt die Frage auf, wie viele Neonazis, gewalttätige hooligans und rechtsextreme Reichsbürger eine der anderen Parteien wählen?

[@vitellia7299]

@wladyslawmach5647 Waren Sie dabei, was das Gericht alles "definiert" hat? Ich nicht - und weiß trotzdem, wie aggressiv und radikal die AfD ist. Auf Flüchtlinge an der Grenze schießen, widerlich! Wer politische Ziele mit der Waffe durchsetzen will, taugt nichts und erreicht auch nichts.

[@willibaldfrank8127]

alles was diesen meinungsdiktatoren nicht passt ist rechtsextrem, oder antisemitisch oder verschwörerisch

[@vitellia7299]

@@willibaldfrank8127 Richtig, Rechtsextreme taugen auch nichts!

[@heidiast9936]

Eine Partei die fuer das Deutsche Volk ist und fuer Gerechtigkeit ,das darf ja auch nicht sein!!!

[@bllmo278]

Gзязснтїgкзїт? 😂

[@gabrielejochstadt6681]

Die braune Heidi mit ihrem Afdgeschwafel 💩

[@ttburn6338]

Ach Gott, wieder die Opferrolle der Brownies! Peinlich..

[@vitellia7299]

Die Rechtsextremen sind für Gerechtigkeit des deutschen Volks? So einen Unsinn können nur AfD´ler schreiben - auch gegen die Justiz! Sie hat richtig geurteilt.

[@Bigger_SUVs_to_increase_Swaag]

Schliesslich setzt sich keine andere Partei für das DETSCHE VOLK ein, schon garnicht die aus anderen Ländern 😥

[@user-uq9vs7kh2z]

Der Verfassungsschutz ist untragbar! Erstmal debatieren die monatelang darüber und jetzt, kurz vor der Wahl, kommen die mit ihrem Urteil. Dieser ist absolut grundlos

[@gabrielejochstadt6681]

Auf dem rechten Auge blind

[@wlad8980]

Das ist schon sehr doof. Die Entscheidung hat nicht der Verfassungsschutz getroffen, sondern das Gericht. Und auch nicht wegen des Verfassungsschutzes, sondern weil die AfD geklagt hat. Debattiert wurde auch nichts. Die Einstufung steht schon seit über drei Jahren fest. Mittlerweile hat es jetzt das zweite Gericht bestätigt.

[@vitellia7299]

@Eva Jakubiec 1.) Der Verfassungsschutz ist untragbar?? Warum ging die dumme AfD dann in die Politik? Politiker/innen müssen unsere Verfassung kennen und wissen, dass es deshalb den Schutz für unsere Verfassung gibt. Wem das nicht passt, der hat in der Politik nichts zu suchen. Wenn sich die AfD unserer Verfassung gemäß normal und anständig verhält, wird sie genauso wenig beobachtet und überprüft, was sie gegen unsere Verfassung treibt, wie jede andere Partei.

[@irenetitze9625]

So.siehts.aus!Ist alles irgendwie merkwürdig!Da steckt auf jeden die verkommene ampel hinter weil die jetzt.schiss kriegen das.die.ihre verkommene macht verlieren!!!hoffentlich kann ich nur dazu sagen!!!

[@maxmoritz1516]

AFD DEUTSCHLAND 🇩🇪💙💙💙👍 FPÖ ÖSTERREICH 🇦🇹💙💙💙👍

[@vitellia7299]

@maxmoritz1516 Nein danke, für jede Nazi-Partei, die sich nicht an unsere Verfassung hält und deshalb zurecht vom VerfassungsSchutz beobachtet wird!

[@Bigger_SUVs_to_increase_Swaag]

Gratuliere, sie haben die rechtspopolistischen Parteien den Nationen zugeordnet

[@claudiahandler2628]

💙🇦🇹🇩🇪🤝

[@bernwardohm1802]

Das war ein Schandurteil nach einem Verfahren, das einem Rechtsstaat unwürdig ist. Ein Politspektakel!

