Mein 14. Verbis-Eintrag | Mein Jobcenter & Ich

[@mattesrocket]

habe dein Video gesehen und als du den Rückblick einspielen wolltest, kam bei mir erst mal Werbung. Erster Satz in der Werbung "Bluthochdruck ist gefährlich..." 😂😂😂

[@Jobcenteracademy]

Oder wie Sarah Tacke sagen würde: "Puls"😅

[@lutzvormann]

Ist doch gut.... Eine Fachkraft schon verschlissen 😂😇😂

[@Jobcenteracademy]

Wieviele es wohl werden?😅❤

[@lutzvormann]

Nein. Eine BG setzt eine gemeinsame Wohnung voraus. Kann das JC in § 7 3c nachlesen.

[@Judith-H7]

Hey, ich habe da auch mal eine Frage. Wenn ich eine Bedarfsgemeinschaft angehängt bekomme, weil ich einen Partner habe, ist das Rechtens? Ich lebte mit meinen 4 Kinder alleine und mein Partner war immer mal wieder da. Im Gesetzestext steht, dass der Wille gegenseitig füreinander einzustehen da sein muss. Dies wollten wir beide nicht. Er lebte 20km entfernt, war immer mal wieder zu Besuch und hatte auch ein paar Kleider, Zahnbürste, ersatzmedis bei mir. Seine Unterlagen und seine restliche Habe waren bei ihm in der Wohnung. Ist dies dann eine Bedarfsgemeinschaft? Das ganze läuft noch immer (begonnen 2018). Vor dem Strafgericht wurden wir frei gesprochen und sogar der Staatsanwalt war unserer Meinung, dass das Besuch und kein Gemeinsam Wirtschaften ist. Vor dem Sozialgericht wurden dann auf einmal 2 Fälle daraus (1x Ich und 1xKinder). Ich habe vor dem Sozialgericht verloren, aber mein Anwalt hat auf einen Verfahrensfehler hingewiesen und dann wurde der Fall niedergelegt. Meine Kinder der Fall läuft noch und im Mai 2023 ist besagte ExPartner verstorben.

[@mattesrocket]

Das klingt sehr kompliziert, so kompliziert, dass ich mir immer wieder neuen Beistand suchen würde. Auch kostenlosen von einem (kostenlosen) Sozialverband. Nicht nur zur rechtlichen Unterstützung, auch um noch mal über alles reden und selbst im Kopf sortieren zu können. Das ist ja alles mental sehr belastend, da kann man nicht genug Gesprächspartner haben, um all diese Gedanken nicht alleine durchkämpfen zu müssen. Google sehr gründlich in deiner Gegend, manchmal poppen erst beim zweiten Suchen interessante "Hilfsvereine" auf, die zu einem passen... (Sorry, dass ich nichts Konkreteres sagen kann.)

[@lutzvormann]

Nun, wie man das so macht als Steuermittel sparsam verwaltendes Jobcenter: Man schickt zuerst einen Fragebogen, in dem du dann Fragen wie Wie stellen Sie sicher, dass jedes Mitglied der Haushaltsgemeinschaft sein eigenes Geschirr verwendet? Bitte machen Sie hierzu detaillierte Angaben. beantworten darfst Beim Besuch des Außendienstes zählt man die im Badezimmer vorhandenen Zahnbürsten oder notiert im Bericht, dass im Wäschekorb vor der Waschmaschine sich ein Paar Herrensocken befunden hat. Oder vielleicht liegt im Schlafzimmer noch eine Packung Kondome. Da sind die sehr erfinderisch 😇😂😇

[@lutzvormann]

Du musst sie ja auch nicht reinlassen. Darauf müssen die dich sogar hinweisen (was die natürlich inmer, grundsätzlich und konsequent machen 😇) Ebenso, dass ein verweigerter Besuch keine Konsequenzen hat. Und das müssen die Leute auch erst.al wissen, dass du die nicht reinlassen musst. Jetzt kommen wir aber zum großen ABER: Die klingeln ja nicht, weil sie grade nebenan Döner holen waren, sondern die haben einen Grund, warum sie sich die Bude ansehen wollen. Und wenn du jetzt nicht in der Lage bist, hier eindeutige Beweise vorzulegen, die deren Verdacht ausräumen, bist du in § 60 SGB I - Mitwirkungspflichten. Die hast du dann verletzt und dann wird die Kohle erst mal komplett gestrichen.

