Kostenfreie Designrecherche - Fällt Ihr Produkt unter Designs? Ist mein Design neu?

Kostenfreie Designrecherche - Greife ich in geschützte Designs ein? Ist mein Design neu? #rolfclaessen
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Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. In diesem Video erkläre ich genau, wie Sie kostenfrei eine Recherche nach Designs durchführen können. Wie finden Sie heraus, ob Sie in fremde geschützte Designs eingreifen? Sie haben ein Design erschaffen und möchten wissen, ob das Design neu ist und geschützt werden kann?
In diesem Video erkläre ich genau
- In welchen Datenbanken Sie kostenfrei recherchieren können und
- Was man bei der Recherche beachten sollte.
Mich würde sehr interessieren, warum Sie sich dieses Video ansehen? Warum wollen Sie eine Designrecherche durchführen? Über Ihre Antwort in den Kommentaren würde ich mich sehr freuen.
Wenn Sie herausfinden wollen, ob Sie in Deutschland in eingetragene Designs eingreifen, dann müssen Sie deutsche Designs, EU-weite Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Haager Muster mit Wirkung in Deutschland recherchieren. Da in der Datenbank DesignView deutsche Designs noch nicht hinterlegt sind, müssen Sie im deutschen Register und in DesignView recherchieren.
Alternativ können Sie natürlich auch einen Patentanwalt oder darauf spezialisierten Rechtsanwalt recherchieren lassen. Der Vorteil ist klar: unsere Rechercheurin hat wesentlich komfortablere Datenbanken und wir haften natürlich dafür, was wir Ihnen schreiben.
Im folgenden Beispiel zeige ich Ihnen aber anhand einer konkreten Recherche in der Datenbank DesignView und dem deutschen Register, wie Sie diese Datenbanken benutzen können.
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Hier sind die Links zu den Datenbanken:
register.dpma.de/DPMAregister...
www.tmdn.org/tmdsview-web/wel...
Wie eingangs gesagt, würde es mich sehr interessieren, warum Sie sich dieses Video ansehen? Warum wollen Sie eine Designrecherche durchführen? Über Ihre Antwort in den Kommentaren würde ich mich sehr freuen.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video gut erklären konnte, was dies und das ist. Wenn Sie neu in meinem Kanal sind und über Patente, Marken und Designs mehr erfahren wollen, dann abonnieren Sie doch meinen Kanal. Ich veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. Wenn Ihnen dieses Video gefallen hat, dann freue ich mich über einen Like für dies Video. Fragen zu dem Thema beantworte ich unter diesem Video in den Kommentaren. Und das wichtigste zum Schluss: Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum und ernten Sie die Früchte Ihrer Ideen.
About Rolf Claessen
Rolf is patent attorney of IP boutique law firm Michalski · Hüttermann. The firm is managing about 4500 trademarks and 6500 patents and patent applications for mostly domestic medium sized clients in Germany in many technical fields.
The focus of his practice is the prosecution of trademarks and patents and other intellectual property rights. His expertise in patent prosecution encompasses a deep understanding of patent law, prior art searches, prosecuting patent applications, patent drafting, opposition and defending against competitors. With the team at Michalski · Hüttermann, he strives to be the external IP department for many medium sized companies.
Rolf has been included in the Patent 1000 rankings of the IAM magazine ever since 2013. And he is included in the WTR1000 ranking in 2015.
He is a prolific writer mostly writing for law journals such as GRUR or IP Rechtsberater. He is host of his two podcasts Markenpod and IP Fridays.
Rolf is also volunteering his time in the worldwide volunteer organization Junior Chamber International (JCI), where he served as executive congress director for the JCI World Congress 2014 in Germany.
He enjoys spending at least the weekends with his three kids and his wife. Rolf wishes to have more time for hobbies like sailing.
Contact Rolf at
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner
Speditionstraße 21
D-40221 Düsseldorf
Germany
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Legalese and Disclaimer - Rechtliches
Sie haben sich ein Video von Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnemer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für spezielle Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.

[@josefbichlmeier83]

Besten Dank Rolf für dieses Video! Ich kann Ralf nur wärmstens empfehlen, hatte eine Beratung bekommen und war sehr begeistert von seinem Fachwissen. Vielen Dank Rolf!

[@michaelzehnder3040]

Danke für das informative Video. So kann ich erst einmal selbst prüfen, ob Produkte, welche ich eventuell importieren möchte, gegen Designrechte verstoßen.

[@intoarvien2852]

Vielen Dank für das informative Video!! Auch wir wollen ein Produkt entwickeln durch das Verbessern eines exidtierenden Produktes, und wollen im Voraus überprüfen, wie sehr wir es verändern müssen damit wir kein Ärger bekommen

[@kathrinrott2177]

Mich würde interessieren, was mit Design gemeint ist (in meinem Fall Röcke). Ist es der Schnitt, die Farbe, dieser eine spezielle Rock in der Datenbank, die Verarbeitung?

[@themajorlife9969]

Hallo, danke für das informative Video. Eine Frage: Wenn ein Produkt keinen Designschutz hat und ich ein Produkt herstelle, dass im Gesamteindruck sehr ähnlich aussieht, aber leichte Unterschiede in der Größe und im verwendeten Material hat; ist das dann rechtlich in Ordnung?

