Presseclub: Vertrauen verspielt: Ist die Ampel am Ende? | 08.09.2024

Der Ansehensverlust der Bundesregierung verschärft sich. Auch mit dem Kanzler sind immer weniger Menschen zufrieden. Der DeutschlandTrend von Infratest dimap legt das schonungslos offen. Das Wahldebakel in Thüringen und Sachsen spiegelt sich auch in den bundesweiten Umfragen wider. Hat die Ampel noch eine realistische Chance, das Blatt zu wenden? Oder ist der Zug abgefahren?
Besonders ernüchternd sind die Umfragen für Olaf Scholz. Von allen Spitzenpolitikern der Ampel hat er mit 18 Prozent die niedrigsten Zustimmungswerte. Das ist der schlechteste Wert für einen Kanzler, seitdem Infratest dimap 1997 mit diesen Umfragen begonnen hat. Weder Gerhard Schröder noch Angela Merkel waren jemals so unbeliebt wie Scholz. Das führt zu zwei grundsätzlichen Fragen: Selbst, wenn die Ampel mit ihrem Dauerstreit aufhören würde, könnte sie durch konstruktive Politik überhaupt noch Vertrauen zurückgewinnen? Nächste Woche beginnt die Debatte um den Haushalt, viele Punkte sind noch ungeklärt und werden für neue Konflikte sorgen. Und die zweite Frage lautet: Ist das Bild vom Kanzler, dem die Wähler offenkundig nicht mehr viel zutrauen, schon unrettbar eingerastet? Oder lässt es sich bis zur nächsten Bundestagswahl noch geraderücken? In rund zwei Wochen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Geht diese Wahl verloren, dann ist Olaf Scholz angezählt. Wird sich die SPD dann von ihrem Spitzenmann zugunsten von Boris Pistorius trennen - dem beliebtesten Politiker in Deutschland? Besonders düster sieht es für die FDP aus. In Sachsen und Thüringen nur noch Splitterpartei und im Bund laut Infratest dimap nicht mehr im Bundestag. Sollte Christian Lindner die Koalition beenden, wie ihm das eine interne Gruppe nahelegt? Auch die Grünen haben in Sachsen massiv verloren und ebenso wie die FDP können sie bei jungen Menschen nicht mehr punkten, weil die sich der AfD zuwenden. Ist es vor dem Hintergrund dieses massiven Vertrauensverlustes noch vertretbar, dass die Ampel bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleibt? Oder ist das sogar unabdingbar, um den weiteren Aufstieg von AfD und BSW zu bremsen? Wie könnte ein Befreiungsschlag aussehen?
Darüber diskutiert Susan Link mit den Gästen
Yasmine M’Barek, ZEIT ONLINE
Daniel Friedrich Sturm, Tagesspiegel
Hannah Suppa, Leipziger Volkszeitung
Wolfram Weimer, Publizist und Herausgeber