phoenix plus: 2024 - Rechtsruck in der EU?

Von Friederike Hofmann, Sebastian Kisters, Claas Thomsen und Christian von Rechenberg
Die Wahl zum Europäischen Parlament steht an und in den 27 Mitgliedsstaaten der EU beginnt der Wahlkampf. Rechtspopulistische Parteien sind zwar auch im Europäischen Parlament kein neues Phänomen, doch in einer Vielzahl der europäischen Staaten führen sie die Wahlumfragen an oder können zumindest mit starken Stimmengewinnen rechne. Woran liegt das? Gleichen sich die Gründe für das Erstarken dieser Parteien? Droht ein Rechtsruck in der EU?
Jordan Bardella zählt inzwischen zu den beliebtesten Politikern Frankreichs. Er ist der politische Zögling von Marine Le Pen und jetzt Spitzenkandidat des Rassemblement National bei der Europawahl. In Umfragen liegen Frankreichs Rechte weit vorne und die Europawahl scheint zur Abstimmung über Macrons Politik zu werden. Der hat es versäumt frühzeitig eine geeignete Kandidatin zu finden, Valérie Hayer soll es nun richten. Aus Frankreich berichtet Friederike Hofmann.
Von drei Sorgen haben die Spanier Sebastian Kister berichtet: dem Dauerstreit im Polit-Betrieb, der hohen Arbeitslosigkeit und da ist da noch das große Thema Migration. Besonders aktuell, weil die Hauptfluchtroute nach Europa, nach Spanien führt, genauer: auf die kanarischen Inseln. Aber daneben gibt es noch ein originär spanisches Thema, das den Rechtspopulisten Auftrieb verschafft: Der Katalonienkonflikt.
Völlig in Ordnung schien die Welt lange Zeit noch in Skandinavien. Aber die Länder des Norden sind politisch im Umbruch. Auf der einen Seite die Bedrohung durch Russland, auf der anderen Seite Kriminalität, wie die durch Bandenkriege in Schweden, haben am Lebensgefühl der Menschen etwas verändert, berichtet Claas Thomsen. Bemerkbar mache sich das auch in der Politik.
In Österreich und Ungarn sind rechtspopulistische Parteien nichts Neues. Bei Wahlen sind sie hier sogar schon lange sehr erfolgreich. Und auch zur Europawahl führen in Ungarn Orbans Fidesz-Partei und in Österreich die FPÖ die Umfragen überdeutlich an. Die Gründe dafür? Unterschiedlich, berichtet Christian von Rechenberg. Ist es in Österreich vor allem die Schwäche der anderen, ist in Ungarn bereits ein System geschaffen, das es oppositionellen Kräften sehr schwer macht.