[@lutzvormann]

Das kann ich dir ohne genaue Infos natürlich auch nicht sagen. Vielleicht haben liebe Nachbarn dem JC mal einen "Tipp" bezüglich der bösen Sozialschmarotzerin gegeben, vielleicht haben die einen Hausbesuch gemacht und Socken gefunden, evtl. ist er Vater eines/der Kinder..... Die scheinen das aber sehr ernst zu meinen, es gab ja schon ein Verfahren wegen Sozialbetrug deswegen.

[@Jobcenteracademy]

Mein herzliches Beileid für den Verlust Deines Partners ❤🥀 Ich hoffe, Deinen Kindern und Dir geht es gut. Es tut mir leid, dass Dir eine Bedarfsgemeinschaft unterstellt wird. ich selbst kenne mich mit dem Thema nicht wirklich gut aus...Ich werde probieren zeitnah ein Video zu Deiner Frage zu machen. Ich kenne jemanden, der hier früher in der Community mal viel kommentiert hatte, dem wollte sein JC auch eine Einstehgemeinschaft anhängen. Er hat mit der Partnerin, die glaube ich auch die Mutter von min. 1 gemeinsamen Kind war, zusammengelebt (wenn ich mich richtig erinnere). Er hat das Prinzip "Einstehgemeinschaft" an sich angegriffen, da es aufgrund der finanziellen Knappheit selbst bei dem gegenseitigen Willen füreinander einzustehen, keine Möglichkeit dafür gäbe...Ich glaube, das bringt Dir in Deiner Situation leider nicht viel, aber vielleicht kannst Du es ja doch irgendwie benutzen.... Ich teile mal mit Dir seinen Widerspruch gegen den betreffenden Festsetzungsbescheid (ich gehe davon aus, das sollte in seinem Interesse sein. Ich habe aber keine Ahnung was letztendlich daraus geworden ist): "Sie konstruieren eine fiktive, also nicht vorhandene Einstehgemeinschaft. Im Folgenden wird der Versuch unternommen, Ihnen bzw. für die spätere Verwendung dem Gericht, nahezubringen, was die Realität diktiert. Ein derartig trivialer Vortrag sollte unter denkenden Menschen unnötig sein. §7,3,3c SGB II diktiert: "eine Person, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen,“ Es kann sich der Sache nach eindeutig nicht um eine solche BG handeln, da selbst beim gegenseitigen Willen, füreinander finanziell einzustehen, die notwendigen Finanzen hierzu nicht vorhanden sind bzw. durch Einstufung in eine Bedarfsgemeinschaft (im Folgenden BG) gerade unmöglich gemacht werden. Dieser Annahme wird daher erneut widersprochen. Die fiktive Vermutung über das bestehen einer BG ist u.A. damit ein Nullum. Die Annahme einer BG steht jeder Logik diametral gegenüber, da sie nicht auf möglichen und damit umsetzbaren Begebenheiten beruht. Eine Einstehgemeinschaft kann logisch nachvollziehbar nichts an folgenden Tatsachen ändern: Ein Einsparpotential für Menschen, die sich eine Wohnung teilen, existiert ausserhalb von Kosten für die Unterkunft nur sehr begrenzt. Zu diesem begrenzten Potential gehörte unter Umständen und einem erklärten Willen hierzu die gemeinsame Nutzung von Multimediaequipment, wie .z.B. einem Computer oder Fernsehapparat. Solche Gegenstände allerdings werden z.B. durch die Erstausstattungspauschale als nicht zum Bedarf eines Leistungsempfängers nach SGB II gerechnet und sind somit logisch nicht für das Argument nutzbar. Sparpackungen von Lebensmitteln und Haushaltsbedarfen sind der einzige Posten, der ggf. zu Einsparpotentialen gerechnet werden könnte. Allerdings muss auch hier logisch widersprochen werden, da sich kein Einsparpotential i.H.v. rund 100€ in einem Haushalt von zwei Menschen ergeben kann, indem Sparpackungen erworben werden - zu deren Kauf Menschen in dieser Position auch entweder keine Mittel besitzen, diese nicht transportieren können oder diese in jedem Fall erwerben. Der Waschmittelverbrauch beispielsweise wird nicht etwa durch die Einstufung in eine sog. BG geringer, da z.B. die getragene Wäsche nicht weniger wird. Die Kosten für die genutzte Waschmaschine werden logisch nachvollziehbar ebenfalls nicht geringer, da Verbrauchsststoffe ebenso linear verbraucht werden. Auch wird niemand ein Einsparpotential ignorieren, einzig weil er nicht als BG gewertet wird. Die Kosten für Nahrungsmittel fallen aus selbem Grunde ebenfalls nicht geringer aus. Hier besonders, da ein Mitglied der fiktiven BG eine gesonderte Kost benötigt. Mit der Unterschreitung des unveräußerlichen Existenzminimums in gegebener Höhe verstößt der Leistungsträger mutwillig und aus niederen Beweggründen gegen geltendes Recht und rechtliche Konventionen sowie EU Recht gegen Folter. Die Verantwortlichen wissen um die Unmöglichkeit von Einsparungen zu Lasten der körperlichen Unversehrtheit der Betroffenen, die fiktive Annahme über BG hat keine Basis in den realen Lebensumständen/Möglichkeiten. Einsparpotentiale nach dem RBEG außerhalb der KDU, aus dem sich die Leistungsminderungsgedanke speisen muss, sind nicht vorhanden und gänzlich fiktiv bzw. unbeweisbar und mithin kein rechtlich möglicher Grund, das unveräußerliche Existenzminimum eines Menschen zu reduzieren und somit gegen höherrangiges Recht zu verstoßen bzw. die bekannte Folter durch zu geringe Bemessung der sog. Regelsätze weiter zu verschärfen. Dieser Vortrag greift die Thematik zu den zu gering bemessenen Regelsätzen im Kern nicht auf, welche gegen geltendes Recht verstößt und die Problematik nur weiter verschärft. ...."