[@vitellia7299]

Warum sind Sie nicht Richter geworden, anstatt frech von "Schandurteil" zu schreiben. Sie haben keinem Richter was vorzuschreiben!

[@user-es4hu1fy4o]

Riesengroße Schweinerei … nur noch Lug und Trug von den Altparteien

[@willibaldfrank8127]

@@vitellia7299 gerade die richterliche unabhängigkeit gilt es zu sichern. dies ist mit diesem urtei zu bezweifeln. mit diesem urteil stellt man das verbotsgesetz ad absurdum. die aussage alles für de, ist ein harmlöser ausspruch denn die heutige bevölkerung nicht meher als naziparole der ss kennt. das sich die gerichtsbarkeit für eine wahlkampfaktion hergibt ist schlimm. wenn es ein wichtiges vergehen wäre so hätte man das urteil vor 3 jahren aussprechen müssen. diese untergriffige vorgehensweise von gegnern und justitz wird die afd weiter stärken.

[@marikawaldraff8223]

​@@vitellia7299Warum sind sie nicht Schriftsteller geworden? Sie schreiben ja offensichtlich gerne stundenlang und fluten die Kommentarspalten ...

[@vitellia7299]

@@marikawaldraff8223 NEIN, ich bin nicht Schriftsteller geworden. Ich bin kein Mann! Zu blöd, um "Schriftstellerin" zu schreiben, wenn schon. Ich schreibe hier, so viel ich will. Das kann Ihnen egal sein. Sie müssen von mir ja nichts lesen.

[@user-cu8yz6ed1p]

Was mich jetzt mehr interessieren würde : Was müssen die Bürger machen, damit es zu Neuwahlen kommt

[@manuelatafel3633]

Man braucht keine Neuwahlen

[@user-cu8yz6ed1p]

Ok, was braucht man dann ?

[@andrear.5296]

Warum, die "Alternative für Denkbefreite" ist doch gar nicht an der Macht.

[@user-cu8yz6ed1p]

Ja, gerade darum ja Neuwahlen. Mal sehen ob sie es besser machen.

[@vitellia7299]

@@user-cu8yz6ed1p Warum fragen Sie so doof? Reichen Sie doch eine Petition ein, um von Ihrer AfD abzulenken. Glauben Sie, eine andere Regierung mit drei Parteien und den Herausforderungen mit Krieg und vielen, die vor Bomben aus der Ukraine flüchten und auch Geld kosten, würde besser regieren?? NEIN! Das hat die FDP schon mal bewiesen, dass sie in der Koalition mit der CDU in der Regierung war und dann rausgeflogen ist aus dem Bundestag! Erinnern Sie sich noch an die Ära Brüderle, Rösler und Westerwelle, der von der Römischen Dekadenz quasselte - und dann war wörtlich zu hören von Wildsau und Gurkentruppe - so haben sie sich beschimpft. Da gab es auch keine Neuwahlen.

[@bots0nFire]

Lieber eine Opposition verbieten anstatt was zu tun…..

[@ttburn6338]

Es geht um Nutsies, nicht um "Opposition". Klar soweit?

[@williwipfel6]

@@ttburn6338nope!

[@vitellia7299]

Eine Hetz-Opposition, die sich nicht an unsere Verfassung hält, wird zurecht vom VerfassungsSCHUTZ beobachtet! Wer politische Ziele mit der Waffe durchsetzen will (auf Flüchtlinge an der Grenze schießen, ein Blutbad anrichten) taugt nichts und erreicht auch nichts.

[@bots0nFire]

@@ttburn6338 um aufzuklären Nazis sind antisemitisch und das ist die Antifa und nicht die AFD

[@vitellia7299]

Rechtsextreme brauchen wir nicht als Opposition!

