Neuheit - Was ist Neuheit bei Patenten und bei Designs?

[@supremecourt4131]

Sehr geehrter Herr Doktor Claessen, vielen Dank für ein weiteres hochwertiges Video. Ich bin mir nicht sicher, ob ich Etwas in Ihrem Video missverstanden habe und frage deswegen sicherheitshalber noch einmal nach. Beträgt die Neuheitsschonfrist bei Designs 6 oder 12 Monate? Vielen Dank im Voraus !

[@21cabbage70]

Ich habe auch eine Frage anhand eines Beispiels: Angenommen ich möchte Kompressionsstrümpfe (die ich in meinem Beispiel erfunden habe) als therapeutisches Produkt anmelden. Normale Strümpfe existieren jedoch bereits. Der technische Aufbau, die Herstellung und die Anwendung (anziehen) sind ja fast identisch mit normalen Strümpfen, nur dass die Kompressionsstrümpfe durch die bewusst gewählt erhöhte Enge und Stärke Thrombose vorbeugen. Hat die Erfindung Neuheitswert, oder baut sie nur auf dem Stand der Technik (Strümpfe) auf? Könnte ich hier ein Patent anmelden? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort!

[@thowi1337]

Danke für das tolle Video! Habe ich das soweit richtig verstanden, dass Leute, die einen Formenschatz innehalten (ohne angemeldetes Design), von einer späteren Designanmeldung durch einen Dritten für ein sehr ähnliches Produkt nichts zu befürchten haben? Der Dritte hätte aber dann Schutz vor zukünftigen Nachahmern?

[@vipperson2009]

Sehr geehrte Herr Claessen Ich habe eine Produktidee es ist ein Produkt Modifizierung z.b ein Glas zum wassertrinken die Idee gibts ja bereits Meine Idee wehre z.b LED im Glas einzubauen Also blinkende Trinkglas wenn diese Idee Neu wehre Wie sollte Mann dann vorgehen ? Bedanke mich im Voraus bei Ihnen

[@EBastler]

Hallo Herr Claessen, wenn ich jetzt ein Design schon als Privatperson auf meiner privaten, öffentlichen Homepage vorgestellt habe und dieses nach über einem Jahr schützen lassen möchte, ist dies noch möglich, sofern keiner meine Idee 'geklaut' und vor mir angemeldet hat? Oder ist mit Ablauf der 6? 12? Monate der Zug abgefahren? Wer genau prüft die Einhaltung dieser Fristen? Und kann dann auch kein anderer mehr dieses Design schützen lassen, ich es ja schon der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe bevor es geschützt war? Viele Grüße

[@EBastler]

Aber wenn die Veröffentlichung kürzer als 1 Jahr her ist, wäre es theoretisch noch möglich?

[@nowyatalkin2424]

Meinens wissens nach haben Sie den Fehler gemacht es zu veröffentlichen ohne es irgendwie zu schüzten und zwar von Anfang an, somit ist es im "Public Domain" und demzufolge nicht mehr "einzigartig" als ihres zu bezeichnen. Es ist nun dadurch "bekannt". Sowas ist natürlich sehr ärgerlich. Bei der nächsten Idee... sofort schützen bzw. nicht in irgend eine weise bekannt machen.

Werter Herr Doktor - lieber Rolf, danke für diese Infos. Wie so oft in Deinen Vorlesungen hab ich was dazugelernt. Ja und wie so oft auch Fragen: In China entwickelt sich der Volkssport, Designs in der EU und USA anzumelden. Das geschieht oftmals mit Produkten, die bereits im Handel sind. Wenn ich ein Produkt recherchiere, müsste ich ja den Formenschatz in geeigneter Form festhalten. Ich würde einen Screenshot machen und die Website via web.archive.org festhalten lassen, z.B. wie web.archive.org/web/20060528092146/shower_rack.directory.alibaba.com/ Reicht das oder hast Du zusätzliche Empfehlungen? Viele Grüsse - Bernd

[@ibrahimmuhamad341]

Ich hätte da eine Frage... Mal angenommen, es gäbe Benzin und Dieselmotoren seit ihrer Erfindung nur mit einem Zylinder. Wäre es jetzt patentwürdig , dass ich zwei und mehr Zylindermotoren anmelde ?

[@ibrahimmuhamad341]

Rolf Claessen Das Argument, dass es zu naheliegt ist, dass man zwei oder drei Zylinder verwendet zählt nicht, um es als Stand der Technik abzustempeln ? Ich frage aus gegebenen Anlass. Ich habe vor kurzem etwas patentieren lassen, dass auf einen Stand der Technik aufbaut... Nun fürchte ich die Einsprüche obwohl es das so vorher nicht gegeben hat. Das von mir genannte Beispiel ist repräsentativ. Den technischen Vorteil kann ich auf jeden Fall nachweisen.