Für Kanalanschluss zweimal zahlen - Hammer der Woche vom 19.01.2019 | ZDF

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Ende der 90er Jahre wurde Dambeck in Mecklenburg-Vorpommern ans Kanalnetz angeschlossen - die Einwohner mussten damals viel dafür bezahlen. Jetzt werden sie noch einmal zur Kasse gebeten: Ein Gericht hatte die alte Abwassersatzung für nichtig erklärt.

[@wipeoutmax]

Habe diesen Beitrag gerade von YT vorgeschlagen bekommen. Mich würde an dieser Stelle interessieren, ob dazu ein "Nachgehakt" geben kann. Was ist daraus geworden?

[@sebastian88997]

Das ist doch noch viel zu früh.

[@sebastian88997]

@@sifa1249 ein nachgehakt Beitrag war zu der Zeit noch zu früh danach zu fragen

[@levnzt6949]

Jetzt aber bald mal...

[@tina7706]

Leider wurde die Sammelklage vor Gericht abgeschlagen und alle Bürger mussten erneut zahlen.

[@PAR0812]

Fünfstellige Beträge - egal ob beim Straßenausbau oder bei der Kanalisation - sind ein absolutes Unding. Das geht komplett an der Realität vorbei, weil sich viele das nicht leisten können und dann ihr Haus verkaufen müssen. Es sollte einfach bei allen Wohngebieten geschätzt werden, wie viel Geld jährlich im Durchschnitt für solche Dinge gebraucht wird. Muss z. B. alle 40 Jahre die Straße saniert werden, kann man die Kosten dafür geteilt durch 40 machen und auf die Grundstücke umrechnen und jährlich einziehen. Dann hätten die Anwohner planungssicherheit. Ist doch bei den Steuern auch so: Man zahlt immer den gleichen Prozentsatz (der sich im Laufe der Zeit höchstens leicht ändert), egal ob der Staat gerade viele Großprojekte am Laufen hat oder nicht. Im konkreten Fall sollten die Mehrausgaben von demjenigen übernommen werden, der für die falsche Satzung verantwortlich ist. Was auch noch ein Problem ist (wenn auch nicht in dem konkreten Fall hier): Es werden oft unnötig Straßen ausgebaut, obwohl die Anwohner mit ihrer bisherigen Straße zufrieden sind. Da wird dann auf einmal die Straße deutlich breiter gemacht und so, obwohl sie in einer Sackgasse endet und die Anwohner das gar nicht wollen. Da sollte es mehr Mitspracherecht geben: Wer zahlt (also die Anwohner) der entscheidet. Fertig. Und nicht ein Gemeinderat, der von allen Bürgern einer Gemeinde gewählt wurde und dann aber über den Ausbau einer Straße entscheidet, an welcher nur 0,1% der Gemeindebürger Anwohner sind. Einfach eine Bürgerversammlung abhalten und direktdemokratisch abstimmen lassen. Wurde bei uns im Dorf z. B. gemacht, als es darum ging, ob im gesamten Dorf nur noch 30 km/h erlaubt sind. Das hat nicht der Stadtrat entschieden, sondern wir haben direktdemokratisch dafür gestimmt und haben seither eine Beschränkung auf 30 km/h.

[@bernhardammer5106]

Trotzdem halten die Gemeinden auf Biegen und Brechen am bestehenden System fest. Jährliche/monatliche Gebühren, da müsste man ja rechnen und planen. Es ist viel einfacher den Bürgern die dicke Rechnung vor die Füße zu klatschen. Wie der damit zurechtkommt, oder eben nicht, interessiert keine Sau.

[@BasicPlanet]

Gibt es, heißt Straßenausbaubeitrag. Wird jährlich fällig und bestimmt sich im wesentlichen durch die Gesamtkosten im Landkreis pro Jahr / alle Anlieger im gesamten Landkreis. Das ist erheblich besser zum planen und außerdem fairer, weil Anlieger and Durchgangsstraßen jetzt nicht über Gebühr die Straßen für Pendler finanzieren.

[@omeee]

In BaWü gibt es sowas, soweit ich weiß, auch nicht. Das gibt es nur in wenigen Bundesländern.

[@flexiventpapierwelt]

Vor allem die armen Frauen in der Siedlung: Die zahlen dann für etwas, was sie nicht mal brauchen! Schmetterlinge lässt man doch einfach zum Fenster heraus fliegen, oder nicht?!

[@toby6004]

Unser tolles Deutschland.

[@pertoor]

Jo, wir haben wenigstens Trinkwasser aus dem Wasserhahn, das man trinken kann. Ist halt teuer. Guck dich mal um, wieviele andere Länder das haben.

[@tina7706]

Die Kohle ist für den Abwasseranschluss, nicht für den Leitungswasseranschluss.