[@user-rz9zi4ro5u]

Nicht den Kopf hängen lassen, jetzt erst recht weiter kämpfen. Darum nur AFD💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪

[@natasatan]

aus Zorn mit dem Kopf auf die Emogijs geschlagen?

[@willibaldfrank8127]

dieses wahlkampfurteil wird die afd bei der wahl stärken.

[@neverever560]

DAS Gute an dem Urteil und damit ein klares EIGENTOR für die AMPEL : Das PArteiprogramm wurde vor Gericht als 100% Grundgesetz-Konform bestätigt.....................

[@vitellia7299]

@neverever560 Also, dann brauchen sich AfD´ler auch nicht aufregen über das Urteil.

[@neverever560]

@@vitellia7299 So gesehen natürlich nicht. Das zeigt schließlich wieder einmal ,wie beeinflussbar der eigentlich neutrale Verfassungschutz in der Realität durch die Alt-Parteien ist. Bye the Way ,wann steht die Esken von der SPD eigentlich in De und Österreich vor Gericht wegen "Volksverhetzung" ? Wissen Sie das vielleicht?

[@Bigger_SUVs_to_increase_Swaag]

Die Ampel hat doch nicht dem Gerricht beauftragt, die aFd auf rechtsextremistische Gesinnung zu untersuchen... (es ist eigentlich kaum zu übersehen, seit 10 Jahren) dies dürfte schon früher angefangen haben. Also Sie haben das Feindbild Ampel - statt Merkel

[@neverever560]

@@Bigger_SUVs_to_increase_Swaag Äh ,so sieht es im besten DE aller Zeiten aus .FAKT: das Bundesamt für Verfassungsschutz ist dem Bundesministerium des Innern und für Heimat ( aktuell FAESER ) unterstellt. Damit agiert der Verfassungsschutz im Bund und in den diversen Bundesländern nicht unabhängig. Die Gefahr einer parteipolitischen Instrumentalisierung ist dadurch Tür+Tor geöffnet , besonders wenn es um ANGST vor dem Machtverlust/Posten geht. ECHTE DEmokratie wären unabhängige neutrale Behörden des Verfassungsschutzes OHNE Einbindungen von PArtei-Interessen und Weissungsbefugnissen. Ähnlich wie auch Beim Bundesverfassungsgericht ,wo allen Ernstes PARTEIEN neue Verfassungsrichter vorschlagen /berufen können .Unglaublich ,das Ganze....

[@thomasarnhold3103]

❤afd❤

[@monik.a.9875]

So ein WAHNSINN. 😱

[@willibaldfrank8127]

wo soll dies hinfüren wenn die gerichtsbarkeit parteistellung im wahlkamf einnimmt?

[@vitellia7299]

@@willibaldfrank8127 Und Sie können nicht mal die deutsche Groß- und Kleinschreibung! Kein Schüler kann so blöd alles klein schreiben. Sonst: Setzen Sechs!

[@ekkehardpreihs-sv6vy]

Leute habt ihr was anderes erwartet ich werde immer AFD wählen

[@haraldrosche7026]

Ich wähle nur Afd 👍

[@lorelay494]

Dummkopf nazi

[@christinevoncancrin3417]

Ab wehren , bis zur letzten Instanz.

[@ineskuhne8567]

EINFACH "ABARTIG" NUR AFD💙💙💙💙💙

[@gabrielejochstadt6681]

Mit Sicherheit nicht 💩😜🤮

[@ttburn6338]

Ach Gott, wieder die Opferrolle der Brownies! Peinlich..

[@vitellia7299]

@ineskuhne8567 Einfach abartig, was SIE schreiben! Ihre Dummpartei kennt genau den Inhalt unserer Verfassung, sollte ihn kennen, oder aus der Politik verschwinden - und weiß, dass es deshalb den VerfassungsSCHUTZ gibt. Wem das nicht passt, hat in der Politik nichts zu suchen!!

[@vitellia7299]

@ineskuhne8567 Stimmt, einfach abartig, die AfD.

