Patent anmelden leicht gemacht - So vermeidet ihr Anfängerfehler | Anwalt Christian Solmecke

Wir sind gefragt worden: Wie funktioniert das mit dem Patentieren? Da habt ihr die Richtigen gefragt. Die Antwort gibt’s im Video.
Marke anmelden leicht gemacht - Das müsst ihr wissen | WBS - Die Experten
• Marke anmelden leicht ...
Darf ich die Metalhand (Devil's Horn) noch verwenden? KISS beantragt Patent
• Darf ich die Metalhand...
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
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[@deppen123]

Ah geiles Thema. Hat mich schon immer intressiert.

[@Max-bd9xg]

@@Ben-zw3sc Beim Patent geht es auch immer um Gewerbe und Geld verdienen. Daher steht im Patent in der Regel auch "das Gewerbe" mit drin. Beispielsweise das beim 3 Punkte Gurt explizit von einem Personenkraftwagen gesprochen wird, das gleiche System in einem Flugzeug wäre dann schon wieder nicht enthalten. Das heißt du brauchst auch erstmal einen Einsatzort zum Geldverdienen/ Geldsparen.

[@Moritz.H]

Bitte mehr von solchen Videos ist super Interessant;) Vielleicht auch Richtung Entrepreneurship

[@BlackKitty73]

Das war sehr lehrreich und hilfreich. Kurz und knapp auf den Punkt. Danke dafür!

[@XIMCentral]

Klasse Thema!

[@geritchat9617]

Kunst kommt von verkaufen können. Erfindung A nehmen ( die sich bereits gut verkauft) mit passender Erfindung B kombinieren ( die sich ebenfalls gut verkauft), so kannst du den potentiellen Käufer leicht von deiner Erfindung begeistern.

[@mrgreed6382]

Also in anderen Worten : Deine Idee bzw. Erfindung kannst du nur effektiv schützen lassen, wenn du auch das nötige Geld dazu hast, ansonsten blöd gelaufen.

[@ChaosEIC]

Nein, du kannst auch ein Gebrauchsmuster anmelden. Der Schutz ist etwas geringer dafür ist das Verfahren einfacher und deutlich günstiger. Beim Patent ist es eben so, dass es mit der Zeit immer teurer wird (jährliche Gebühren). Da das Patent nur eigene gewerbliche Interessen gegen andere gewerbliche Interessen verteidigt, sind 3000-6000 Euro Beratungskosten wirklich nicht viel. Hat man keine gewerblichen Interessen für seine Erfindung, braucht man schließlich auch kein Patent.

[@pinkeHelga]

@@ChaosEIC Einer der wesentlichen Vorteile am Geschmacks- und Gebrauchsmuster ist, daß man im Gegensatz zum Patent nicht die Details offenlegen muß.

[@pinkeHelga]

Dein ganzes Gewerbe kannst nur effektiv schützen lassen, wenn Du das Kleingeld dafür hast. Die meisten Geschäftsideen kannst auch nur mit dem nötigen Kleingeld gründen, wenn Du nicht gerade eine reine Dienstleistung mit Haushaltsmitteln anbietest. Wenn Du mit Deiner patentgeschützten Idee in die Produktion gehen willst, kostet das noch mal unmengen mehr. Allein schon ein Prototyp ist selten für "ein paar Mark fufzig" zu realisieren.

[@midnightnightmareful]

@@pinkeHelga Hier dürfte aber auch gerade das Problem liegen oder? Wenn man nichts offenlegen muss, kann das Gebrauchsmuster auch noch nach Eintragung angegriffen werden, dass es nicht auf einem erfinderischen Schritt beruht. Ist das Glaubhaft, wird das Muster gelöscht.

[@ChaosEIC]

@@midnightnightmareful Ja, es hat Vor- und Nachteile. Deshalb gibt es ja beides Patent und Gebrauchsmuster.

[@gordonbelfort7176]

Genial Herr Solmecke, genau das was mich gerade interessiert 👍

[@helmstedt1]

Vielleicht sollte man in diesem Zusammenhang noch den Gebrauchsmusterschutz erwähnen, welcher eine ähnliche Wirkung wie ein Patent hat 🤓!

[@midnightnightmareful]

Dann noch den Sortenschutz als teilweise komplementären Schutz.

[@weg76f89]

#fragwbs Jetzt rückt ja gerade das homeschooling wieder näher. Deshalb würde mich mal interessieren ob Schulen/Lehrer das Nutzen einer Webcam verpflichtend machen dürfen und falls nicht, wie man dann dagegen vorgehen würde.

[@rgbanana9632]

Bei mir gibts auch so nen blöden Lehrer der das verpflichten will

[@evilbaron]

Das funktioniert nicht mal mit langsamen Internet. Biste in der Schalte mit deinen Lehrern kann zum Großteil nur der Ton übertragen werden. Mit Bild kommt der Stream zum stocken. Und mobiles Internet will man nicht nutzen.

[@nara4420]

Ich würde das als Angebot betrachten, weil die Alternative bedeutet dass man hinkommen muss und den ganzen Tag mit Maske sitzt, und im Ansteckungsrisiko ist. Wenn der Lehrer dann noch sagt dass sich alle für den schlechten Sound im halligen Klassenzimmer bei den wenigen bedanken können die unbedingt hinkommen wollen macht man sich damit richtig beliebt. (und der Lehrer wär auch lieber zu hause geblieben, der gerhört vielleicht wegen Alter zur Risikogruppe) Davon abgesehen: In MS-Teams funktionieren die Live-Hintergründe sehr gut, du kannst also sonstwas einblenden, oder den Hintergrund unscharf machen, nur dein Gesicht ist also im Bild klar. Und für die anderen Tools (Zoom, Goto, ..) kann man mit OBS-Studio (kost nix) und eine Chroma-Key-Filter ebenso gut was in den Hintergrund einblenden, falls das Meeting-Tool keine Option hat. Was bleibt ist nur noch die fehlende Bandbreite, oder Flatrate .. aber dann muss man eben wirklich hinkommen, und da wird die Pflicht letztlich unmöglich. Das dürfte aber inzwischen eine Ausnahme sein.

