WAHLPANNE BERLIN: Kritik an Wahlzuständigem Geisel - "Mängel sind auch ihm anzulasten" | WELT Talk

Senator Andreas Geisel (SPD) lehnt einen Rücktritt auch nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur kompletten Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl ab. Die Forderung aus den Reihen der CDU wies er ausdrücklich zurück. «Ich bin nicht frei von Verantwortung, das habe ich auch schon mehrfach gesagt. Aber die Frage ist, wie geht man damit um», sagte Geisel bei der Debatte über Wahlwiederholung im Abgeordnetenhaus.
«Man kann damit nach Hause gehen, oder man kann arbeiten.» Angesichts der aktuellen Situation, in der es darum gehen, den Wohnungsbau anzukurbeln, Mieten stabil zu und die Stadt sozial zusammenzuhalten, nehme er Verantwortung wahr, indem er arbeite. «Fertig aus», sagte Geisel.
Der SPD-Politiker, der als enger Vertrauter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey gilt, steht inzwischen an der Spitze der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Zum Zeitpunkt der Wahl war er Innensenator - die Innenverwaltung ist für die Wahlen zuständig.
#berlin #wahlwiederholung #andreasgeisel
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