[@Bigger_SUVs_to_increase_Swaag]

Richtig, nur die aFd ist einfach abartig

[@marikawaldraff8223]

Hier werden Kommentare gelöscht! Warum?

[@irmgardselbach4252]

Die lassen sich kaufen💰💸💰💸💪

[@helgamaus4049]

💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙👍👍👍👍👍👍👍👍

[@andreaspeer2238]

AFD

[@gabrielejochstadt6681]

Wer Deutschland hasst wählt Afd 😜🤮💩

[@vitellia7299]

Alternative für Doofe

[@thpl9258]

@@vitellia7299 Man muss die AFD nicht mögen, aber warum so untergriffig?

[@vitellia7299]

@@thpl9258 Untergriffig?? 😅 Warum so empfindlich? Doofe haben leider nicht verstanden, oder wollen es nicht verstehen, warum das Urteil richtig ist.

[@andrear.5296]

@@thpl9258 Was ist denn daran "untergriffig"?

[@marnig9185]

Schon lustig wie sich nazis nur noch mit sich selbst unterhalten 😂

[@blackwolfgerdz8943]

😅

[@Blauerblitz2009]

Ich schätz mal, du bist so Anfang 20 und hauptberuflich Tochter😅

[@kahtering3555]

​@@Blauerblitz2009warum erst 20. Bestimmte schon 35 und lebt noch bei Mutti.

[@blackwolfgerdz8943]

Die zwei haben sich gefunden 😅

[@vitellia7299]

@@Blauerblitz2009 Typisch dummes Gerede von AfD´lern, weil Sie keine Argumente haben. Schon gar nicht gegen die Entscheidung des Gerichts.

[@irmgardselbach4252]

Mur noch die AFD 🙏💯👏🍀🙏💯

[@lenastettin3609]

Nur AFD 💙🕊💙🕊💙🕊

[@lorelay494]

Nur doof

[@bllmo278]

👌🏼

[@vitellia7299]

AfD´ler soll man ernst nehmen? Bei jeder anderen Partei mit diesem Urteil hätten sie das Gegenteil geschrieben! Da hätten sie losgelegt gegen die Partei - und die Richter hätten natürlich gut und richtig geurteilt.

[@benroennebeck7649]

Macht weiter , wir die Deutschen mit Verstand stehen hinter Euch Alles für Deutschland Alles für die AFD 💙💙💙🇩🇪🇩🇪🇩🇪

[@anneliesewerner4810]

Und ich möchte auch kein Mann der der Weiber Kleider anzieht im Gericht möchte ich nicht hier als Richter sehen

[@willibaldfrank8127]

eigentlich geht es um die unabhängigkeit der gerichtsbarkeit. ich bin gegen nazi gesinnung. mit diesem urteil stellt man das verbotsgesetz ad absurdum. die aussage alles für de, ist ein harmlöser ausspruch denn die heutige bevölkerung nicht meher als naziparole der ss kennt. das sich die gerichtsbarkeit für eine wahlkampfaktion hergibt ist schlimm. wenn es ein wichtiges vergehen wäre so hätte man das urteil vor 3 jahren aussprechen müssen. diese untergriffige vorgehensweise von gegnern und justitz wird die afd weiter stärken.

[@vitellia7299]

Wenn Ihre Intelligenz auch so gut wäre, wie Ihr Schreiben schlecht ist. Furchtbar, da bekommt man Augenkrebs.

[@monik.a.9875]

So ein WAHNSINN. 😱

[@monik.a.9875]

So ein WAHNSINN. 😱

[@monik.a.9875]

So ein WAHNSINN. 😱

[@monik.a.9875]

So ein WAHNSINN. 😱

[@monik.a.9875]

So ein WAHNSINN. 😱

[@vitellia7299]

Wie viel Wahnsinn verbreiten SIE noch?

[@lorelay494]

Ein blodmann von der Affen d😊