[@DanielB-ii4up]

Jo bei meiner Freundin das gleiche Problem. Nur das der Lehrer dann die nicht funktionierende Kamera bei einem Mitazubi als Fehltag gezählt hat. Der Azubi hat dann die Sitzung mit den Worten "wenn ich nicht da bin, bin ich nicht da" verlassen. War bestimmt sehr motivierend für ihn. Ist ja nicht so, als wäre er für seine Internetleitung verantwortlich. Die Härte bei denen in der Berufsschule ist dann noch, das die einfach mal keinen Stundenplan haben und sich dann ständig bereit halten müssen, um endlich mal Unterricht zu bekommen, da die Lehrer die Stunden dann teilweise am Abend vorher (nicht selten um 22 oder 23 Uhr!) bekannt geben. Warum sollten Azubis auch irgendwas Privates planen oder? Diese Schule ist echt eine Frechheit.

[@wbs_legal]

Hi, vielen Dank für den Vorschlag! Wir werden das prüfen und ggf. mit in unsere Themenliste aufnehmen. LG Team WBS

[@silas_h]

Kannst du ein Video dazu machen wie es sich mit Künstlernamen (Musik) verhält? Ich würde gerne wissen, wo man feststellen kann welche noch verfügbar sind und wo man das anmelden muss, nicht dass jemand irgendwann den namen gut findet und selbst anmeldet und man dann offiziell nicht mehr unter dem Namen etwas veröffentlichen darf

[@lars9084]

Die besten Erfinder hatten kein Patent, da sie an Ruhm und Reichtum kein Interesse hatten... Leider ist diese Zeit vorbei, aber klar ich würds heutzutage auch so machen.

[@kvnneo]

Die Chinesen und Amerikaner lachen sich grade schlapp.

[@highhorizon]

Die können nur klauen

[@paulmueller100x]

Warum?

[@hearthstoneislove9475]

??

[@highhorizon]

@@paulmueller100x Autos haben sie geklaut, Medizin, Waffen usw

[@sacrifer7499]

Zumindest die Chinesen sind bekannte Copycats. China ist auch eines der wenigen Länder der Welt, das kein internationales Patentrecht anerkennt.

[@StephanGR]

Dieses Video bzw. das zur Marke hätte ich früher gebraucht :) aber gut, dass Sie sowas auch hier bringen.

[@johannwein8014]

Sehr geehrter Herr Solmecke, geniale Idee 💡... wie funktioniert dies auch bei Marken oder Namensrecht??? Beste Grüße 🖖

[@johnupdate]

Das ist mal ein interessanten Thema! Jetzt brauch ich bloß noch eine gute Idee …🤔

[@dieterhermannn]

Ich hab eine für dich. Gold kacken. Einfach eine Unze schlucken, Rizinus hinterher und Goldschiss is coming. Und jetzt ab zum Patentamt, kleiner Goldscheisser.

[@johnupdate]

@@dieterhermannn die Idee ist ganz gut aber die Rohstoffpreise …

[@piwiduden7710]

@@johnupdate das ganze geht auch mit anderen Materialien

[@mandriniooriginale7988]

Kein Wunder, dass aus unserem Wirtschaftsgebiet, kaum noch Erfindungen angemeldet werden, bei solchen Hürden.

[@laurentiusheftig6399]

Im Juni ist vor'm Bundesverwaltungsgericht die Parteispenden Klage von Abgeordnetenwatch abgewiesen worden- was war da los?

[@Mettologie]

Es ist leider ein bisschen was durcheinander gekommen: - man kann eigentlich nur Patente auf Medikamente verlängern, die restlichen nicht - man kann sich nicht einfach Patentanwalt nennen. Es stimmt, dass man ein naturwissenschaftliches oder technisches Studium braucht, man muss aber auch eine juristische Ausbildung durchlaufen - Eine Patentanmeldung wird mit der Erteilung, spätestens aber nach 18 Monaten nach der Einreichung veröffentlicht. Nicht 18 Monate nach der Erteilung. - es fehlen die Jahresgebühren in der Kostenaufstellung

[@taxidudeka1249]

Sehr gut zusammengefasst 👍🏻

[@greenberet2004]

Und ein erteiltes Patent läuft erst ab dem Anmeldetag plus 1

[@goldysalomon]

Vielen Dank für das Video. Was kann man sich unter, "Das Patent kann in den ersten 10 Jahren angegriffen werden", vorstellen? Geht es hierbei um die Verletzung Rechte Dritter?

[@Dragonheng]

Okey absoulte neueheit meine Hauskatze die von mir erfunden mit spezieler striegel technik lässt sie Cute and Soft wirken aber jemanden 10 mal mehr schmerzen hinter lässt mit flüssigkeits verlust. Dieser führ zur Persönlichen gewichts abnahme und mehr Respekt vor Ihrer Hauskatze.

[@l.n.9866]

Hahahaha

[@deilor7612]

Gleich mal Patent anmelden.

