UKRAINE-KRIEG: Kritik an Kanzler-Show in Kiew - Robert Habeck wird deutlich

Nach Grünen-Co-Chefin Franziska Brantner hat auch Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) Kritik an der Ukraine-Politik der Kanzlerpartei SPD geübt. "Zumindest ist es immer nicht ganz klar, wohin die SPD will. Das muss man so sagen", sagte der Grünen-Kanzlerkandidat am Montag in einem Interview mit Welt-TV. "Es gibt unterschiedliche Stimmen, es gibt unterschiedliche Strömungen und ich glaube, an dieser Stelle braucht es Klarheit und auch Ehrlichkeit", sagte er offenbar in Anspielung auf SPD-Landespolitiker wie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Dieser hatte akzeptiert, dass im Koalitionsvertrag mit dem BSW auch die Ukraine-Militärhilfe kritisiert wird. Die Bundesländer sind aber gar nicht für die Außenpolitik zuständig. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte dagegen am Montag in Kiew weitere deutsche militärische Unterstützung zugesagt.
Zur Weigerung des Kanzlers, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, sagte Habeck: "Besonnenheit ist immer richtig und das ist gut, aber es muss eben auch eine gerichtete Besonnenheit sein." Man müsse "Frieden in Europa in Freiheit" anstreben. "Und das geht nicht, indem man sich vor Putin in den Staub wirft", sagte der Grünen-Politiker.
Brantner hatte in einem Interview am Wochenende gesagt, dass die Grünen in der Ukraine-Politik besser mit Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz als mit Kanzler Scholz zusammenarbeiten könnten. Die Grünen wollen wie die Union eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
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Das Video wurde 2023 erstellt