Grundlagenwissen Gemeinnützigkeit: Mittelverwendung und Rücklagenbildung

Gemeinnützige Organisationen können ihnen zur Verfügung stehende Mittel nicht nach Gutdünken verwenden. Mittel dürfen bspw. nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden und auch Mitglieder dürfen keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Darüber hinaus müssen Mittel einer gemeinnützigen Organisation grundsätzlich auch innerhalb bestimmter Fristen verwendet werden.
Allerdings können auch Rücklagen gebildet werden. Natürlich gibt es auch in diesem Zusammenhang feste Vorgaben, in welchen Fällen dies möglich ist und wann jeweils die Auflösung solcher Rücklagen zu erfolgen hat.
Soll die Gemeinnützigkeit als steuerprivilegierter Status erlangt bzw. erhalten werden, ist auf die ordnungsgemäße Verwendung von Mitteln strengstens zu achten. Ansonsten kann die Aberkennung der Gemeinnützigkeit drohen.
Dr. Martin Schunk, Experte für Non-Profit-Organisationen und Gemeinnützigkeitsrecht, beleuchtet in diesem Beitrag das Thema Mittelverwendung und Rücklagenbildung überblickshaft anhand folgender Fragestellungen:
• Was versteht man unter dem Begriff Zeitnahe Mittelverwendung?
• Für welche Zwecke dürfen Mittel verwendet werden? Was geschieht, wenn Mittel für andere Zwecke aufgewendet werden?
• Dürfen Mittel an andere gemeinnützige Organisationen weitergegeben werden, die andere als die satzungsgemäßen Zwecke verfolgen?
• Welche Fristen gelten für die Mittelverwendung? Gelten diese für alle gemeinnützigen Organisationen? Was geschieht, wenn Mittel nicht fristgemäß verwendet werden?
• Was ist unter einer Rücklage zu verstehen? Wann ist die Bildung von Rücklagen in gemeinnützigen Organisationen sinnvoll?
• Welche Rücklagearten gibt es und wie unterscheiden sich diese (Beispiele)?
• In welcher Höhe dürfen Rücklagen gebildet werden?
• Innerhalb welcher Frist müssen Rücklagen aufgebraucht werden?
• Was ist unter einem Rücklagenspiegel zu verstehen?
• Wie sind Rücklagen innerhalb der Buchführung zu berücksichtigen?
• Müssen Rücklagen in der Steuererklärung berücksichtigt werden?
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.