[@umi1295de]

Ich finde die Frage auch sehr interessant. Bitte um Antwort

Sag mal lieber Rolf, sehe ich es richtig, dass in der Designview-Datenbank mittlerweile die Daten des DPMA aufgenommen wurden und erübrigt sich damit die Extra-Suche in der DPMA-Datenbank? Viele Grüsse - Bernd

[@patentanwalt]

Ja, genau

[@husseinhussein37]

hi sir, do you know what is eBay rules when an Ebay-seller claims design ownership ( Copyright) of a certain listed on ebay, but he is not, he just registered it to forbid other sellers from selling such item, like unfair competition, he wants to be the only one on ebay selling, so he makes a lot of money.... should´t ebay close his account ?? thank you

[@Simon_eCommerce]

Hallo Herr Claessen, da Sie fragen, aus welchen Gründen ich recherchiere: Ich bin bei AMZ ventures, habe ein interessantes Segment gefunden und stieß auf eine Designeintragung, die offensichtlich von versch. AMZ-Anbietern angefochten wird bzw. wo es mehrere Abmahnungen gibt, die zu Widerspruch führten. So sensibilisiert prüfte ich mittels Foto meines Designs auf EUIPO, welchen Produkten ich potenziell 'zu nahe komme'. Ad hoc habe ich auch ein verändertes Design erstellt, das ich so nicht auf EUIPO gefunden habe und denke nun darüber nach, ob ich selbst das Design eintragen lassen soll.

[@zikik6575]

Hi, wenn hinter ein angemeldeten patent BENANNTES GEBET ( GB ) steht ....ist das produkt dann nur in GB pateniert oder auch in EU oder DEU

[@zikik6575]

Wir als FBA wollten ein Produkt in Deutschland verkaufen den es in Großbritannien gibt. Bei der Recherche auf www.tmdn.org stand bei den angemeldeten patent (benanntes Gebiet die Kennzeichnung GB....beduetes dies das es nur in GB geschützt ist?

[@zikik6575]

: - (

[@zikik6575]

DANKE

[@user-gp9ww1dt1w]

Hallo Herr Claessen, verstehe ich das richtig, dass z.B dieses Produkt (www.tmdn.org/tmdsview-web/get-detail?st13=US70000000D570645-0001) Schutz "nur" in den USA genießt, aber anderswo weltweit vertrieben werden darf? Des Weiteren darf man wegen Neuheitserfordernis das Design in Europa nicht anmelden, aber auch der Inhaber des Designs darf es in Europa nicht "nachmelden"? Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar.

[@zikik6575]

Hallo Herr Claessen, nehmen wir an, dass es ein europaweites Patent auf eine Herstellung gibt. Wäre es für mich erlaubt als in deutschlandansässige Firma diese Herstellung in bspw. Asien zu verkaufen? Mit anderen Worten: Bin ich an das Patent gebunden, weil meine Firma in Europa ist oder ist mit dem Patent nur der Verkaufsraum geschützt?

[@zikik6575]

Rolf Claessen Bedeutet dies: Wenn ich als deutsche Firma in China etwas herstellen lasse und es in Dubai verkaufe, kann kein Problem mit dem europäischen Patentträger entstehen?

[@werkzind4230]

Ich habe sehr viele Ihre Videos angeschaut. Sie kommen mir von einigen Ihren Kollegen am kompetentesten. Ich habe einen Fall wegen Grabmal Desing. Können Sie mir Auskunft geben?

[@petermuller9370]

Sehr geehrter Herr Claessen,ich will ein Produkt in Deutschland über Amazon vertreiben. Sowohl beim DPMA, als auch beim europäischen Patentregister habe ich keinen Treffer gelandet. Bei Design View konnte ich exakt das gleiche Design finden, jedoch ist es nur für Kanada und China eingetragen und vollständig bekannt gemacht. Kann ich das Produkt jetzt ohne abgemahnt zu werden in Deutschland vertreiben? Könnte ich vielleicht sogar das gleiche Design in Deutschland beim DPMA anmelden?Die Videos sind sehr informativ und ich freue mich auf weitere spannende Themen.Liebe GrüßePeter

[@intoarvien2852]

die Antwort darauf würde mich auch sehr interessieren

[@seehawk1286]

Hallo Herr Claessen, ich möchte eine Designrecherche durchführen, weil ich ein Produkt in den deutschen Markt bringen möchte und dabei das Gefühl habe, dass dieses Produkt ein Patent verletzen könnte. Die Folgen wären für mich nicht einzuschätzen und wahrscheinlich unheimlich hoch.

[@paulischorsch8987]

Warum ich mir die Videos zum Design anschaue? Weil ich Examen hab und es bei der Kammer keiner für nötig hält mal die vermittelte Lehre zu üb erarbeiten...

[@alexschulz1665]

ich bin an privat label interessiert

[@KlausScheibelhut]

Sehr geehrter Herr Claessen - wir wollen nunmehr einen Verein grunden-ich möchte aber auf dieser Seite keine weiteren Angaben machen-könnten Sie mir Ihre Mailanschrift zukommen lassen-würde mich dann umgehend bei ihnen melden-wor würden gern den Namen und das Logo schützen lassen-nach Ihren vorgaben.

[@kingpommes291]

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