💡 Lizenzvertrag - welche Klauseln sind wichtig? Welche werden gerne vergessen?

Lizenzvertrag - Lizenz bzw. Nutzung an Patenten, Marken und Designs regeln 🔴 Hier abonnieren ► kzbin.info_... Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen
Lizenzvertrag, Lizenzsatz, Mindestlizenz, Patentlizenz, Markenlizenz, Designlizenz, Markenlizenzvertrag, nichtexklusive Lizenz, exklusive Lizenz, Lizenznehmer, Lizenzgeber, exklusiver Lizenzvertrag, nichtexklusiver Lizenzvertrag, Lizenzgebühr, Lizenzgebühren, Unterlizenz, lizenz, lizenzen, lizenzierung
Siehe auch ausführlicher Artikel hier www.freischem.biz/lizenzvertra...
🔴 Beschreibung: Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. In diesem Video erkläre ich genau, was ein Lizenzvertrag ist und wie man die Nutzung an Patenten, Marken und Designs am besten regelt.
Was ist ein exklusiver und was ist ein nichtexklusiver Lizenzvertrag? Was ist ein angemessener Lizenzsatz? Warum kann eine Mindestlizenz wichtig sein? Was sind die wichtigsten Klauseln? Welche Klauseln sind nützlich, werden aber gerne übersehen? Was kostet ein Lizenzvertrag? Diese Fragen beantworte ich in diesem Video.
Hatten Sie schon mal mit einem Lizenzvertrag zu tun? Über eine Antwort auf diese Fragen würde ich mich sehr in den Kommentaren freuen.
Mit einem Lizenzvertrag wird dem Lizenznehmer das Recht zur Nutzung z.B. an einer Marke, einem Design oder einem Patent eingeräumt. Dafür muss der Lizenznehmer in der Regel eine Gebühr - die Lizenzgebühr - entrichten. Das Schutzrecht muss also z.B. im Vertrag genau definiert sein.
Ich kann im Folgenden leider nur auf die allerwichtigsten Aspekte eingehen. Falls darüber hinaus Beratungsbedarf besteht, einfach eine Email an meine Emailadresse [e-mail] schicken.
Der wichtigste Aspekt ist sicherlich, ob es sich um eine exklusive oder nichtexklusive Lizenz handelt. Bei einer echten exklusiven Lizenz darf der Lizenzgeber genau genommen selbst im Lizenzgebiet gar nicht mehr das Schutzrecht selbst benutzen. Der Lizenznehmer erhält dann in der Regel auch das Recht, aus dem Schutzrecht vorgehen zu dürfen.
Bei einer exklusiven Lizenz wird in der Regel auch eine Mindestlizenzgebühr festgeschrieben. Schließlich könnte der Lizenznehmer das Schutzrecht in dem Lizenzgebiet ansonsten de facto töten, in dem er einfach keine Umsätze damit macht, der Lizenzgeber keine Lizenzgebühren erhält, selbst das Schutzrecht aber auch nicht verwenden darf.
Was ist nun eine faire Lizenzgebühr? Das ist eine Frage, um die es immer viel Streit gibt. Zunächst mal sollte man die Lizenzgebühr am Umsatz festmachen, da dieser leichter nachprüfbar ist und inflationsgeschützt ist. Eine Stücklizenz ist aus Sicht des Lizenzgebers nur die zweitbeste Lösung, da die Inflation bedeuten kann, dass die Lizenzgebühr beispielsweise in 10 Jahren unfair gering ist.
Ganz wichtig ist noch eine Nichtangriffsklausel. Der Lizenznehmer darf auch über Strohfirmen das Schutzrecht nicht angreifen. Lizenznehmer zahlen Lizenzen hin und wieder nicht freiwillig und erst nach gerichtlichen Verletzungsverfahren. Daher ist eine solche Regelung für den Lizenzgeber sehr wichtig.
Oft ist auch in Lizenzverträgen ein sog. Wirtschaftsprüfervorbehalt eingebaut. Wenn der Lizenzgeber Zweifel an den gemachten Umsatzzahlen hat, dann kann er einen Wirtschaftsprüfer beauftragen, die Zahlen beim Lizenznehmer zu überprüfen. Wenn dann die Zahlen weniger als z.B. 5% von den gemachten Angaben abweichen, dann muss der Lizenzgeber den Wirtschaftsprüfer bezahlen. Andernfalls zahlt der Lizenznehmer.
Gerne ist auch geregelt, ob der Lizenznehmer Unterlizenzen vergeben darf oder nicht.
Was sind nun Klauseln, die gerne mal übersehen werden? Hier mal eine kleine Auswahl:
Es kann geregelt sein, dass die Schutzrechte frei von Dritten sein müssen, d.h. z.B. nicht als Kreditsicherheit hinterlegt sind oder nicht verpfändet sind.
Dann kann dem Lizenznehmer aufgegeben werden, eine Produkthaftpflichtversicherung abzuschließen.
🔴 Kontakt:
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB
Speditionstraße 21
D-40221 Düsseldorf
📞 [phone]
📠 [phone]
✉️ [e-mail]
🔴 Legalese and Disclaimer - Rechtliches
Sie haben sich ein Video von Patentanwalt Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnehmer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für konkrete Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.

