Otto Schily (SPD) über Zuwanderung, islamistischen Terror und die Politik der Ampel | maischberger

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily prägte die Bundespolitik über Jahrzehnte, zunächst als Verteidiger von RAF-Mitgliedern, dann als Grünen- und später als SPD-Politiker. Als Minister gestaltete er Deutschlands Innenpolitik in der Zeit nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Welche Antworten hat Schily sind seine Antworten auf Krieg und Migration? Wie blickt er auf die Politik der Ampelregierung? Darüber spricht er mit Sandra Maischberger im Studio.
00:00 Wie blickt Otto Schily in die Zukunft?
03:40 über den Nahost-Konflikt
05:30 Antisemitismus in Deutschland
06:40 Migration
11:50 Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Nordafrika?
15:40 Über Gerhard Schröder und Olaf Scholz
Trotz der vielen Krisen, die es aktuell auf der Welt gibt, bleibe er optimistisch - schon allein mit Blick auf die Zukunft seiner Enkelkinder, betont Schily gleich zu Beginn des Gesprächs. Er sei ein Befürworter der Migration, erklärt Schily. Die Zuwanderung stelle allerdings, in der Form, in der sie aktuell stattfände, ein „Riesenproblem“ dar.
Schily begrüßt die Gespräche von Regierungskoalition, Opposition und Länder zum Thema Migration. Es sei wichtig, sich in den Gesprächen „nicht in Prinzipien zu verfestigen und alle Fragen auf den Prüfstand zu stellen - inklusive der rechtlichen Fragen.“ Das Grundrecht auf Asyl sei zu einer Zeit festgeschrieben worden, in der man von Einzelfällen ausging, aber nicht über Massenzuwanderung geredet habe, so Schily.
Für Bundeskanzler Scholz hat Schily viel Lob übrig. Der Bundeskanzler mache „gerade in der jetzigen Situation eine gute Figur“, so der frühere Bundesinnenminister. „Dass er lieber dreimal nachdenkt, bevor er entscheidet, das schätze ich an Olaf Scholz sehr.“
Zur ganzen Sendung vom 18.10.2023 geht es hier:
www.ardmediathek.de/video/mai...
Alle Sendungen in der ARD-Mediathek:
www.ardmediathek.de/sendung/m...
Außerdem zu Gast waren:
Gregor Gysi (Linke): früherer Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linkspartei
Marieluise Beck (Grüne): Gründerin des Zentrum Liberale Moderne
Wolfgang Bosbach (CDU): Autor und früherer Politiker
Kristina Dunz: stellvertretende Leiterin des RND-Hauptstadtbüros
Khesrau Behroz: Journalist und Podcaster
Twitter: / maischberger
#Talk #ARD #maischberger #Israel #Innenpolitik #Migration #Schily