Polizeikontrolle: Darf ich die Polizisten anlügen? | ADAC | Recht? Logisch!

Ihr kommt in eine Kontrolle und die Polizei will wissen wie ihr heißt. Habt ihr euch schon mal gefragt, ob ihr hier eigentlich einen falschen Namen sagen dürft? Oder ihr bekommt Post von der Polizei und darin steht, dass ihr euch z.B. zu einem Unfall äußern sollt. Dürft ihr die Polizei hier anlügen und eine Geschichte erfinden? Ob und wann ihr lügen dürft, erklärt Clubjuristin Annika Danner in diesem Video.
Ihr braucht Rat? Unsere Clubjurist:innen sind für Euch da!
Wenn Ihr Mitglied seid und eine kostenfreie Rechtsberatung zu Mobilitätsthemen wollt/braucht - einfach anrufen:
089 / 76 76 24 23
(Montag-Freitag, 8.00-18.00 Uhr)
_________________________________________________________________
Besucht uns auf adac.de
und auf unseren Social-Media-Kanälen:
Facebook: / adac
Twitter: / adac
Instagram: / adac
TikTok: / adac
Pinterest: pinterest.de/g...
Soundcloud: / adacaudio
Blog: adac-blog.de/
Abonniert auch gerne unseren Newsletter:
www.adac.de/de...
Jetzt ADAC Mitglied werden! Wir sind da. Mit Hilfe, Rat und Schutz.
scom.ly/mitgli...

[@raphaelkirsch9635]

Ich würde einfach "scholzen" . Wenn ihm nichts dadurch passiert, warum sollte dann irgendjemand was passieren?

[@andyx2299]

Gute Idee 😂☝ Vielleicht gibts dafür noch ne Belohnung 🤘

[@Griffindor15132]

Genau. Unser Kanzler - unser Vorbild 😬👍

[@nachdenkenderbenutzer1260]

@@Griffindor15132 Ich denke, der macht nicht mehr lange.

[@nachdenkenderbenutzer1260]

@@andyx2299 Abbas bekam auch 340 Mio. Belohnung

[@andyx2299]

@@Griffindor15132 Der ist NICHT "unser" Kanzler

[@ruinerwongler1510]

bei der Polizei macht man grundsätzlich gar keien Aussagen und unterschreibt auch nicht, dass man die Aussage verweigert. die dürfen komplett ohne unterschrift (und damit implizierter legitimation ihres vorgehens) direkt wieder abziehen

[@stefanwagner6236]

Ich scholze einfach immer wenn Behörden etwas von mir wollen

[@matthias4]

2:06 (Wo) Ist geregelt, was passiert, wenn man fälschlicherweise behauptet, ein Zeugnisverweigerungsrecht zu haben?😅

[@ADAC]

Wird vom Zeugnisverweigerungsrecht zu Unrecht Gebrauch gemacht, ergibt sich die Folge aus § 70 StPO: dejure.org/gesetze/StPO/70.html

[@baureihe218freak2]

Da gab es doch mal einen Fall, wo ein Sohn zu schnell gefahren war, aber der Vater den Bußgeldbescheid bekam. Kam glaube ich auch in der Motorwelt. Der Vater ging vor Gericht, weigerte sich aber, den Fahrer zu nennen. Leider kann ich mich nicht mehr genau erinnern, es ging aber grundsätzlich darum, dass der Vater den Namen seines Sohnes nicht nennen musste. Vielleicht ging es dem Vater auch um weitere Dinge wie z.B. eine Fahrtenbuchauflage, weil der Fahrer nicht festgestellt werden konnte.

[@andyx2299]

Der Fahrzeughalter ist der Arsch und muss blechen, also der Vater. In dem Fall doch gut, wenn der Sohn den Führerschein evtl. noch auf Probe hatte. Auf NICHT ÖFFENTLICHEN Parkplatzen, diese Supermarktabzocker, da darf nur der Fahrer zur Rechenschaft gezogen werden, weil Zivilrecht "Naturalrestitution" nur der tatsächlich Schuldige belangt werden darf. Da gibt es "Tricks" ! 😉 In Strafverfahren können sogar Halter und Fahrer belangt werden.

[@theloki72]

Apropos Sprichwort: Mein Name ist Hase und nachtblind bin ich auch!

[@miggk8060]

Idealerweise hat man nichts angestellt, hat kein schlechtes Gewissen und kann dann wahrheitsgemäß aussagen. Jede Lüge kann u.U. zu Widersprüchen führen. Ein solches Konstrukt bricht schneller zusammen, als man es aufgebaut hat.

[@andyx2299]

Das ist in dem Fall egal. Auch Widersprüche sind egal bei der Kontrolle außer dass, es halt "verdächtig macht".

[@ruinerwongler1510]

deswegen auch immer aussage verweigern

[@pinkeHelga]

Hm komisch. Ich kenne es so, wenn die Polizei den Halter fragt, wer das Fahrzeug geführt hat, daß man nicht verpflichtet wäre, die Ermittlungsarbeit der Polizei zu übernehmen. Erst wenn man von der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht befragt wird, ist man zur Aussage verpflichtet. Hat sich das in den letzten Jahren geändert?

[@ADAC]

Hallo Helga, das Aussage- bzw. Zeugnisverweisgerungsrecht greift nur, wenn man sich selber oder nahe Angehörige belasten würde. Erklären wir auch im Video ab 1:26. VG Claude/ Social Team

[@RR-vz4jd]

😊

[@QuetzalcoatlusNorthropi_]

Wie habe ich den Polizisten korrekt anzusprechen? Ich möchte mich ja nicht noch weiter in die 💩 reinreiten. Ist das "Herr Wachtmeister", "Herr Kommissar", oder was mach ich da am besten?