[@arnonym4276]

Nun ja ... das ist dort jetzt schiefgelaufen und muss geklärt werden. So Sprüche wie "unser tolles Deutschland" kann man sich aber verkneifen!

[@fwk010]

Solche Menschen wie du haben noch nicht gesehen wie es in anderen Europäischen Ländern ausschaut. Uns dagegen geht es gut, Sauberes Wasser, Gesundes Essen, Ausgebaute Infrastruktur... in Frankreich auf dem land findest du keinen Bus, kein Taxi, kein Laden um was zu kaufen.. nicht einmal eine Tankstelle oder eine Notrufsäule....

[@RAFImperator1]

Würde es einen von euch treffen würdet ihr auch sagen scheiss Deustchland aber da noch zu sagen ja aber in anderen Länder...... ist total bescheuert.

[@marcfuchs6938]

Hmm, ich dachte immer, für allgemeine Infrastrukturen eines Landes (und Kanalisation sollte doch wohl als Standard gelten) gab es so eine Erfindung, die nannte sich Steuern..... Da muss man also Steuern bezahlen, aber trotzdem nochmal einzeln für Versorgungsaspekte. Toll. Es gibt immer wieder wirklich gute Gründe, auf Miete zu bleiben. Wenn dir ein Haus gehört, schön und gut. Aber der Staat drückt dir damit Pflichten rein, die Existenzen zerstören können.

[@thorstenl2442]

Klagen. 2 Mal bezahlen ist doch illegal. Der Vertrag wurde geschlossen. Nun sollen die zusehen wie sie es einhalten. Immerhin hieß es, einmalig. Und nur weil eine Satzung gekippt wurde. Würde gerne Mal wissen was da drin stand, das sie jetzt das doppelte zahlen sollen?

[@LuckysBUFU]

Ich würde gerne wissen wie es geendet ist

[@lonestarr1490]

Wenn ich raten soll, würde ich sagen: noch gar nicht.

[@Wolke-zx6ng]

Bei uns im Dorf ist das gleiche Problem gerade

[@thomasfreund7509]

Da fragt man sich wofür Abwassergebühren monatlich abgerechnet werden. Man sieht doch das eine Rechtssicherheit für Bürger in Deutschland nicht existiert.

[@gehteuchnixan8256]

Na wenn der alte Bescheid für nichtig erklärt wurde, sollte man die Gebühren inkl. Inflation und Zinsen erstmal zurück fordern. Solange die alte Sache nicht geklärt ist, gibts auch kein Geld für die neue. Wenn man ihnen erstmal rechtmäßig oder zumindest durch den längeren Hebel das Geld entzieht, zeigen sich die meisten Firmen schnell sehr kompromissbereit.

[@jonathank.8450]

Sammelklage?

[@BaalTomekk]

Ja, das hat mich auch sehr verwundert. Eine Sammelklage gibt es in Deutschland nicht. Und sogar die neue Musterfeststellungsklage ist nur im Zivilrecht anwendbar, hier würde es aber um öffentliches Recht gehen.

[@Rosen111111]

Ist Weihnachten in Mecklenburg - Vorpommern im November ???? Oder wieso sagt sie sonst das sie im Oktober denn Bescheid bekommen hatte und nur vier Wochen zum zahlen Zeit hatte ????

[@andredoernen8265]

interesant würde es wen in der zwischenzeit ein haus den besitzer gewchselt hatt . dem neuen besitzer kann man das nicht zu lasten geben da er es nicht genemigt bzw zugestimmt hatt, und wen dann noch der altbesitzer nicht greifbahr wäre da er von uns gegangen ist oder aber in all den jahren in einer privat insolvenz war ( und ggf deshalb das haus auch nichtmehr hatt ) würd es zimlih interesant was das rechtliche angeht . ansonsten klage einreichen und gut ist . da findet sich bestimt ihrgendwo nen fehler in den berechungen weshalb man diese anzweifeln kann , und wen es nur ganz einfach daran liegt das die umrechnug von DM auf eur falsch ist oder man aktuelle preiselisten anstelle die der damaligen zeit genommen hatt . gleiches gibts auch immer wieder bei strassenneubauten ...... das die anwohner nachträglich zahlen sollen bzw man bei nen abriss der alten und bau der neuen blechen soll ..... mindestens 50% dieser fälle sind fehlerhaft berechnet oder aber sonst nicht wirksam .....

[@bernhardammer5106]

Was träumst du? Ein Besitzerwechsel nützt gar nichts. Der aktuelle Besitzer darf zahlen. Hat doch in den letzten Jahren genug Fälle gegeben, wo Städten nach Jahrzehnten eingefallen ist, das sie für die Erschließung der Straße noch nicht kassiert hatten. Die Rechnungen, für die oft genug längst heruntergekommenen Straßen, gingen alle an die aktuellen Besitzer.

