26. Februar 2024 - Regierungspressekonferenz | BPK

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Bundesregierung für Desinteressierte ► BPK vom 26. Februar 2024
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00:13 Ukraine | Kanzler Scholz in Paris
02:06 Ukraine | Waffenlieferungen | Taurus
03:48 Ukraine | Waffenlieferungen | Munition
05:44 Ukraine | Kanzler Scholz in Paris
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08:32 Russland | Asyl für Deserteure
11:35 Ukraine | Waffenlieferungen | Taurus
12:52 Russland | Asyl für Deserteure
16:54 Außenministerin Baerbock in der Ukraine | Russische Drohne
21:03 Hans zur Russischen Drohne
23:26 Baerbock in der Ukraine | Russische Drohne
24:18 Finanzminister Lindner in Brasilien | G20
25:55 LNG Terminal | Mukran/Rügen
31:52 Veronika Grimm | Rat der Wirtschaftsweisen
34:25 Wachstumschancengesetz
35:14 Schulunterricht für minderjährige Geflüchtete
38:04 Berlinale | Antisemitismus-Debatte
40:57 Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen
44:10 Rüstungsausgaben | Lindners Sozialausgaben-Moratorium
46:16 Arzneimittelversorgung
49:41 CO₂-Speicherung
55:20 Russland | Alexej Nawalny
56:27 Gaza | Humanitäre Katastrophe | Israel
58:58 Gaza | Rafah | Israels Offensive
1:00:48 Israel | Waffenlieferungen
1:03:11 Israel | Libanon
1:05:19 Bundeswehr | Litauen
1:07:59 AfD | Verfassungsschutz-Gutachten
1:11:04 Belarus | Wahlen
1:12:15 NordStream-Sabotage
1:13:13 Hans zur NordStream-Sabotage
1:13:52 Verabschiedung Thomas Heim | BMAS
1:14:53 Ende
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[@kaylange5399]

18:06 kann sich eigentlich jemand erinnern wann deutsche Politiker in der Ukraine waren ohne dass es Luftalarm gab?

[@svenlindow6813]

Viele Fragen , keine Antworten. Kann man sich nicht geben.

[@Hurlewupp]

Erstaunlich,was mit dem Kriegsargument für Sachen denkbar wurden,und welch wirtschaftlicher Aufschwung dem innewohnt..

[@dirkhoppner1375]

@Hurlewupp Welches Kriegsargument? Wer hat denn den verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine angefangen?

[@holzkelle]

Mein Gott, dass sich das noch jemand anhört. Mit so vielen Worten, nix zu sagen ist schon eine Kunst.

[@frankiboyh.]

Man merkt deutlich, du gehörst nicht zu der Gilde der Journalisten, für die diese Veranstaltung vorgesehen ist. Herr Jung ist so nett, diese auch allen Interessierten zugänglich zu machen. In deinem Fall wohl zu Naiv.

[@wolfganghansen5334]

​@@frankiboyh.seeeehr freundlich 😢

[@TommyV8898]

​@@frankiboyh.Man sollte aber auch nicht so tun, als könnten Journalisten aus den BPKs einen riesigen Mehrwert generieren. Die komplette Strategie der Bundesregierung ist es so wenig Informationen wie möglich mitzuteilen.

[@hansj.8091]

@@TommyV8898keine journalist geht davon aus, aus den regierungspressekonferenzen einen „ riesenmehrwert“ zu generieren. Wie kommst du zu dieser Vermutung? Tatsächlich sind diese Pressekonferenzen eine ( von vielen ) Informationsquellen, die Journalisten nutzen. Der „Mehrwert“ liegt dann ggf. im zusammenwirken mit anderen Informationen. Ist vielleicht für nicht-Journalisten nicht auf Anhieb nachvollziehbar - aber so geht dieser Beruf.

[@TommyV8898]

​​@@hansj.8091ich bin auf einen post eingegangen, der mMn so klang als wären die BPKs für Journalisten sehr ergiebig an Infos. Das wollte ich relativieren.

[@user-zb4et8ee9x]

Warum machen die diese Veranstaltung überhaupt? Es wird sich geweigert zu antworten, gelogen, verschwiegen, vertuscht. Was soll dabei rumkommen? Chebli war ja wenigstens noch Slapstick. Zeitverschwendung.

