Patentierungsverbote - Was ist patentierbar und was ist nicht patentierbar?

Patentierungsverbote - Was ist patentierbar und was ist nicht patentierbar? Ausnahmen von der Patentierbarbeit
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In Deutschland und beim Europäischen Patentamt müssen Erfindungen technisch sein, damit sie zum Patent führen können. Insbesondere folgende Erfindungen werden ausdrücklich nicht als patentierbar angesehen:
1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
4. die Wiedergabe von Informationen.
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Außerdem sind auch noch per Definition folgende Erfindungen von der Patentierbarkeit ausgeschlossen:
1. Pflanzensorten und Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren und die ausschließlich durch solche Verfahren gewonnenen Pflanzen und Tiere;
2. Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden. Dies gilt nicht für Erzeugnisse, insbesondere Stoffe oder Stoffgemische, zur Anwendung in einem der vorstehend genannten Verfahren.
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Im Video gehe ich auch noch ausführlich auf folgende drei Beispiele ein, die in der Vergangenheit in der Presse teils sehr emotional diskutiert wurden:
Patentierung von Software,
Patentierung von Tomaten oder Broccoli,
Patentierung von Schimpansen.
Andere nützliche Webseite
IP Fridays - www.ipfridays.com (intellectual property podcast)
IP Newsflash - www.ipnewsflash... (intellectual property news portal, free patent PDF download, free patent family search)
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Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner
Speditionstraße 21
D-40221 Düsseldorf
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Legalese and Disclaimer - Rechtliches
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[@cottonjap]

Hallo Rolf Frage ist es möglich einen Keil (Form) oder eine Keilfunktion zu Patentieren Keile finden ja in der Technik ein breites Einsatzgebiet. Sie bilden die Grundform von Zerspanungswerkzeugen; mit ihnen werden Bauteile befestigt, Maschinen ausgerichtet usw.

[@happyandhealthy888]

zu diesem Zeitpunkt.

[@karstenfenner8753]

Hallo Herr Rolf Claessen ; erst mal vielen Dank für dieses tolle Video. Und nun zu meiner Frage bzw. Fall Konstellation: Ich biete Möglichkeiten an um jemanden bei der Ausrichtung seines Geburtstags zu Feiern. z.B. Jemand feiert seinen 30 Geburtstag und möchte einen unvergesslichen Tag mit seinen Liebsten verbringen. Dazu biete ich Ihm Beispiele wie Gemeinsames Essen auf einer Yacht anschließend einen gemeinsamen Flug mit Fallschirmsprung für Ihn und seine Gäste. Bis hin zum Abend mit einer abschließenden Katamaran Fahrt mit Feuerwerk. Ich bin der Organisator oder Event Manager der diese Vorschläge bringt und anbietet. Über Internet usw. also eigene Homepage usw. Ich habe hier keine Marke jedoch ein Produkt in Form von einem Event das sich verkaufen lässt. Nun meine Frage: Kann ich diese Idee in Form eines Patentes schützen lassen? Oder was kann ich zum Schutz tun um mit dieser Idee überhaupt Geschäftspartner oder Investoren zu finden? Eine Verschwiegenheitserklärung würde mir da nicht viel bringen. Der Interessent würde sich dies anschauen und sagen kein Interesse und würde diese Idee einfach umgestalten und freut sich über diese Idee und vermarktet sie selber und sagt Danke dafür und ich habe nichts. Was kann ich bei einer solchen Beispielhaften Geschäftsidee wie dieser machen? Meine würde in eine ähnliche Richtung gehen. Es wäre schön wenn Sie mir diesbezüglich weiterhelfen könnten, vielen Dank.

[@jaffanhussein463]

ihre Videos sind so interessant und einfach zu verstehen. ich habe zwei Fragen: 1. wie kann man sein Patent finanzieren lassen? 2. könnte man auch das Lebensmittel patentieren lassen? danke im Voraus für Ihre Antwort!

[@jaffanhussein463]

Rolf Claessen vielen Danke, ja ich habe bei Ihnen gesehen das Video über Wipano.

[@mackaveli9043]

Bekommt man für Weiterentwicklungen Patente ? Oder nehmen wir an ich erfinde nur als Beispiel, einen Hut der sich in einen Regenschirm verwandelt. Hut gab's schon, Regenschirm gab's auch schon also gibt's kein Patent oder wie ist das gemeint? Das War nur ein Beispiel oder zB. Haargel für die Augenbrauen. Haargel gab's schon nur der platz wo es angewendet wird ist anders , natürlich auch die Inhaltsstoffe aber mir fallen keine besseren Beispiele ein. Würde mich über Re antwort freuen.

[@mischa1234]

Hallo Rolf, Streitfrage zu Software genetische Neuheit (Erzeugnisse). Derzeit entwickelt man "Software", die eine Funktion erfüllt, über bestimmte öffentlich zugängliche Verfahren. Ich spreche konkret von neuronalen Netzwerken, deren Gewichte von der Architektur des Netzwerkes abhängen, der learning rate und von vielen weiteren Parametern. Kann man die geordnete Liste dieser Gewichte, welche die Software eindeutig bestimmen patentieren? Im Prinzip gibt es keinen Unterschied zu einer genetischen Sequenz, oder?

[@mischa1234]

Rolf Claessen "... es kann die, aus dem Verfahren erhaltene, Pflanze patentiert werden." Sie meinten ja im Video ab 7:30, das Monsanto es geschafft hat ein Erzeugnis aus dem Verfahren aus Kreuzungen von Pflanzen zu patentieren. Ist das nicht im Grunde eine implizite Patentierung der Gensequenz des Erzeugnises. Könnten sie mir vielleicht eine mögliche Strategie andeuten mit der man den Zweck oder technischen Vorteil darlegten kann, im Fall von Monsanto? Danke

[@travisrodrigo4933]

Instablaster...

[@halbmenschhalbauslander6394]

Bitte ein Video über Perpetuum Mobile

[@halbmenschhalbauslander6394]

Rolf Claessen da es doch eine Menge Leute gibt, die an so was glauben, würde das Video sicher viele Klicks generieren 😀

[@carolinapopovic2129]

Die Berufsausübungsfreiheit eines Anwalts ist jedenfalls nicht patentierter. Und sein Persönlichkeitsrecht auch nicht.