[@3llo0H]

Sehr gutes Video, vielen Dank für ihren interessanten Content.

[@rb9717]

Hallo Herr Claessen Vielen Dank für das tolle Video. Mich würde folgendes interessieren: Wie wird der Arbeitnehmer Anteil an einer Lizenz berechnet die von einem Mutterkonzern an Tochtergesellschaften weiter verkauft wird? Mich würde hier im speziellen interessieren wie sich die Abstaffelungen der Lizenz zusammensetzen. Der Arbeitnehmer hat das Patent bei der Muttergesellschaft angemeldet, dort wird dieses auch direkt verwendet und zusätzlich noch als Lizenz an die Tochtergesellschaften weiter gegeben. Als Lizenzsatz wird ein fiktiver Umsatz mit einem Prozentsatz (Beispielsweise 3%) angesetzt. Wie berechnen sich normalerweise die weiteren Abstaffelungen des Arbeitnehmeranteils an der Lizenz?

[@bl2407]

Wie ist das mit endnutzer lizens Vertrag bei video spielen

[@husseinhussein37]

hi sir, how are you,do you know what is eBay rules when an Ebay-seller claims design ownership ( Copyright) of a certain listed on ebay, but he is not, he just registered it to forbid other sellers from selling such item, like unfair competition, he wants to be the only one on ebay selling, so he makes a lot of money.... should´t ebay close his account ?? thank you

[@LeCheeese]

Ich habe gehofft das ein lizensvertrag gratis ist

[@ibrahimmuhamad341]

Mir fehlt in dem Video die Differenzierung zwischen Exklusiver und normaler Lizenzvergabe bezüglich der Nichtangriffsklausel. Darf ein normaler Lizenznehmer ebenfalls per Vertrag der Angriff verboten werden ?

[@khaledmt9376]

Wer kommt wegen Cannabis Legalisierung? Coffeshop eröffnen ? Wenn ja schreib mal vllt können wir uns gegenseitig helfen

[@xerox8786]

Ich hatte bei ps4 mit lizens zu tun aber habe angst das ich jetzt gebannt werde

[@Angela-zh1vw]

Ich verstehe keine Wort davon , dabei könnte ich echt Hilfe gebrauchen :(

[@patentanwalt]

Dazu gibt es ja Profis wie mich ;-) Sie finden meine Kontaktdaten in der Beschreibung unter dem Video.

[@LeCheeese]

Ich selber will das spiel nir spielen und nichts davon stehlen das ist eigentlich richtiger wucher