[@hansj.8091]

"Die" diese veranstaltung machen, sind die in der BPK zusammengeschlossenen journalisten. sie organisieren, leiten und finanzieren diese pressekonferenzen. du magst es dir vielleicht nicht vorstellen können: aber für professionelle journalisten liefern auch ausweichende antworten verwertbare informationen. zielgruppe der pressekonferenzen sind haupberuflich journalistisch arbeitende menschen.

[@OlafFichtner]

1:13:05 "Das liegt am Generalbundesanwalt und nicht an der Regierung..." Der Generalbundesanwalt ist weisungsgebunden. Sein Chef ist der Bundesjustizminister, bzw dann noch der Bundeskanzler. Er ist NICHT unabhaengig.

[@schwarzseher7038]

40:00 „Aufarbeitung der Bären_Verleihung“ Irgendwie beschleicht mich das Gefühl, dass im Kontext der aktuell anlaufenden Diskussion ausländische Filmschaffende beim nächsten Mal einen Bogen um das „politische Filmfestival Berlinale“ machen werden.

[@vader2a]

Vor allem, weil man sich auf deine ominöse DPA-Meldung bezieht. Dass man nicht mal verifiziert, ob da auch tatsächlich was gewesen ist, zeigt, wie heute hierzulande "gearbeitet" wird. Wenn man sich aber den berichteten "Skandal" anschaut, ist nicht mal ansatzweise was von Antisemitismus zu bemerken, oder darf ein Staat Israel (nicht "die Juden") neuerdings kritiklos Zivilisten morden?? In Sachen Israel wird ja gern Kritik an den Regierenden als Antisemitismus verunglimpft. Wie praktisch, um Kritiker MUNDTOT zu machen....

[@OlafFichtner]

die mMn bisher schlimmste Schlagzeile, die mir in dem Zusammenhang bisher untergekomen ist: "Claudia Roth applaudierte nur dem israelischen Regisseur, nicht seinem arabischen/palaestinensischen Ko-Regisseur." Die haben gemeinsam einen Film gemacht, vertreten den gleichen Standpunkt, aber nur bei einem der beiden darf man applaudieren? Das ist aehnlich schraeg wie die Aussage vor einer Weile in der RegPK, dass "from the river to the sea" verboten ist, wenn es von palaestinensischer Seite kommt oder dieser dienen soll, aber nicht verboten ist, wenn israelische Regierungsmitglieder oder Sympathisanten von Israel das verwenden. Dabei meinen beide Seiten mit diesem Slogan das Gleiche, nur bezogen auf die andere Seite.

[@schwarzseher7038]

@@OlafFichtnerProblematisch ist, dass dieses Messen mit 2-erlei Maß im Ausland sehr wohl bemerkt und auch registriert wird. Allein in der deutschen Politik- / Medienlandschaft scheint es keinen zu stören.

[@OlafFichtner]

@@schwarzseher7038 naja, die Fragen in der RegPK haben eigentlich gezeigt, dass es schon einige Journalisten stört. Die BR verliert aber immer mehr Glaubwürdigkeit mit solchen Aktionen und gerade in der derzeitigen Situation sollten sie sich sowas gründlich überlegen.

[@Stevin13]

Also bin kein Freund vom hebestreit aber die Hoffmann war seit dem ersten Tag ne fehlbesetzung.

[@kaylange5399]

1:12:38 und hier lügt Frau Hoffmann denn der Generalbundesanwalt ist weisungsgebunden den Bundesjustizminister es ist also nicht seine Entscheidung sondern die der Politik.

[@cockleshell1]

@kaylange5399 Anders als Richter sind alle Staatsanwälte weisungsgebunden. Sie kann den Sachverhalt übrigens auch falsch bzw. missverständlich dargestellt haben, das wäre ein Fehler, „gelogen“ wäre ein Fehlverhalten und das dann doch eher Deine Meinung / Dein bevorzugtes Narrativ.

[@hansj.8091]

@@cockleshell1 im übrigen ist es ein beliebter fehler, den terminus "weisungsgebunden" gleichzusetzen mit der vorstellung, dass staatsanwaltschaften stets nur auf weisung arbeiten. (das scheint auch in diesem thread wieder auf). die tatsache der weisungsbefugnis bedeutet aber eben nicht die weisung als regelfall. nach meiner kenntnis findet der allergrößte teil staatsanwaltschaftlichen agierens ohne weisung statt. zu untersuchen wäre also in jeder konkreten causa, ob es politische weisungen gab, an die staatsanwälte gebunden waren, oder ob von der weisungsmöglichkeit gar kein gebrauch gemacht wurde, und somit staatsanwälte faktisch ohne weisung, der sie zu folgen hätten, handeln.