[@SaschiaSlytherin]

Hätte eine Frage/Unsicherheit zu den CoronaKontaktbeschränkungen: wenn ich eine Fahrgemeinschaft (4Haushalte) zur Arbeit/Schule habe (und man als Kollegen/Mitschüler dann ja zusammen hockt) muss man jetzt aug öffentliche Umsteigen? Wir haben da unterschiedliche Auffassungen weil einerseits man dadurch noch mehr kontaktpersonen hat, andereseits dad zusammen im Auto fahren ein Treffen von mehr als 2 Haushalten ist. Wir würden gerne wissen wie das rechtlich aussieht?

[@tobiasfroemel]

@Kanzlei WBS vielleicht auch noch das Thema mit Gebrauchsmusterschutz ansprechen.

[@dschiohlol]

thx WBS

[@wildweasel622]

Sehr geehrter Herr Solmecke, das mit den 20 Jahren haben Sie leider falsch verstanden. Dabei handelt es sich nicht um die "Basis Laufzeit", welche man verlängern kann, sondern bereits um die Maximallaufzeit nach Anmeldung. Im Gegensatz zum Markenrecht soll hier nämlich nicht nur der Erfinder belohnt werden, sondern auch die Erfindung der Gesellschaft zur Verfügung stehen. Die 20 Jahre stellen insofern einen Kompromiss dar. MfG

[@mr.x4633]

Jetzt müsste als Gegensatz noch ein Video kommen, wie man sein Erfindung Hardware ähnlich schützt, wie eine Software mit z.b. GPL. Ich wüsste jetzt was von einer CERN-Lizenz.

[@violaschumann3175]

Genau Oberlandleitungen unter Autobahnen zu verlegen wird auch neu erfunden. Oder den Leibnitzkeks den kann man auch neu erfinden. Oder den Dinosaurier Knochen kann man auch neu erfinden. Oder Paternoster neu erfinden diesmal mal im Kreis.

[@maximilians6851]

Ich überlege auch ein Patent anzumelden. Ich bin mir jedoch nicht ganz sicher was eine "technische Erfindung" ist. Wenn ich für einen besonderen Zweck eine bestimmtes Material und eine bestimmte Methodik zu einem Produkt mit einem bestimmten Anwendungsfall kombiniere ist das eine technische Erfindung bzw. Erfindungshöhe? Wäre für jede Hilfe dankbar.

[@lovingbeauty5813]

„Wie kann ich eine Marke anmelden?“ können Sie darüber ein Video machen? 😍

[@lovingbeauty5813]

ok hat sich erledigt 😀 ist ja beim anderen kanal

[@LeuchTe_StriKe]

Ich behalte es mal im Hinterschädel, links neben dem Grosshirn.

[@Scherpi76]

@WBS Ist es möglich bzw. legal, falls man Besitzer eines geschützten Patents ist, dieses an interessierte Unternehmen "weiterzuverkaufen", weil die, im Gegensatz zum Patentbesitzer, die nötigen Mittel haben, das Patent wirtschaftlich, effektiv und profitabel für ihre Zwecke zu nutzen? Bringt ja niemandem was, wenn das Patent 20 Jahre nutzlos rumliegt, weil dem Erfinder das nötige Kapital fehlt.

[@user-ed2us5ko4t]

Urheber ist Urheber und wenn der Urheber einen digitalen Zeitstempel hat wie zum Beispiel ein Einschreiben an sich selber oder Whatsapp zeugen et cetera sind ja alles prioritätsnachweise um beweisen zu können dass man zu einem gewissen früheren Zeitpunkt diese Idee 💫hatte aber wie gesagt recht haben heißt noch lange nicht recht bekommen😅 frohe Weihnachten🍀❣

[@phil5194]

Können sie auch mal ein Video machen, in dem sie erklären wie man ein Patent Kauft?

[@ImNamenderNatur-die-warheit]

Danke für die Tipps, aber meine Fragen sind noch nicht beantwortet. Wo kann man jetzt ein Patent anmelden? Gibt es Abzocker die für weniger Geld eine Beratung machen und die Erfindung stelen? Kann man jeden Anwalt trauen? Wie kann man sich schützen vor Klau beim anmelden? Und weiß wer wo man die Datenbank findet zum selber nachschauen? Kann ich meine Idee verkaufen auch ohne Patent?

[@johanneslehmann4915]

Was ist mit dem Tipp vorher ein Gebrauchsmuster anzumelden und dieses zum Patent erweitern?

[@PHAELIZZ]

Kann man für ein erfundenes Produkt ein Gesamt-Paket als Patent anmelden (z:B. Maße, Bestandteile, spezielle Form, Produkt-Name, Logo-Layout) oder braucht man dann für alles ein einzelnes Patent?

[@jakdutra]

Ich glaube, du muss eine neue Erfindung gemacht haben. Etwas Technisches sollte neu sein.

[@jakdutra]

In wie fern sollte es technisch neu sein? Z.B. einen Türschluss gibt es schon, aber jemand hat ein super neues System dafür entwickelt. Ist das für Patent geeignet? Danke für das Video 😊

[@brainfart95]

Kann man auch eine Idee auf anderen Ebenen absichern, welche nicht nur von technischem Belang ist?

[@nicomadpipi2083]

Wie kann man denn Logos absichern?

[@rko2403]

Lt. Website des DPMA hat man den Schutz erst ab der Veröffentlichung. Was ist jetzt richtig?

[@alexsh6420]

Wo kann man die Datenbank sehen?

[@d1rtyduckmusic]

Gilt diese Voraussetzung das es noch nicht bekannt sein darf nur in Deutschland oder auch in anderen Länder? Oder könnte es z.B auch passieren das ich in Deutschland ein Produkt auf den Markt bringe und dann meldet jemand anderes danach dort ein Patent an für genau dieses Produkt, so dass ich es dort nicht mehr verkaufen kann?