[@captainnutzlos3816]

30% sanktionen 😯 Ist das mit dem bürgergeld nicht abgeschafft worden ?!?

[@fritztheblitz1061]

Nein, aber man muss sich echt anstrengen um die zu bekommen

[@Jobcenteracademy]

Neeee... ❤Es wurden doch gerade auch wieder die Vollsanktionen eingeführt....😔😵

[@tictactoehuhn6]

Was hast du da für Stress? Wo wohnst du? Ich bin 7 Jahre bei denen und war erst einmal für den Ernstantrag persönlich da. Ansonsten geht alles zum Anwalt, den zahlen ja die! Noch nie sanktioniert.

[@Jobcenteracademy]

Cool! Das ist ja voll die Bürgergeldi-Erfolgsstory🥰❤ Ich wohne in Hamburg. Hier gibt es leider keinen anwältlichen Beratungsschein. Nur das größte Jobcenter in D-land! Wo wohnst Du? Wo liegt dieses verheißene Bürgergeldi-Schlaraffenland?

[@tictactoehuhn6]

Landkreis Offenbach 😂

[@tictactoehuhn6]

@@Jobcenteracademy ich schwöre ich verarsch dich nicht... Offenbach am main 🤣🤣 hier ist bürgergeld der Standard und dann machst noch was nebenbei (selbstverständlich im legalen Rahmen🤗)und lebst echt gut. Solange du die nicht bedrohst und beschimpfst freuen die sich fast über dich. Dann noch korrektes deutsch in Briefen und du hörst einmal im Jahr von denen, führst ein nettes Telefonat und gut ist. Landkreis of langt schon da kann man gut leben man muss nicht in der bösen Stadt wohnen. Die Drohung mit dem Anwalt langt übrigens schon hab den noch nie echt gebraucht

[@Judith-H7]

Ich habe mich sogar am Harz 4Widerspruch gewannt, aber mir wurde nur gesagt (genau wie vom VDK) in laufende Fälle steigen wir nicht ein

[@Jobcenteracademy]

@@Judith-H7 😳😞❤