[@kaylange5399]

@@cockleshell1 hä Sie sollte besser wissen Also ob ermittelt wird oder eingestellt wird kann der Justizminister entscheiden. Welches Narativ verfolgen ich den hier?

[@a.e.neumann8949]

Herr Ata kann nach wie vor nur ablesen, nicht aber selbst formulieren. Traurig.

[@thomasgiese6955]

Entweder die lügen sich in die eigene Tasche oder warum stameln die alle so rum man hört ständig ähm ähm ähm usw.

[@sarahbernhardt5752]

Bei dem Thema Sozialleistungen für Rüstungsfinanzierung hätte ich nochmal kritisch nachgehakt. Ich bin mit der Antwort nicht zufrieden.

[@jokur240]

Man erkennt einmal mehr, dass der Unterschied zwischen der politisch erwünschten Meinung und der Wahrheit immer größer wird.

[@cockleshell1]

@jokur240 Nach meiner Wahrnehmung insbesondere bei der Opposition.

[@user-rb5hp6mc8l]

Blablabla, viele Worte keine vernünftigen Antworten. Schade um die Zeit.

[@Partymaker3]

Kasperltheater

[@siegfriedlehmann9804]

Das ist doch nur GELABER....mit viel Ähm und Äh.... ohne etwas zu sagen.

[@PG-ul2qr]

keineswegs mein Freund

[@helgawiezorek9137]

Nur bla...bla....bla....

[@vicious869]

Mit Highheels an die Front 😁😁😁

[@anyfour536]

Sie war an der Front und hat sich ein Bild gemacht. Das ist die Nachricht.

[@toffel]

Das muss die feministische Aussenpolitik sein, von der man immer so viel hört.

[@wolfganghansen5334]

​@@toffelwar sie denn tatsächlich mit High Heels an der Front Fragezeichen zeigen Sie mal Fotos

[@anyfour536]

@@wolfganghansen5334Sie hatte Schuhe mit Absatz an. High heels wäre die falsche Bezeichnung.

[@TommyV8898]

​@@anyfour536die Schuhen waren aufgrund ihrer Absatzhöhe für die Situation zu ungeeignet.

[@sansnom77766]

38:40 no f-ing way. F this!!!!!

[@traumflug]

Das einzig sichere bei diesem Thema ist wohl, dass die Debatte vollkommen verkorkst ist und es auch keine Aussicht auf Besserung gibt.

[@kaylange5399]

7:55 na da hat der Hans die Verhandlung in Paris aber falsch eingeschätzt hat er bei den heutigen Nachrichten sicher gemerkt!

[@kaylange5399]

11:16 was würden den unsere Subventionen für Munitionsproduktion für ein Sinn ergeben wenn wir russische Deserteure aufnehmen?

[@user-kc9yo7rm7m]

Die Bundespresse Konferenz ist wichtig für unsere Demokratie. Wenn die Regierungssprecher sich sehr bedeckt halten, gibt es für den Journalisten Anlass zu recherchieren und vielleicht ein Fehler aufzudecken. Ich finde wenn es dazu kommt das soziale Gerechtigkeit nicht mehr ordentlich vertreten wird durch die Linke +SPD, dann bin ich froh das es euch Journalisten und BPK gibt!

[@kaylange5399]

22:43 recht neutrale Antwort auf Hans seine Suggestivfrage! Nach Atomwaffen beschließt Frankreich möglicherweise Truppen aber folgt dem narrativ in den Dritten Weltkrieg. Und Hans ganz vorne beim herbeireden

[@user-im1vo6bs5w]

Jetzt kommt die Aussenministerin dorthin, Drohne wird nicht abgeschossen, kein Helm , keine Weste, hohe Schuhe....geiles Photoshooting.

[@udolehmann5432]

Diese Lügen muss man sich nicht anhören, reine Zeitverschwendung 😡

[@thomasberlin3576]

Auf der Airshow in Singapore durften chinesische Besucher nicht ins innere des ausgestellten A400m. Nachdem Airbus sich eingeschaltet hat durften auch Chinesen ins Innere. Der Sprecher des bmvg freut sich am Mittwoch bestimmt auf ne Frage dazu.

[@thomasberlin3576]

Es war ein A400m der Luftwaffe, Bundeswehr.