[@Mettologie]

Das gilt weltweit. Also Nein, wenn du es auf den Markt gebracht hast, kannst weder du noch sonst wer sich das schützen lassen.

[@sacrifer7499]

Man kann anscheinend ein Patent auf etwas anmelden, was schon länger bekannt ist. Damit müssen wir uns gerade ein wenig rumärgern. Eines unserer Produkte wurde im Zusammenhang mit einem technischen Verfahren 2017 patentiert, welches aber schon seit 2004 ziemlich ähnlich bekannt ist. Es wurde offenbar kein Widerspruch eingelegt, womit das Patent gültig ist. Dennoch sind wir fein raus, da wir beweisen können, dass wir 2004 bereits Produkte bzw. Komponenten für das 2017 patentierte Verfahren vertrieben haben. Trotzdem wird das Patent allgemein nicht für ungültig erklärt. Das Problem hat jerzt aber unser Kunde, der dieses patentierte Verfahren anwenden will. Er muss jetzt Änderungen an der Konstruktion vornehmen, damit diese nicht mehr geschützt ist und trotzdem funktioniert aber wir geben dabei auch gerne Tipps :) Die Patentinhaber haben auch schon klägliche Einschüchterungsversuche unternommen.

[@critchgroup]

Es muss neu sein? Hat nicht mal einer das Fahrrad als Patent nachträglich angemeldet oder so ähnlich?

[@larsheidemannlh]

Hey. Kurze Frage... Kann das Jugendamt kontakt unter geschwister erzwingen? Meine Stieftochter wohnt zur Zeit bei ihrem Papa. Nach einem Jahr möchte sie jetzt Ihre geschwister sehen. Die geschwister 2 und 4 Jahre alt. Keinen Kontakt zur Mutter.da Streit ist. Nun ist meine Frage ob die große Schwester den Kontakt zu den geschwister erzwingen kann oder nicht? Liebe Grüße L.

[@noxchochechen9793]

Kann ich auch verbal eine technische Erfindung erfinden und wird es trotzdem beschützt selbst wenn es technisch überhaupt nicht fertig ist?

[@OlliS71]

Technische Erfindung heißt übrigens, dass die Sache sich "natürlicher Kräfte" bemühen muss, zumindest in der EU. Daher gibt es in der EU keine reinen Software-Patente. Außerdem finde ich die Formulierung "technische Erfindung" unglücklich, denn man kann auch Medikamente patentieen, und sind die technisch ? Und nein, ein Patent kann nicht über 20 Jahre hinaus verlängert werden. Das ist wirklich die maximale Laufzeit.

[@maxxmax1647]

Die Medikamente nicht, aber deren Herstellungsverfahren!

[@kryob1]

Technisch im Sinne von wissenschaftlich, d.h. da wo es einen Entwicklungs- bzw. Forschungszeitraum gibt.

[@Mettologie]

@@maxxmax1647 Man kann auch den Stoff selbst und die Anwendung patentieren lassen

[@patent-selbst-anmeldenpunk1621]

Guter Hinweis! ... Bei Medikamenten besteht so weit ich weiss durchaus die Möglichkeit einer Verlängerung, aufgrund der langen Zeit bis zur Zulassung und der hohen Kosten bei der Entwicklung.

[@MarvinRoyale]

Kannst du mal aus Rechtlichersicht schildern ob es tatsächlich diese s Jahr zu einem Feuerwerksverbot kommt? :)

[@erichjust5167]

Halt dich einfach an die GOLDENE REGEL: Legal, Illegal, 💩-Egal... So wie es die ,,Politischen Vorbilder,, tun. 😉

[@argentumflower592]

Ich habe mal gehört, dass die Quitzsendung "Wer wird Millionär" und der gleichen, rechtlich geschützt sind. Die Firma Endemol oder so ähnlich. Linda de Mols Mann sei der Besitzer der Firma, der die Rechte dieser Quitzsendungen besitzt. Stimmt dies und kann man Quitzsendungen rechtlich schützen und wie?

[@timtim3785]

Wie sieht es aus, wenn eine Erfindung nur einmal in einem KZbin Video gezeigt wurde ( und nur für custom build Geräte ) . Würde das schon die Tatbestandsvoraussetzung der Novität erfüllen ?

[@timtim3785]

Denn anscheinend hatte jemand dieselbe Idee wie ich vor 2 Wochen gehabt und hat schon einen Prototypen in einem KZbin Video gezeigt

[@lebensartqp]

Mich würde noch interessieren, wie man ein Gewerbe anmeldet

[@mysterio952]

Da brauchst du erst mal 2 Jahre Praktische Erfahrung als Gigolo, 3 zusatzkurse für fetische und musst dich jede Woche nach Geschlechtskrankheiten untersuchenlassen. Den Gewerbeschein beantragt du dann beim gewerbeamt in deiner Stadt, Gemeinde oder Kommune. Du darfst nicht vergessen, dass es ca. 2 bis 3 Jahre dauert bis du einen kundenstock aufgebaut hast und davon leben kannst. Auch etwas Privatvermögen solltest du bei Seite haben und in Ausrüstung investiert haben wie: Peitsche, dildos, folterbett und verschiedene outfits.

[@chiaraw1656]

Seit heute verlangt youtube zur altersbestätigung ein Bild von meinem lichtbildausweis. Dürfen sie das, oder müssen sie auf Regelungen wie bei playstation zurückgreifen? Dort werden die Nummern auf der Rückseite abgefragt.

[@piwiduden7710]

Tut yt das?

[@chiaraw1656]

@@piwiduden7710 glaubst du ich denk mir das aus? Hab vorhin das erste mal die Aufforderung am tv bekommen.

