💡 Patentansprüche formulieren - 5 Grundprinzipien - 12 häufige Fehler

[@philipps3ddruck]

Vielen Dank für Ihre informativen Videos. Ein weiteres Video zum Thema Beschreibung eines Patentes wäre sehr hilfreich. Danke :-)

[@patentanwalt]

OK, nehme ich in die Wunschliste auf!

[@ahmadquddous2632]

Vielen Dank für so ein hilfreiches Video !

[@patentanwalt]

Danke!

[@modiebrust2367]

Cool erklärt!

[@patentanwalt]

Danke!

[@FF-iw3gl]

Hallo und vielen Dank für dieses informative Video! Ich habe eine Frage, die nur bedingt mit dem Inhalt des Videos zu tun hat. Mich würde interessieren, wie ich ein Produkt, für das mir lediglich eine Gebrauchsmusterschrift vorliegt, bewerben darf. Darf ich beispielsweise die Formulierung wählen "patentrechtlich geschützt"? Wenn dies nicht zulässig ist, welche Formulierung, die nicht auf Anhieb Preis gibt, dass mir für das Produkt kein Patent vorliegt, kann ich alternativ wählen?

[@patentanwalt]

Man könnte schreiben "Durch ein Schutzrecht geschützt" oder halt gebrauchsmusterrechtlich geschützt?

[@joeoehm4341]

Ich finde Ihre Videos super! Noch besser kann man es kaum machen. Aber ich hätte eine interessante Frage: Was mache ich, wenn mein Patentanwalt auch für die Konkurenz tätig ist? Das kann durchaus passieren!

[@patentanwalt]

Den Patentanwälte (wie auch den Anwälten) ist es natürlich standesrechtlich verboten, beide Parteien in einem Fall zu vertreten. Die allermeisten Kanzleien achten darauf, dass sie nicht die Wettbewerber der Mandanten vertreten. Wir sind eine recht große Kanzlei und achten da dennoch drauf.

[@travelwithme9247]

Vielen Dank für die Informationen. Was schreibt mann unter: (Erfinderbenennung) in den Antrag eines Patents? Und andere Frag:sind die Patentansprüche gleich wie die Ziele der Erfindung oder eine Erklärung,warum die Erfindung wichtig ist.

[@patentanwalt]

In die Erfinderbenennung kommen alle Personen, die zu der Erfindung beigetragen haben. Nein, die Patentansprüche sind in der Regel nicht die Ziele. ich habe das ja im Video auch erklärt, was die Patentansprüche sind und wie sie formuliert werden.

[@yavuzcoskun4858]

Hallo, erstmal danke für informativen Videos! Ich hätte trotzdem eine Frage. Kann man etwas patentieren, was eine Kombination aus z.B. zwei schon existierenden Produkten/Gegenständen etc. ist, aber es diese Kombination so auf dem Markt nicht gibt? Es wäre dann im Prinzip ein Gegenstand dass schon existiert aber mit einer Methode bzw. einem technischen Merkmal/vefahren die dafür nie verwendet wurde, welche aber auch schon existiert. Mit freundlichen Grüßen

[@patentanwalt]

Ja, das geht. Das sind sog. Kombinationserfindungen. Man muss dann zeigen, dass die Kombination erfinderisch ist.

[@miriammonikameyer]

Super Video. Leider recherchiert kaum ein PA selbst den SdT….

[@patentanwalt]

Mache ich eigentlich immer

[@M.issgeBurt]

Man nehme an jemand hat einen "Hocke mit Rückenlehne" patentiert und dieses patent ist ausgelaufen, also älter als 20 Jahre. Kann man jetzt wenn man diesen "Hocker mit Rückenlehne" weiterentwickelt hat, dann den zweiteiligen Patentanspruch wie folgt formulieren: "1. Hocker mit Rückenlehne , dadurch gekennzeichnet dass dieser einen Getränkehalter aufweist:" Wäre dann jeder Hocker mit Rückenlehne bei dem ein Getränkehalter egal an welcher Position patentiert?

[@patentanwalt]

Ja genau, das ist das Prinzip - vorausgesetzt natürlich dass der Getränkehalter neu und erfinderisch ist!

[@reinerbuttgereit9200]

@@patentanwalt Wenn der Getränkehalter neu und erfinderisch ist, wäre die Formulierun: "1. Hocker, dadurch gekennzeichnet dass dieser einen Getränkehalter aufweist:" sinnvoll.

[@bobreesjr9501]

Very good information. On a future video session could you cover a PCT patent application. Also, since I have become an author of comic books (have 50 published so far). I am starting to write a comic series meant for the European market since the world's 2nd largest comic festival is in Italy, I would like to gain knowledge about filing a copyright in the EU. Danke! Bob

[@bobreesjr9501]

@@patentanwalt ok. Thanks.

[@9secview858]

Gute Informationen - ist ein von Ihnen erstelltes Patent auch schon mal gescheitert? Was war der Fehler?

[@Darken84]

er wird mit Sicherheit schon so einige Patentanmeldungen zurückgenommen haben bzw. wird er zurückgewiesen worden sein. Auch wird es erfolgreiche Einsprüche gegen Patente gegeben haben. Das gehört alles zum Geschäft. Die Gründe findet man z.B. im Patentgesetz. Zum Beispiel mangelnde Patenterteilungsvoraussetzungen wie mangelnde Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Unzulässige Erweiterung ist da auch so ein Thema, mit dem man sich herumärgern kann.

[@patentanwalt]

Es gibt immer mal wieder Patente, die dann im Einspruch widerrufen werden oder nicht erteilt werden. Man kann nie alles voraussehen, was Prüfer oder Einsprechende etc. später noch z.B. an Stand der Technik finden. Mit den Strategien aus dem Video sollte man aber sehr hohe Wahrscheinlichkeiten erzielen können, dass das Patent Bestand haben wird. Ich schätze mal meine persönliche Quote auf etwa 80%.

[@trappin1016]

Kann der Patentanwalt einem die Idee klauen? 🤣

[@patentanwalt]

Patentanwälte werden vereidigt und müssen alle Informationen von den Mandanten geheim halten, sonst verlieren sie ihren Job. Ich bin ja jetzt über 20 Jahre dabei und habe noch keinen solchen Fall erlebt oder davon gehört.