[@tonyalarkan2221]

57:07 ja.........😂😂😂😂😂😂

[@Hellosunshine555]

Ein Witz 😂😂🙄🙄

[@TommyV8898]

Das lustigste ist, dass er bei der Nachfrage dann groß ausholt. Obwohl er im Endeffekt genauso "Ja" hätte sagen können.

[@hansj.8091]

@@TommyV8898 nein, die nachfrage hätte sich nicht mit einem einfachen "ja" beantworten lassen. ;-)

[@TommyV8898]

​​@@hansj.8091"in welcher Form tun sie das, bleibt es bei verbalen Appellen?" "Ja (es bleibt bei verbalen Appellen)" Passt doch

[@berndsittig5856]

Hat der Kanzler nix besseres zu tun?

[@frankgobel1842]

Vielen Dank! ❤

[@daoudhbab9316]

Herr Kall hat sich aber sehr verändert. 😂

[@user-im1vo6bs5w]

Wenn niemand zur Pressekonferenz geht, werden die Typen dann Arbeitslos?

[@schwarzseher7038]

04:00 Herr Collatz spielt wieder mit dem Handy.

[@hansj.8091]

Solltest du als regelmäßiger Zuschauer nicht doch wissen, dass die SprecherInnen nicht „ mit dem handy spielen“, sondern über diese Kleincomputer mit ihren KollegInnen in den Pressestellen kommunizieren? 😏

[@schwarzseher7038]

@@hansj.8091Die anderen Kolleg:innen gehen mit ihren Hilfs-Terminals „in Deckung“. Wurde eine mögliche Kurzsichtigkeit von Herrn Oberst Collatz bei der Musterung etwa übersehen?

[@hansj.8091]

@@schwarzseher7038 1.) irrtum. auch andere sprecherInnen agieren sichtbar am handy ( sehrtüchtigkeit unterstellt, solltest du das auch wahrgenommen haben, 2.) selbst wenn: das wäre ja auch kein beleg für die behauptung "herr collatz süielt wieder mit dem handy" . vielleicht einfach eine art rant-bedürfnis deinerseits ? ;-)

[@schwarzseher7038]

@@hansj.8091Meine Empfehlung für Dich: SRF Kultur „Was bewirkt Satire?“ mit Josef Hader.

[@hansj.8091]

@@schwarzseher7038 ist mir bekannt. allerdings: satireversuche, die als solche nicht erkennbar sind (z.b. weil sie sich in aussage und formulierung wesentlich nicht unterscheiden von dem, was - vom selben urheber - offenkundig sehr ernst gemeint ist ) fallen nicht in diese kategorie. satire kann nur dort etwas bewirken, wo sie als satire idetifizierbar ist.

[@ruthwolfertshofer4439]

55:09 evtl. bin ich da bisher Fake News aufgesessen, wir haben stillgelegte Bergwerksstollen?

[@rolandschuster6305]

In dieser Politik, hält sich doch generell bedeckt und das kann ich nicht nachvollziehen. Bei allem, wird alles rausgehauen und wenn etwas falsch war, nicht richtig gestellt. Lasst doch solche Runden einfach sein

[@user-im1vo6bs5w]

Fast genauso lustig wie der politische Aschermittwoch 😂😂😂

[@a.e.neumann8949]

31:52, Grimm ... Unabhängig 😂😂😂 Ambivalenz trifft es besser.

[@traumflug]

Bemerkenswerterweise haben sich ja alle vier Ratskollegen dafür ausgesprochen, dass sie diesen Aufsichtsratsposten nicht annimmt. Oder eben den Rat verlässt, wenn ihr dieser Posten wichtiger ist.

[@Hurlewupp]

War das dieses Fracking Terminal,für das ein seltenes,vorher unbekanntes Kaltwasserkorallenriff hätte zerstört werden müssen?

[@ruthwolfertshofer4439]

53:29 weshalb unsere Gasspeicher auf hoher See sind?

[@hansj.8091]

die aktuell genutzten unterirdischen erdgasspeicher haben nur in ausnahmefällen mit stillgelegten bergwerkstollen zu tun. die sind nämlich nicht so einfach "gasdicht" gegenüber der athmosphäre zu bekommen. die vorhandenen unterirdischen gasspeicher sind entweder künstlich geschaffene hohlräume in salzstöcken, oder ausgebeutete frühere gasfelder in porösem gestein. diese speicher sind ausgelastet, für CO² bräuchte es zusätzliche räume. solche speicherstätten lassen sich nicht beliebig an land vermehren - vor allem, wenn CCS in großem umfang betrieben werden soll.