[@AngeEinstein]

Was wenn Firma A ein Patent auf ein Produkt anmeldet, Firma B aber in der Zwischenzeit das gleiche erfindet und (dank Internethype) eine riesige Produktion startet. Muss dann Firma b plötzlich ihre gesamte Firma schließen wegen dem Patent?

[@wbs_legal]

Hallo, leider können wir nicht alle Fragen in den Kommentaren ausführlich beantworten. Daher schau doch gerne mal auf unserem Discord Server vorbei! Dort kannst du Fragen stellen und dich mit anderen Nutzern aus der Community austauschen. wbs.law/discord LG Team WBS

[@yombediabanza1392]

Patent schützt also nicht zu 100%. Eine Frage: Beispiel Schnurtelefon und Handy( =schnurloses Telefon). Ist das alte Schnurtelefon und das Handy das gleiche Gerät? Oder wäre das Handy bzw. das SMARTPHONE ein neue Erfindung die man patentieren könnte? Hier geht es darum wann ist ein Erfindung ganz neue und wann nicht? 2. Beispiele Kola und Fanta existiere. Einer kommt auf die Idee und mixt Kola mit Fanta = daraus kommt Mezzo Mix. Ware Mezzo Mix nicht eine neue Erfindung? Mezzo Mix ist weder Kola noch Fanta. Das wäre praktisch ein neues Getränk. Wäre Mezzo Mix patentierenbar als eine neue Erfindung?

[@patent-ohne-patentanwaltpu9169]

Patente und Gebrauchsmuster kann man auch ohne Patentanwalt anmelden! Die hohen Gebühren der Anwälte verhindern letztlich, dass viele kleine private Erfindungen überhaupt geschützt und umgesetzt werden. ... Die reinen Amtsgebühren sind nämlich gar nicht hoch, insbesondere in den ersten Jahren.

[@post_24.]

Auch bei der Prüfung mit den Augen, kann die Erfindung an dritte weitergegeben werden, entwickelt werden und gesagt werden es würde dies schon geben. Ist die Erfindung erst offengelegt, ist sie nicht mehr geheim. Das Gesetz müsste dahingehend geändert werden, dass bereits die Umschreibung patentiert wird.

[@josefgermanvolk6297]

Wo finde ich einen Patentanwalt?

[@patentattorney]

Manchmal lesen die hier mit :-)

[@josefgermanvolk6297]

@@patentattorney Heißt das, Du bist einer?

[@PowerPoler]

Ich habe Feuer gemacht 🔥 Ach Mist

[@Wildcard71]

Ich habe ein R gefunden. (Nur ein Scherz für ein Wortspiel)

[@erikscholz7419]

Grüß Dich! Sag mal, könntest Du nur in ein paar Sätzen dazu Stellung nehmen ... Denkst du dass es ein Feuerwerksverbot in Deutschland wegen Corona gibt? Ich würde mich sehr über ne Antwort freuen... Grüße aus Bayern

[@michaelhennaut3141]

Kann ich mein Arbeitskollege wegen Körperverletzung anzeigen weil er sich nie die Hände wäscht nachdem er auf Toilette war? Besonders jetzt in der corona Zeit? Egal wie oft ich mir die Hände wasche und desinfiziere werde ich jedes mal krank nachdem ich Dienst mit dem Kollegen habe.

[@philippr.9410]

Nächstes Video über Media Markt und den Umgang mit Vorbestellern der PS5 mit Vorkasse?

[@TeleNoiseGmbH]

Ich habe früher Mal Musik komponiert und mir dann die Stücke auf Kassette an mich selbst per Einschreiben/Rückschein gesendet und dann ungeöffnet liegen gelassen. Meine Frage: ist das eigentlich eine gute Methode gewesen und könnte man damit auch heute noch eine Idee Sichern?

[@GeoMarcel123]

Google Mal nach null Euro Patentanmeldung. Du kannst deine Idee kostenlos beim dpma hinterlegen. Du hast damit zwar keinen Schutz aber du hast die ältere Priorität.

[@sackreis9144]

Was mich interessieren würde, ist, inwiefern ist Technologie, die bspw. von einem Unternehmen in Deutschland entwickelt wurde und dieses Unternehmen von einem ausländischen Investor gekauft wird, davor geschützt einfach in das Land des Investors transferiert zu werden? Kann der ausländische Investor nicht dann einfach ein gutes Unternehmen in Deutschland kaufen, eine Produktionsstätte in seinem eigenen Land aufbauen und die Technologie nutzen und dann den Standort in Deutschland schließen? Oder ist das rechtlich nicht möglich?

[@DanielB-ii4up]

Rechtlich ist das möglich, da in der Regel die angemeldeten Patente und Technologien mitgekauft werden. Eine Reise nach China, insbesondere wenn man dort irgendwie geschäftlich zu tun hat, kann ich nur wärmstens empfehlen. An das Essen muss man sich zwar gewöhnen, aber da wird der Kunde tatsächlich wie ein König behandelt. Du wirst da als allererstes zum Essen eingeladen und kannst alles bestellen und trinken was du willst, die Chinesen haben auch die Angewohnheit, dass sie sich lieber 1000 Mal entschuldigen, als am Ende ein böses Wort zu verlieren, auch wenn sie im Recht sein könnten, aber es ist halt eine ganz andere Mentalität und da muss man auch sagen, dass in China ein totalitäres System das einzige ist, was dort funktioniert. Wenn du für 100.000 Menschen Wohnungen bauen musst, dann kannst du das nicht erst 1 Jahr ausschreiben und 10 Jahre daran rumbauen. Einer sagt, das wird jetzt gebaut, 12 Wochen später hast du da Wohnblöcke für ein paar zehntausend Menschen stehen. Ist schon der Wahnsinn.

