NACH MESSERMORD IN MANNHEIM: Darum ist es so schwierig, nach Afghanistan abzuschieben!

DEUTSCHLAND: Darum ist es so schwierig, nach Afghanistan abzuschieben!
In der aktuellen politischen Debatte werden wieder Forderungen laut, kriminelle Migranten konsequenter abzuschieben. Doch ist dies wirklich so einfach? Gerrit Seebald hat sich eingehend mit dieser Thematik beschäftigt und beleuchtet im Studio die praktischen Möglichkeiten und rechtlichen Hürden.
Die Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan ist nicht neu, jedoch aktueller denn je. Mit Blick auf die aktuelle Situation in Deutschland und insbesondere auf Fälle wie in Mannheim ist es wichtig zu verstehen, wie realistisch eine Rückführung tatsächlich ist.
Eine Grafik zeigt, dass von den Asylbewerbern aus Afghanistan 35% asylberechtigt sind und weitere 39% ein Abschiebeverbot haben, da ihnen in ihrem Herkunftsland massiver Schaden droht. Dies führt zu einer entscheidenden Frage in der Debatte: Kann man überhaupt nach Afghanistan abschieben, wenn so viele Personen ein Abschiebeverbot haben?
Die rechtliche Lage, insbesondere Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes, macht Abschiebungen nach Afghanistan äußerst schwierig, da es dort keine sichere Situation gibt. Selbst Straftäter fallen unter dieses Abschiebeverbot, wenn ihr Leben bedroht ist.
Die Innenministerkonferenz plant, die Sicherheitslage in Afghanistan zu überprüfen, um möglicherweise Abschiebungen zu ermöglichen. Ein Vorschlag ist auch eine Vereinbarung mit Pakistan, um die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern zu erleichtern.
Es ist klar, dass die Situation äußerst komplex ist und sowohl rechtliche als auch praktische Fragen beantwortet werden müssen, bevor eine politische Lösung gefunden werden kann.
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