Unzulässige Vertrags-Klauseln im Arbeitsvertrag | Betriebsrat Video

[@andreaslittlesong8436]

Hallo ! hab ich das jetzt richtig verstanden ? Wenn eine Klausel gegen bestehende Gesetze verstößt, ist sie unwirksam. Kann ich (AN ) dann die Erfüllung der Klausel verweigern oder muss ich das gerichtlich feststellen lassen ?

[@daviidheyseer7621]

Sie können ja frühestens vor Gericht, nachdem sie die Erfüllung aufgrund ihres Rechtsverständnis verweigert haben und ihr Arbeitgeber dennoch an der Rechtmäßigkeit festhält.

[@BetriebsratVideo]

Richtig, eine unwirksame Vertragsabrede bindet Sie auch nicht. Allerdings: Prüfen Sie stets sorgfältig die Rechtslage. Und: Vor einer etwaigen Arbeitsverweigerung wird es fast immer sinnvoll sein, das Gespräch mit Arbeitgeber und, soweit vorhanden, Betriebsrat zu suchen. Im Einzelfall kann auch eine Klage angezeigt sein (Arbeitsgericht). Freundliche Grüße aus Berlin Niklas Pastille, LL.M. Rechtsanwalt und Mediator