[@abdelali4373]

Wie melde ich ein Patent in Deutschland online an?

[@DerSerafin]

#fragWBS Wenn im Phantasialand eine oder mehrere Attraktionen wegen Sturmwetter geschlossen sind und ich genau wegen diesen Eintritt bezahlt habe, habe ich dann Anspruch auf eine (Teil-) Erstattung?

[@wbs_legal]

Hallo, leider können wir nicht alle Fragen in den Kommentaren ausführlich beantworten. Daher schau doch gerne mal auf unserem Discord Server vorbei! Dort kannst du Fragen stellen und dich mit anderen Nutzern aus der Community austauschen. wbs.law/discord LG Team WBS

[@DerSerafin]

@@wbs_legal Das war ja auch eher als Anregung für eure Videos gedacht.

[@ulrichbahr1531]

btw. ich hab eins DE 10242945.6 . und : ich habe ca. 3 Jahre geschrieben mit Anwalt !! ca. 3000 Euro Anwaltsgebühren; 2000 Amtsgebühren ;und bis jetzt ca. 18000 Euro Schutzdauer (17. Jahr )gezahlt, aber erst jetzt wird Geld verdient ;) und über alles weitere darf ich nicht reden ;)

[@pieschen09]

Schickes Fahrrad!

[@ulrichbahr1531]

@@pieschen09 Danke ;)

[@enjaderletsplayer2259]

Was würde eigentlich passieren jemand meldet zum Beispiel eine microsd speicherkarte mit Graphen Technologie an die 100 TB speichern kann und verkauf diese Speicherkarten für 50 EUR und andere Firmen machen da durch Pleite die normale speicherkarten teuer verkaufen ist das erlaubt

[@Mungukun]

Warum sollte das nicht erlaubt sein? Wäre sowas nicht erlaubt, dann hätten auch nie CD Roms verkauft werden dürfen, da die armen Disketten Hersteller damit geschädigt wurden. Technischer Fortschritt darf natürlich verkauft werden.

[@stevanmiladinovic4007]

Was du nicht dürftest, wäre ein absichtliches Verlustgeschäft zu betreiben, nur um Konkurrenz aus dem Markt zu verdrängen. Das würde gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Also wenn du beispielsweise ein paar Millionen Euro über hast und jetzt deine karten für 50€ das Stück verkaufst, diese aber in der Herstellung 100€ kosten und du dir das nur leisten kannst, weil du so viel Geld "übrig" hast, DANN wäre es problematisch, da deine Konkurrenz hier möglicherweise gar nicht mithalten KÖNNTE. Ansonsten kannst du aber deine Produkte so günstig verkaufen, wie du es für richtig hältst.

[@PlazmaNox]

ab min 3:00 gehts los

[@ocbroller2268]

Kannst auch vom Staat bezahlen lassen, für die ersten 5 Jahren. Wenn Geld nicht vorhanden. Mein Freund hat 2 Patente so angemeldet nur leider kaufte keiner und mittlerweile abgelaufen. Er war Im Heim und gerade 19Jahre jung, und in der Lehre deshalb kein Geld!

[@lucaslawrenz5333]

Wenn ich mir ein Waldstück gekauft habe, darf ich mir dort ein Haus bauen?

[@GoMrTom]

Einfach zu beantworten: Nein Bauen darfst du nur auf ausgewiesenen Bauland. Auf der zuständigen Gemeinde liegt ein Bebauungsplan aus. Darin wird klar geregelt, wo gebaut werden darf und wo nicht.

[@brick-king482]

Nein es würde nicht gehen

[@robohobo2325]

Wäre klasse, wenn sie nicht etwas darauf eingegangen wäre, was sich patentieren lässt (in welchem Land) und unter welches schutzrecht was fällt.

[@MrMBSonic]

Sehr geil, als nächstes bitte Rechte von Computerspielen, ab wann darf ich ein Game recoden?

[@Wildcard71]

Sobald sich die Nachbildung ausreichend von der Vorlage unterscheidet.

[@alisachit8527]

hallo ich brauche hilfe gebruchmuster zur anmelden danke

[@streetcitylife]

Bitte ein Thema zu den Ps5 vorbestelltungs Skandal

[@jovandenfilmen]

Mir geht da was durch den Kopf: Künstler, die z.B. einen Song schreiben, haben von Anfang an das Urheberrecht, sofern sie beweisen können, dass sie das Stück entworfen haben. Technisch Arbeitende müssen sich ihr Recht erst erkaufen und erteilen lassen. Irgendwie strange...

[@pieschen09]

Dafür hat der Künstler nur exakt sein Stück, seinen Text, seine Melodie geschützt, aber nicht seinen Stil, das Grundkonzept seiner Werke, usw. Und genau das schützt ein Patent: Nicht ein konkretes Werk oder Design, sondern eine Masse von verschiedenen Möglichkeiten die Idee auszuführen. Und deshalb sollte das geprüft werden, bevor es erteilt wird.

[@jovandenfilmen]

@@pieschen09 Ah danke! Das war erhellend! :-)

[@gebrauchsmusteranmeldung]

🔴 Bei uns lernen Sie, wie Sie OHNE PATENTANWALT eine technische Idee zum Patent oder Gebrauchsmuster anmelden. Eine einzigartige Anleitung aus der Feder erfolgreicher privater Erfinder. Bereits für 40 Euro kann man einen vollwertigen Monopolschutz beim Amt erhalten! Es ist also NICHT WAHR, dass eine Schutzrechtanmeldung teuer sein muss! Einzig die Anwälte machen es teuer!

