Prioritätsrecht bei Marken, Patenten und Designs - nicht überall gleichzeitig anmelden

[@professormoe2896]

toll zusammengefasst danke

[@maltesli8537]

Sehr verständlich erklärt

[@patentanwalt]

Das freut mich!

Rolf, wieder mal supergut erklärt. Danke.

[@Niko-hz9ct]

❤️ Dank! Ich hoffe mal, dass die Informationen noch aktuell sind. Das Video hat genau meine Frage beantwortet. Meine Wunschmarke wurde 2019 nur in der Ukraine eingetragen und deshalb kann ich sie in DE anmelden und nutzen. 👍 & 1 Abo

[@patentanwalt]

Die Prioritätsfrist bei Marken beträgt 6 Monate ab dem Anmeldetag (nicht Eintragung).

[@famkis8680]

Vielen Dank für das informative Video! Gilt eigentlich auch eine PCT-Anmeldung als Hinterlegung gemäß Artikel 4 PVÜ, und kann somit als Prioritätsanmeldung für eine nationale Nachanmeldung in einem beliebigen PVÜ-Mitgliedstaat verwendet werden?

[@troubleshooter3052]

Vielen Dank für das Video. Ich bin ein wissenschaftliche Mitarbeiter an einer Uni. Ich habe was erfunden und werde bald ein Patent anmelden. Darf ich während der Prioritätsjahr eine Veröffentlichung zu meiner Erfindung in z.b. ein Journal oder Konferenz machen? Ist der Priorität noch gewährleistet? Vielen Dank in Voraus

[@patentanwalt]

In der Regel ja.

[@FerdinandHanisch]

Guten Tag Herr Claessen, ich habe eine Frage bezüglich der Sammelanmeldung von Designs in Deutschland und dem Priortätsrecht. Ich habe eine Sammelanmeldung mehrere Designs in Deutschland abgeschlossen. Leider bietet die EUIPO für einen europaweiten Designschutz keine Sammelanmeldung mehrere Designs für eine festgelegte Gebühr an. ZB. Bezahle ich beim Deutschen Patentamt 60 Euro für bis zu 10 Designanmeldungen. Beim EUIPO bezahlt man für ein einziges Design mit europaweitem Schutz 350€ und jedes weitere Design kostet 150€ mehr. Meine Frage ist nun, hat man das Prioritätsrecht für jedes einzelne Design aus der deutschen Sammelanmeldung und kann auch nur ein oder zwei Designs aus der Sammelbestellung innerhalb der 6 Monate beim EUIPO für Europa anmelden (unter Anwendung des Prioritätsrechts) oder kann man nur die gesamte Designsammlung beim EUIPO anmelden? Dies würde beeinflussen, ob ich beim Deutschen Patentamt einzelne Designs anmelde für je 60 € oder eine Sammelanmeldung tätige. Vielen dank für die aufschlussreichen Videos! Beste Grüße

[@alexf.2496]

Was ist wenn jemand eine Marke in Frankreich zb im Jahr 2015 angemeldet hat, ich diese Wortmarke 2024 in Deutschland anmelde, habe ich dann trotzdem 6 Monate Priorität weltweit (außer Frankreich) oder gab es nur einmal die Priorität damals 2015?

[@luckycstriker]

vielen dank für das Video ! sehr gut verständlich. könnten Sie noch auf Seniorität eingehen ?

[@luckycstriker]

Verstehe, vielen Dank! Das bedeutet, dass man damit Gebühren zur Überwachung sparen kann, nehme ich an ? Wenn man die Seniorität einer alten nationalen Marke für eine neue EU Marke in Anspruch nimmt darf man also nicht den Fehler begehen seine nationale Marke vor Ablauf der Einspruchsfrist zu löschen, da man so das Risiko eingeht sämtliche Marken zu verlieren ? Vielen Dank nochmal für Ihre Videos und die Beantwortung meiner Frage, das hat das Internet/KZbin gebraucht!