Polen vor dem Machtwechsel?

Maria Skóra und Andreas Stadler analysieren die Situation in Polen vor den Wahlen
Die Parlamentswahlen in Polen am 15. Oktober gelten als richtungsweisend, wenn nicht gar als Schicksalswahlen. Die von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) angeführten Regierungen mit Jarosław Kaczyński als Schaltfigur im Hintergrund haben die politische Landschaft Polens in den letzten acht Jahren umgestaltet. Dazu gehören autoritäre Tendenzen und umstrittene Reformen des Justizsystems, die den unabhängigen Rechtsstaat in Frage stellen und für einen Dauerkonflikt mit der Europäischen Kommission sorgen. Gekoppelt sind diese bedenklichen Entwicklungen mit einer großzügigen Sozialpolitik.
Wie stehen nun die Chancen für einen Machtwechsel in Polen? Kann sich die PiS mit einem populistischen Referendum zum EU-Asylkompromiss am Wahltag doch noch an der Macht halten? Oder kann die Opposition unter der Führung der liberal-konservativen Bürgerkoalition eine Mehrheit erringen? Eine weitere Frage ist, ob die vereinigte Linke über 10 % kommen wird und eine Rolle im Koalitionspoker spielen kann.
Expertin Maria Skóra wird sich in ihrem Vortrag mit der aktuellen Lage Polens nach acht Jahren PiS-Regierung befassen, den Wahlkampf analysieren und eine Wahlprognose erstellen. Botschafter Andreas Stadler hingegen wird einen grundsätzlichen Blick auf die großen Herausforderungen Polens werfen und die wirtschaftliche, ökologische und gesellschaftspolitische Lage der Bevölkerung beleuchten.
Impulsreferat
Maria Skóra
Institut für Europäische Politik, leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Projekt „RESILIO - Resilience observatory on the rule of law in Europe”
Gespräch mit
Andreas Stadler
Österreichischer Botschafter in Polen
Moderation
Gerhard Marchl
Karl-Renner-Institut
renner-institut.at/veranstalt...