Häufige Fehler in der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung befasst sich in aller Regel mit den wesentlichen Themen des Vereins. Es gilt, Weichen für die weitere Tätigkeit zu stellen bzw. in geordneten Bahnen zu halten. Dementsprechend müssen Beschlüsse Hand und Fuß haben und auch im Einklang mit dem mehrheitlichen Willen der Mitglieder umgesetzt werden können. Bei aller inhaltlichen Tragweite ist die Durchführung von Mitgliederversammlungen gerade in mitgliederstarken Vereinen oft auch mit einigen organisatorischen Herausforderungen verbunden.
Da sowohl mit Blick auf die inhaltliche, als auch auf die organisatorische Ausgestaltung einer Mitgliederversammlung einige Fallstricke lauern, die schlimmstenfalls die Nichtigkeit gefasster Beschlüsse zur Folge haben, muss mit einer angemessenen Sorgfalt vorgegangen werden, um entsprechende Fehler zu vermeiden.
Rechtsanwalt Jan Graupner gibt in diesem Beitrag einen Überblick über häufige Fehler im Zusammenhang mit der Durchführung der Mitgliederversammlung und behandelt dementsprechend folgende Punkte:
• Die Einberufung erfolgt durch ein nicht zuständiges Organ
• Einberufung erfolgt nicht fristgemäß oder nicht in der richtigen Form
• Die Teilnahme wird an ein Anmeldeerfordernis geknüpft
• Nicht alle Beschlussgegenstände sind bei der Einberufung benannt.
• Mitgliederversammlung ist nicht beschlussfähig
• Das Rederecht der Mitglieder wird in unzulässigem Maße beschränkt
• Fehler bei der Stimmenauszählung
• Nicht stimmberechtigte Mitglieder stimmen im Rahmen der Beschlussfassung ab
• Mitgliederversammlung wird online abgehalten, obwohl es hierfür keinen Beschluss gibt
• Unzulässiges Abstimmungs- bzw. Wahlverfahren
• Fehlerhafte Protokollierung
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.