[@andredoernen8265]

@@bernhardammer5106 nur weil die stadt die rechnung an den aktuellen besitzer verschickt heist das noch lange nicht das dieser der damalige auftrageber ist und damit zahlen muss ....ich kann auch einfach an jederman rechnungen verschicken dafür das ich nen youtube kommentar schreibe , das verschicken einer rechnung ist nicht automatisch einhergehend mit der wirksamkeit und richtigkeit der forderung. wen ich ein gebrauchtes auto kaufe ( völlig egal welches ) und der vorbesitzer einen tuning auftrag im wert von 25.000 bei einen autotuner in auftrag gegeben hatt . dann kann dieser auch nicht zu mir kommen als neuen besitzer da ich nicht der vertragspartner war sondern lediglich der neue besitzer des autos bin . wen häuser versteigert werden . dan sind diese danach schuldfrei da die versteigerung der begleichung der schulden dient , solte bei der versteigerung raus kommen das das haus nicht gereicht hatt , dann hatt der altbesitzer noch schulden und nicht das haus .

[@sebi7794]

@@andredoernen8265 Wenn Du ein Gebäude bzw. Grundstück erwirbst, dann übernimmst Du auch alle Lasten. Daher muss der neue Besitzer zahlen.

[@andredoernen8265]

@@sebi7794 der anschluss an das kanalnetz ist aber keine im grundbucheingetrage last zum nachteil des eigners sondern eine vertragsrechliche handlung zwischen einem unternehmen/komune und dem auftrageber bzw empfänger und damit muss man sich an die beseitzer der ausführungszeit wenden , bzw dessen erben wen sie ihr erbe angetreten haben . neubesitzer sind vertragsrechlich nicht zu belangen

[@sebi7794]

@@andredoernen8265 Das halte ich für falsch. Und selbst wenn es so sein sollte, könnte der alte Eigentümer das wiederum vom neuen Eigentümer einfordern, weil es ja im Kaufvertrag so festgelegt sein wird, dass auch alle Lasten an den neuen übergehen.

[@stayintune950]

Für Rundfunkbeitrag 12 Mal zahlen😠😡

[@GM_Ga]

ZDF deckt auf.. bitte als nächstes die GEZ Abzocke thematisieren

[@fwk010]

eher die schufa, bei der GEZ weiß ich warum ich Zahle (du anscheinend nicht) die Schufa benutzt Menschen als Raking-System, das findet ja offensichtlich niemand schlimm

[@GM_Ga]

fertigungswerk music naja eine Zwangsabgabe für etwas was man nicht benutzt, ist und bleibt für mich Abzocke

[@AmplifyChris]

@@GM_Ga du schriebst unter dem Beitrag des ZDF. Also nutzt du es auch.

[@bernhardammer5106]

@@AmplifyChris Jupp, da sieht man wieder wie die lügen, die gegen die GEZ wettern. Nutzen es sehr wohl und wollen nicht zahlen. Und nein, es zählt nicht ob TV/Radio vorhanden sind. Die Nutzung per Internet und Computer ist absolut gleichwertig.

[@quantensprung9520]

Ich fände es cool wenn das ZDF mehr Livestreams macht

[@j1shin]

? www.zdf.de/live-tv

[@Esablaka]

Schau doch einfach ZDF im Fernsehen? Oder den online Fernsehlivestream??

[@KimJongFunny]

Warum nur Doppelt? Einfach gleich das Haus Pfänden, innerhalb von 24 Stunden, sonst kann sich ja noch jemand vorbereiten...

[@susisorglos6125]

Niemand muss doppelt zahlen. Das hätte ein verantwortungsbewusster Journalist auch gesagt. Die "alten" Bescheide mussten nach dem Gerichtsurteil aufgehoben werden, die geleisteten Zahlungen sind ja auch, wie kurz genug zu sehen war, berücksichtigt. Aber natürlich macht "Geänderte Bescheide verursachen höhere Kosten" nicht so tolles Klickbait wie "Bürger müssen doppelt zahlen"

[@hannes2289]

Was ich daran nicht verstehe ist der Punkt, dass manche Geld zurück bekommen und manche wiederum zu den bspw. damals gezahlten 10.000DM jetzt nochmal 8.000€ drauf legen sollen, was grob 25.000Dm entspricht. Wenn die Satzung nichtig war und ein neuer Faktor verrechnet wird, dann müsste es doch normalerweise die Leute im gleichen Verhältnis treffen sprich jeder müsste bspw. 25% mehr bezahlen. Aber hier bekommen einzelne Geld zurück und andere müssen plötzlich das 2,5fache Zahlen - das leuchtet mir irgendwie nicht ein. Wenn sich kostentechnisch so viel ändert, dann müsste es eig möglich sein sein Geld zurück zu fordern da damals sicher andere Kosten genannt wurden. Dann würde ich mein Geld nehmen, den Anschluss schließen lassen und mir eine eigene Kleinkläranlage bauen!