[@traumflug]

@@hansj.8091 Das stimmt. Wenn es allerdings Firmen gibt, die gerne an Land einspeichern würden, ist die Frage schon berechtigt. Offensichtlich haben diese Firmen ja entsprechende Hohlräume, sonst würden sie nicht eine Genehmigung fordern.

[@ruthwolfertshofer4439]

@@hansj.8091 dann haben die Dünen eine komplett andere Geologie…..

[@hansj.8091]

@@traumflug davon ist nicht auszugehen. wo in der nähe von zement- oder stahlwerken gäbe es geeignete lagerstätten, die im besitz dieser unternehmen sind? davon ist nichts bekannt. ganz im gegenteil kommen wissenschaftliche untersuchungen zu dem ergebnis, dass es in deutschland nur s ehr begrenzte unterirdische geologische formationen gibt, die als CO² lagerstätten geeignet wären - und diese werden schon aktuell für andere speicherzwecke genutzt. die diskussion um zukünftige lagerstätten bezieht sich auf europäischer ebene seit jahren auf unterseeische verpressung - vor allem unter der nordsee.

[@hansj.8091]

@@ruthwolfertshofer4439 wie bitte? die als lagerstätten in frage kommenden geologischen formationen liegen 800m unter dem meeres- bzw. erdboden. was hätte das mit " geologie der dühnen" zu tun? wäre nicht ein mindestmaß von sachkenntnis wünschenwert, ehe solche posts rausgehauen werden?

[@wernersindlinger2317]

Mister Cash Money.. Entspannt dich, die suchen nach einer entsprechenden Regelung. 😂

[@skks3635]

ao eigtl hat er n Friseurtermin und danach geht's nach Frankreich zum abklären wie wo was nu is mit Endlager in Guyana wenn Deutschland wild durchstartet als Weltmarktführer im bereich Atomkraftwerke

[@udolehmann5432]

0:48 🫵😡😡😡

[@jensschulz5372]

Diese Veranstaltung ist völlig Überflüssig.

[@kannstedirnichtausdenkendi5955]

Nein. Es muss definitiv gezeigt werden, welche Inkompetenz hier Entscheidungsgewalt hat. Oder zumindest öffentlich darüber reden darf. Würden ja sonst noch weniger Menschen mitbekommen.

[@hansj.8091]

diese veranstaltung wird von journalisten für journalisten organisiert (und finanziert). ob die nicht besser als du beurteilen können, ob sie sinnvoll oder "völlig überflüssig" ist ?

[@jensschulz5372]

@@hansj.8091 aha, welche Journalisten finanzieren das den?

[@kannstedirnichtausdenkendi5955]

@@jensschulz5372Die Mitglieder des Bundespressekonferenz e.V.

[@kannstedirnichtausdenkendi5955]

Entweder KZbin hat einen Bug, ich habe einen Bedienungsfehler gemacht, oder die Kanalbetreiber löschen Kommentare. Kann mir letzteres eigentlich nicht vorstellen. Dennoch ist innerhalb von zwei Wochen erneut ein Kommentar von mir verschwunden. Und der hat sicherlich nicht gegen irgendeine Nettiquette verstoßen.

[@JensWolfram]

Ist ja unglaublich, was für Bubies inzwischen offiziell fürs Auswärtige Amt sprechen - das macht mir echte Sorge um die Professionalität dort…

[@frankiboyh.]

Tja Jens, auch du wirst älter.

[@hansj.8091]

Die „Bubis“ des auswärtigen Amtes sind samt und sonders ausgebildete Diplomaten, die in aller Regel schon verantwortliche Positionen in auslandsbotschaften bekleidet haben. Welches sind denn deine Kriterien für „Professionalität“ im diplomatischen Dienst?

[@JensWolfram]

@@frankiboyh. Das stimmt - aber entkräftet meine Sorge bezügl. des AA noch nicht völlig.

[@wolfganghansen5334]

Wie alt sind die Buben denn und kennen Sie die Ausbildung?

[@chico-gf4pt]

Alles wird auf Grün gestellt, da wird nichts ausgelassen dass die Mitglieder mal einen guten Job bekommen.

[@user-qd8xu6ei1i]

Was wird Deutschland dort in Brasilien beim Kaffeepflücken machen?

[@Wladiatn]

333😂❤