UKRAINE-KRIEG: "All das rumorte seit Langem!" Putin wirft Schoigu raus! Das steckt wirklich dahinter

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17 күн бұрын

UKRAINE-KRIEG: "All das rumorte seit Langem!" Putin wirft Schoigu raus! Das steckt wirklich dahinter
Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine kommt das russische Verteidigungsministerium unter neue Führung. Der langjährige Minister Sergej Schoigu verliert seinen Posten im Rahmen einer Kabinettsumbildung. Wie der Kreml am Sonntag mitteilte, soll er stattdessen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats werden. Als neuen Verteidigungsminister nominierte Putin den bisherigen Vize-Regierungschef Andrej Beloussow.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, Putin habe entschieden, die Rolle des Verteidigungsministers einem Zivilisten zu übertragen, weil in dem Amt Platz sein sollte für Innovation und neue Ideen. Beloussow sei der richtige Mann für diese Aufgabe.
Tatiana Stanovaya, Expertin vom Carnegie Russia Eurasia Center, sagte, der Nationale Sicherheitsrat, in dem Schoigu nun Nikolai Patruschew als Sekretär nachfolgen soll, sei zu einem Reservoir für Putins frühere Spitzenkräfte geworden, «Leute, die er nicht loslassen kann, aber für die er auch keinen Platz hat». Der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew ist seit 2020 stellvertretender Vorsitzender des Gremiums.
Als die russischen Truppen zu Beginn des Kriegs Anfang 2022 nicht den vom Kreml erhofften raschen Eroberungsfeldzug hinlegten, wurde die Schuld daran vor allem auch Schoigu gegeben. Der kurzlebige Aufstand der Söldnertruppe Wagner von Jewgeni Prigoschin vor knapp einem Jahr galt dezidiert Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow, denen Prigoschin militärische Fehlentscheidungen vorwarf.
Nach dem mysteriösen Tod Prigoschins bei einem Flugzeugabsturz, den die meisten Beobachter als Rache des Kremls werteten, schien Schoigu seine Position wieder festigen zu können. Doch im April wurde sein Stellvertreter Timur Iwanow unter Korruptionsverdacht verhaftet. Die Festnahme seines Vertrauten, der für lukrative Bauvorhaben beim Militär verantwortlich war, wurde von einigen Experten als Vorzeichen gewertet, dass auch Schoigus Tage bald gezählt sein könnten.
Das gesamte Kabinett war mit Antritt von Putins fünfter Amtszeit als Präsident vergangene Woche zurückgetreten, so wie es das russische Gesetz vorsieht. Am Freitag nominierte der Staatschef wieder den bisherigen Amtsinhaber Michail Mischustin als Ministerpräsidenten, der am Samstag einige Ministerposten neu besetzte.
Mit Spannung war in den vergangenen Tagen erwartet worden, ob Schoigu oder andere prominente Namen bei den Spitzenposten im neuen Kabinett fehlen würden, die Putin selbst vorschlägt. Diese Personalien müssen noch im Föderationsrat gebilligt werden. Das gilt aber als reine Formalität. Schoigu war der einzige dieser Minister, der von Putin ersetzt wird.
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