ANNA SCHNEIDER: Über die Abschaffung des Verfassungsschutzes in seiner jetzigen Form nachdenken!

In diesem Jahr sorgte der sogenannte Stolzmonat erneut für Aufsehen. Der niedersächsische Verfassungsschutz erklärte die Kampagne als rechtsextremistisch und veröffentlichte ein umstrittenes Video. Verfassungsrechtler Volker Nestler bezeichnete den Beitrag als rechtswidrig und kritisierte die pauschale Verurteilung von Meinungen. Die Debatte hat den Hashtag #stolzmonat auf der Plattform X wieder in die Trends gebracht. WELT-Freiheitskolumnistin Anna Schneider bemängeln, dass der Verfassungsschutz seine Rolle missversteht und dadurch ein Klima der Angst schafft. Die Diskussion über die Notwendigkeit und Ausrichtung des Verfassungsschutzes ist wieder entbrannt. Manche fordern sogar die Abschaffung der Behörde in ihrer jetzigen Form und die Übertragung ihrer Aufgaben an die Polizei.
#stolzmonat, #verfassungsschutz, #meinungsfreiheit
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