[@ADAC]

@equi_librum Wir empfehlen hier einfach eine höfliche Ansprache ohne Name oder Titel 🙂 VG Andi / Social Team

[@miggk8060]

Als erstes: "Schönen guten Tag", damit hat man schonmal einen Teil der Miete... und vor allem hat man niemanden falsch angesprochen.

[@DanySahne85]

In der Regel sagt der Polizist bei der Kontrolle seinen Namen (zumindest ist das hier in NRW so). Bsp: "Guten Tag, mein Name ist xyz, wir führen hier im Zuge einer Verkehrsüberwachung eine Geschwindigkeitskontrolle durch." Und ansonsten frage ich ganz einfach nach, wie mein Gegenüber heißt. :)

[@ralfhartmann5050]

Wie ist es wenn die einen fragen was nicht relevant ist? Z.B. woher kommen sie oder wohin fahren sie?

[@rainerzufall1813]

Dann sagst du denen, dass du von deiner Frau kommst und zu deiner Freundin fährst, ganz einfach. Geht die gar nichts an

[@ADAC]

Hallo Ralf, auf solche Fragen muss man keine Auskunft geben. Viele Grüße Marion

[@ralfhartmann5050]

@@ADAC Danke, Marion 🙂

[@ADAC]

Sehr gerne 🙋‍♀️!

[@bertholdwien5539]

Gegenüber der Polizei muss man auch als Zeuge keine Angaben machen.

[@ADAC]

Hallo Berthold, das ist so nicht ganz richtig: Das Aussage- bzw. Zeugnisverweisgerungsrecht greift nur, wenn man sich selber oder nahe Angehörige belasten würde. Erklären wir übrigens im Video ab 1:26. Viele Grüße Marion

[@grokranfan8578]

Das war mal! Bis IIRC Anfang 2021 war es so wie du sagst; einer "Einladung" der Polizei zu einer Befragung konntest du fern bleiben ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Als Zeuge könntest du ohnehin darauf verweisen, dass du dich ohne Anwalt nicht zur Sache äußern möchtest. Lediglich ähn du eine echte Vorlesung von einem Gericht oder einem Staatsanwalt bekämst, musstest du aufschlagen. Das ist seit einiger Zeit wie gesagt anders. Auch erinnert Einladung der Polizei muss jetzt Folge geleistet werden und als Zeuge hat du zwar weiterhin das Recht, einen Anwalt hinzu zu ziehen, musst dich aber auch ohne diesen zur Sache äußern. (Leider).

[@Gerry-S]

@@ADAC Ich vermute seine Feststellung bezog sich darauf, dass man als Zeuge nicht verpflichtet ist, einer Vorladung der Polizei zu folgen. Seit 2017 nur dann, wenn die Ladungi im Auftrag der Staatsanwaltschaft erfolgt.

[@NiktixOFFICIAL]

Ist es denn strafbar wenn ich jemand anderen Beschuldige und der damit einverstanden ist? Also beispiel: Ich bin Fahrer und Beschuldige Meinen Freund dass er gefahren ist und somit den Punkt oder das Fahrverbot erhält (Es ist aber mit dem Freund abgesprochen und er würde da auch sagen „Ja ich bin gefahren“). Somit Beschuldige ich ihn ja quasi falsch, aber er möchte dies ja auch….

[@23Nikolaus8935]

Logisch ist das verboten 😅

[@ADAC]

Hallo Niklas, es kommt nicht auf die Einwilligung an. Strafbar ist das unnötige behördliche Verfahren, dass aufgrund der Falschangabe eingeleitet wird. Eine falsche Verdächtigung ist nur dann keine Straftat, wenn die Ermittlungsbehörde selbst bereits einen Verdacht gegen die andere Person hatte. Vielleicht ist in diese m Zusammenhang auch dieses Video für dich interessant 👉kzbin.info/www/bejne/goCwpH6Bh6mgkLc . Viele Grüße Marion

[@baureihe218freak2]

Wäre das nicht eine Strafvereitelung? Unabhängig davon ob der Freund das will oder nicht will.

[@ADAC]

Hallo baureihe218freak, wer bewusst eine andere Person angibt, kann sich unter Umständen der falschen Verdächtigung strafbar machen. Strafvereitelung liegt nicht vor, da es sich um eine Ordnungswidrigkeit und nicht um eine Straftat handelt. Viele Grüße Marion

[@andyx2299]

Wenn er "dicht hält" passiert nichts. Wenn er "nicht dicht hält" und eine andere Aussage macht wie abgesprochen und man das nachweisen kann, hast du die Arschkarte

[@DJ-ov2it]

mal gespannt auf die Schlaumeier in den Kommentaren die wieder nen Weg/Grund finden, sich über dieses Video zu beschweren.

[@ralfhartmann5050]

Ich finde die ADAC Anwälte langweilig ...🤣

[@DJ-ov2it]

@@ralfhartmann5050 sollen die vielleicht macarena tanzen während sie jura inhalte erklären? unsinn. das hat einfach nix mit entertainment zu tun.

[@ralfhartmann5050]

@@DJ-ov2it Hehehe, ich wollte dich nur bissi provozieren ....

[@DJ-ov2it]

@@ralfhartmann5050 ach so na dann

[@andyx2299]

@@ralfhartmann5050 Langweilig nicht, aber politisch Instrumentalisiert. DAS MUSS MAN WISSEN.