Volksentscheid-Debatte: Claudine Nierth diskutiert mit Norbert Lammert

Unsere Bundesvorstandssprecherin Claudine Nierth hat mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am 27. August im Rahmen der Ruhrtriennale 2017 beim ZEIT Forum Kultur zum Thema "Ende der Elite - Die neue Kraft von unten" in der Turbinenhalle der Jahrhunderthalle Bochum debattiert. Dabei ging es auch um direkte Demokratie und die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Mehr Infos: www.mehr-demok...

[@michapaluza]

Danke für das Hochladen dieser Veranstaltung! Ich pflichte Herrn Lammert aufjedenfall bei wenn er sagt, wir haben es mit komplexen Problemen zu tun, welche sich nicht nur in der Politik sondern auch in vielen anderen Bereichen manifestieren. Deshalb kann man dieses Thema von "Direkter Demokratie: ja oder nein?" auch garnicht losgelöst betrachten. Was ich schon sehr spannend fand ist die Aussage von Lammert, dass ich im privaten doch auch einen Anwalt einschalte bei Rechtsfragen, die Leute diese Logik nun aber auf politischer Ebene nicht anwenden und selbst meinen alles besser zu wissen. Nun ja das hat nunmal mit dem enormen, meiner Meinung nach berechtigten, Vertrauensverlust an die Politiker und ihrer Entscheidungsfindung in den letzten Jahren zu tun. Vor allem finde ich interessant wie auf die andere Seite, nämlich die finanz und wirtschafts Elite garnicht eingegangen wird. Diese hat die Politik mittlerweile so okkupiert, dass wir es dem Parlament und der Regierung schlichtweg einfach nicht mehr allein überlassen DÜRFEN Entscheidungen zu fällen, bei welchen wir wissen, dass die Vorschläge sowieso aus gewissen Händen kommen. Es gibt hier unzählige Fälle, zu welchen es auch einige Dokumentationen gibt, bei welchen u. A. Angestellte von großen Finanzriesen gleichzeitig auch an den Gesetzesentwürfen mitgearbeitet haben. Sowas darf einfach nicht sein! Natürlich stellt sich jetzt hier gleich die Frage, ob soetwas nun durch direkte Demokratie verhindert werden könnte? Wieso lassen wir es eigentlich überhaupt zu, dass unsere Politiker so überfordert sind, allein schon mit ihrer täglichen Arbeit, dass sie keine Zeit mehr haben sich auch mit neuen Themen überhaupt auch mal auf einer gesunden Basis zu beschäftigen? Oder über Dinge einfach komplett neu nachzudenken? Es ist doch eben gerade das Problem, dass die Sachverhalte so komplex sind, dass die Politk sagt wir holen uns Experten... aber dann aus den Kreisen, welche uns in die Finanzkrise geführt haben. Was für eine verkehrte Welt... Die Wirtschaft gibt einfach den Takt vor und die Politik hechelt mit bereits halbem Herzinfarkt hinterher... und mit ihr die überforderte Gesellschaft. Warum gibt die Politik nicht einfach mal ihre Machtlosigkeit gegenüber der globalen Finanzelite zu? Das würde zumindest mein Vertrauen schon mal deutlich erhöhen... machen sie natürlich nicht, weil sie dann von den Medien geschlachtet werden... Ein Teufelskreis.

[@HenrikWittenberg]

Warum sollte uns das aber davon abhalten, zwischen den Parlamentswahlen über ein oder zwei wichtige Sachthemen bundesweit abzustimmen und auch »Fehlentscheidungen« des Parlaments bei entsprechender Relevanz korrigieren zu können?