[@wohnmobile]

Diese Seite hilft privaten Erfindern wirklich. Ich hatte lange noch so einer Anleitung gesucht und nirgendwo sonst etwas Derartiges gefunden.

[@gebrauchsmusteranmeldung]

@@wohnmobile VIELEN DANK! :-)

[@wohnmobile]

@@gebrauchsmusteranmeldung Die Wahrheit muss gesagt werden dürfen. Eure Anleitung ist wirklich super. Vielen Dank dafür nochmal an dieser Stelle.

[@dr.dirkfranke9563]

Hallo Herr Solmecke, vielen Dank für das Video. Zwei kleine Fehler sind mir aufgefallen. 1. Den Begriff Erfindungshöhe verwendet man im Patentrecht eigentlich nicht mehr, da die erfinderische Tätigkeit einen unerwarteten technischen Effekt voraussetzt, es ist somit mehr ein qualitatives Kriterium 2. eine Patentschrift ist die Veröffentlichung nach Erteilung, die Patentanmeldung ist das, was der Patentanmelder einreicht, das Amt veröffentlicht daraufhin die Offenlegungsschrift. Ansonsten ist das Video aber gut gemacht.

[@oliverrocky772]

Guten Morgen Ich hätte eine Frage mein Nachbar unter mir macht fast täglich nachts Party mit mehrere Personen und mein Vermieter sagt mir immer das gleiche ich soll die Polizei rufen er könnte nix machen außer Briefe schreiben und daher meine Frage an welchem Anwalt müsste ich mich wenden zwecks mietkürzung das kann so nicht weiter gehen ich bin Berufstätig und muss morgen um 5 Uhr früh immer raus

[@Lolo5]

Polizei rufen

[@oliverrocky772]

Das bringt auch nicht viel wenn die Polizei wieder fährt wird laut geschrien und später wieder die Musik für Minute aufgedreht so dass man immer aus dem Schlaf gerissen wird und an die Wände geschlagen

[@PeterPetermann]

@@oliverrocky772 direkt wieder rufen, wenn die nen paar mal kommen muessen fangen die an grantig zu werden und nehmen auch mal wen mit.

[@Wildcard71]

@@PeterPetermann Wenn sie keine Beweise finden, wird der Anrufer festgenommen.

[@abdelali4373]

Schritt für Schritt erklärt, wie Sie in Deutschland über das Internet ein Patent anmelden

[@mykhyn]

1 mit minus

[@eiwo87]

Was ist wenn ich ein Patentrechtsstreit habe? Dann muss ich mir doch einen Patentanwalt holen oder?

[@pieschen09]

Besser wärs.

[@eiwo87]

@@pieschen09 ja aber im video sagt er das patentanwälte keine anwälte sind

[@Mettologie]

Kommt auf die Istanz an umd was du unter einem Patentstreit verstehst. Im kompletten Anmeldeverfahren inklusive des Einspruchsverfahren herrscht beispielsweise kein Anwaltszwang. Da aber es durchaus Fallstricke gibt, ist das wirklich besser einen hinzu zu ziehen.

[@-Germinator-]

Wenn ein Patentanwalt nicht juristisch ist, wie kann ich mir dann sicher sein, dass der meine Idee nicht selber Patentieren lässt?

[@helgules]

Nur mal ne Frage am Rande zu den aktuellen Demonstrationen: Wie steht es eigentlich zw. dem Vermummungsverbot und der Maskenpflicht auf Versammlungen? Schließen die sich nicht aus?

[@wannaroennfeldt638]

Man kann gut ich sagte Luegallee Monsieur ich

[@pierrequeitsch8270]

Ich frage mich Wenn ich patentieren aber jemand anderen es einfach änderst Bau aus nem anderem Material oder siht bißchen anderst aus giltet Dan das patent trotzdem z. B ich erfinde ein buch aber im patent ist mein mein buch aus Plastik und hat 5 seiten und wen China herkommt und es aus Metal macht mit 10 seiten

[@hanspeters1796]

Patente schaden mehr als sie nützen wegen der Patenttrolle. Man könnte großen Patenttrollen wie Apple ganz einfach ein Stück ihrer Macht nehmen, indem man Patente nur noch bei einem marktreifen Produkt erteilt, das im Handel erhältlich ist. Daran, dass die Politik dies nicht macht sieht man, wie mächtig Konzerne sind.

[@dieterhermannn]

Warum Patenttrolle? Es ist nur logisch, wenn man sich Ideen schützen lassen will.

[@Lovuschka]

Wie lege ich eigentlich einen Glücksspieleinsatz fest, ob der Eintrag durchgeht? Das sogenannte Patent-Ante? ;-)

[@GeoMarcel123]

Grundschutz 20 Jahre, kann verlängert werden? Herr Solmeke, da haben sie wohl nicht richtig aufgepasst. Grundschutz beträgt erst einmal 2 Jahre und kann dann durch Zahlung einer Jahresgebühr jeweils um ein Jahr auf maximal 20 Jahre verlängert werden. Die maximale Laufzeit eines Patents beträgt laut § 16 PatG, Art. 63 (1) EPÜ 20 Jahre ab dem Tag nach der Anmeldung.

[@DjahnArnie]

Warum soll ich denn meine Patentante anmelden und prüfen lassen? :D

[@ErikMuellerGermany]

Wie sieht das mit Gebrauchsmusterschutz aus?

[@technikluke6561]

405ter

[@alteshaus1000]

20 Jahre ?? ich dachte nur 10 Jahre Schutz

[@blainx2852]

Was sollte man in soeinem fall den machen? kzbin.info/www/bejne/nmbXhqFmrd2Zjsk

[@Benjamin-Grill]

Und was kostet der Spaß?

[@jurgenstadter6651]

Es wird immer jemand besseres geben, der es besser macht. Opel .. dann kamm Mercedes.

[@HIGHLANDER6912]

Kamm? Bürste finde ich besser.

[@allesfurdiefamilie6958]

Patent für Markenname...

[@Gifthuhn]

#fragwbs Wow als normal Sterblicher ist so ein Patent aber kaum finanzierbar. Wenn ich jetzt was erfinden würde was allen Menschen hilft, könnte ich das gar nicht anmelden. Denn eigentlich will man doch Geld mit einer Erfindung verdienen. Kann man so ein Patent eigentlich auch verkaufen? Bzw. wie verdient man an seinen Forschungsergebnissen?

[@pieschen09]

Klar kannst Du es verkaufen. Oder Du veröffentlichst deine Weltretter-Erfindung einfach (als Paper, auf Twitter, wie auch immer) und niemand kann es mehr patentieren. Dann freuen sich alle darüber.

[@Gifthuhn]

@@pieschen09 Ich kann ja Ihre Abneigung verstehen. Nur Forschung ist teuer, sehr teuer und von irgendwie muss man als Geld für neue Projekte auftreiben.

[@patent-selbst-anmeldenpunk1621]

Teuer macht die Sache vor allem der Patentanwalt, der lange bevor die ersten potentiellen Einnahmen entstehen bezahlt werden will. Die Amtsgebühren sind insbesondere in den ersten Jahren ziemlich moderat. Und wenn es dann nach einigen Jahren teuer wird, sollte ohnehin längst klar sein ob man jemals etwas damit verdient oder ob man den Schutz verfallen lässt. Auf unserer Seite finden Sie eine Anleitung von erfolgreichen Erfindern, die Ihnen lehrt wie sie einen wirksamen Schutz ohne Patentanwalt hinbekommen. Sie werden quasi zu ihrem eigenen Patentanwalt. Denn es ist keine Raketenwissenschaft, was da zur Anmeldung einer technischen Idee zur Anwendung kommt. Mit ein paar spezifischen Wissensfeldern und ein paar Kniffen wie auch jeder Patentanwalt sie anwendet, hat man auch als (bisheriger) Laie sehr gute Chancen, einen sinnvollen wirksamen Schutz zu erhalten. Nicht ohne Grund besteht KEINE Anwaltspflicht bei der Anmeldung.

[@FastPetrol]

31.000 Leute die nen Patent im Kopf haben

[@highhorizon]

Hö also Autos sind doch sicher auch abgesicherte trotzdem gibt es 30 marken

[@paulmueller100x]

Hä? Was soll da abgesicherte werden😂 einzelne Teile vllt aber doch nicht ein ganzes Auto lol... Mal abgesehen davon existieren die meisten Teile eines Autos schon deutlich länger als 20 Jahre

[@hanzkranz1319]

Es ist ein Unding, dass das patentieren so teuer ist. So können sich Leute mit guten Ideen aber wenig Geld kein Patent leisten! Der Staat sollte hier Hilfe anbieten, z. B. mit dem Angebot prozentual mit in das Patent einzusteigen. Sprich: Der Staat trägt den Großteil der Kosten der Patentanmeldung, erhält dafür einen prozentualen Anteil an allen Gewinnen, die später mit dem Patent erzielt werden. Das könnte mittels einer staatlichen Tochterfirma möglich gemacht werden. Dadurch würde es viele neue geniale Patente geben, die den Wohlstand unserer Gesellschaft stärken würden. So könnte man vielleicht endlich die Armut in Deutschland beenden.

[@dabbasw31]

Problem: Wer sich schon kein Patent leisten kann, der kann sich auch häufig nicht leisten, die Erfindung am Markt zu platzieren. Sehr viele Patente erzielen keinen oder kaum Gewinn für den Erfinder, weil die Erfindungen einfach kaum bis gar nicht auf den Markt kommen.

[@hanzkranz1319]

@@dabbasw31 Das Problem könnte man mit dem Kapital des staatlichen Tochterunternehmens ja gleich mitlösen.

[@hanzkranz1319]

@@dabbasw31 Darüberhinaus kann man als Heimwerker mehr bauen, als viele denken... Man kann also nicht grundsätzlich sagen, dass jemand mit wenig Geld nicht in der Lage ist sein Patent nachher nicht auf den Markt bringen zu können... Mit einem Heimwerkerkellerraum und Erfahrung als Elektriker oder Mechaniker kann man schon viel bauen...

[@dabbasw31]

​@@hanzkranz1319 Wenn der Staat großflächig investiert, greift er in den Wettbewerb ein und macht privaten Unternehmen Konkurrenz. Du hättest vermutlich auch keine Lust, dass der Staat ein Unternehmen gründet, und Steuergelder dafür nutzt, um Deinem Unternehmen/Arbeitgeber Konkurrenz zu machen. :o

[@hanzkranz1319]

@@dabbasw31 Der Staat wäre mit dem Tochterunternehmen selbst im privaten Wettbewerb... Für Unternehmen mit Kapital wäre es ja immer noch günstiger Patente ohne staatliche Anteilnahme an den Gewinnen einzureichen

[@schachsommer12]

Wie gut, dass ich kein Patent anmelde oder anmelden muss - so vermeide ich nicht nur patentrechtliche Anfängerfehler, sondern schließe sie vollständig aus.^^ Ich bin eindeutig kein Erfinder (egal, auf welchem Gebiet der Technik), weil ich an einer gewerblichen Anwendbarkeit nicht interessiert bin; dazu müsste ich schon wissenschaftlich oder handwerklich begabt sein. ;)

[@Wildcard71]

Alles, was mir an möglichen Erfindungen einfällt, existiert bereits.