[@susisorglos6125]

@@hannes2289 Tja...auch das wird ja leider nicht berichtet. Bei der Anteilsberechnung fließen so viele Faktoren mit ein, die man alle nicht kennt. Aber der Betrieb einer eigenen Analge ist nicht zulässig, es gilt der sogenannte "Anschlusszwang".

[@hannes2289]

@@susisorglos6125 na da bin ich ja irgendwie froh, dass wir keinen Anschlusszwang haben und unsere eigene Anlage besitzen :D Ich finde es sowieso eine Frechheit, dass der Bürger bei Dingen wie Kanalsystemen, Straßensanierungen usw. zur Kasse gebittet wird und je nach Anliegerfläche veranlagt wird. Gerade bei Eckhäusern finde ich es extrem zu hinterfragen, dass hier mehr für die Straße bezahlt werden muss, da trotzdem alle diese nutzen dürfen, selbst Leute die nichts gezahlt haben. An anderen Stellen wird so viel Geld durch Unfähigkeit verdummt, wenn man da sparen würde müsste man keine Anwohner zur Kasse bitten sondern könnte noch jedem Geld auszahlen.

[@bernhardammer5106]

Statt zu meckern lieber nachdenken. Doppelt zahlen ist hier sehr wohl richtig. Sie müssen jetzt plötzlich doppelt zu viel zahlen.

[@pertoor]

Aber... warum nicht? Mit der gleichen Begründung mit der die ursprüngliche Zahlung eingefordert wurde, wird nun auch die Erneuerung der Leitungen auf Kosten der Anrainer durchgeführt. Es muss halt alle 20 Jahre was gemacht werden. Wieso ist das so abwegig?

[@Mulhollandize]

Ich glaube du hast es nicht ganz verstanden. Es werden keine Leitungen erneuert oder saniert. Das Geld wird jetzt nachträglich für die Bauarbeiten von vor 20 Jahren verlangt.

[@denniswitt8155]

Am besten den Beitrag noch zwei oder drei Mal schauen, vielleicht wird es dann klarer...

[@bernhardammer5106]

Nicht zuhören was gesagt wird und dann was schreiben, was total an der Sache vorbei geht.

[@steffenzimutha]

Nicht rechtens würde nicht zahlen

[@bernhardammer5106]

Na dann viel Spaß wenn das Geld mit Zwang eingetrieben wird. Da setzt es schnell happige Zinsen und obendrein noch Strafen. Kurz: Bist ein typischer Maulheld.

[@paddyoderso5758]

Es ist sowieso eine Unsitte, dass solche Infrastrukturbaumaßnahmen auf die Anwohner umgewälzt werden. Mit Straßensanierungsbeiträgen ist das genau die gleiche Sauerei. Warum wird sowas nicht aus Steuergeldern bezahlt?

[@fdsfsdfsfd]

2:21 In Deutschland sind "Sammelklagen" nicht möglich.

[@bjiirn]

Stimmt. Ich denke die meinen damit eine "Musterfeststellungsklage".

[@MrPressive]

doch seit letztes jahr sind sehr wohl sammelklagen möglich. aber nich so wie in den usa in der sammelklage in deutschland wird lediglich geklärt ob der kläger eine chance hätte auf erfolg. wenn das durch ist muss jeder bürger noch mal einzeln klagen

[@BaalTomekk]

@@bjiirn Musterfeststellungsklagen sind aber nur im Zivilrecht möglich, hier geht es aber um öffentliches Recht.

[@thelastlurch]

Einfach nicht zahlen nach so einer langen zeit und fertig

[@HROlauscher]

Manchmal muss man auch an der Intelligenz mancher Bewohner zweifeln. Es wird doch sehr gut erklärt, dass die Satzung für nichtig erklärt wurde und der Baukostenzuschuss zu niedrig angesetzt war. Das ist im Landesgesetz so geregelt. Das kann man blöd und doof finden, keine Frage. Sich aber hinstellen "ich verstehe es nicht".....können oder wollen?!

[@somethingpersonfem]

Ich kann die Anwohner da schon nachvollziehen. Du weißt ja vorher so grob was sowas kostet und Bezahlst das Brav wie es sich gehört und dann 20 Jahre Später heißt es, wir haben da einen Fehler gemacht sie müssen noch xyz Zahlen. Im Freien Markt (und nicht bei einer Verwaltung) wäre sowas undenkbar.

[@HROlauscher]

@@somethingpersonfem Die Berichterstattung wird aber bewusst verzerrt! Es müssen ja nicht alle etwas bezahlen und nicht alle müssen sehr viel bezahlen. Dem ZDF geht es mal wieder nur um Hetze, ansonsten hätten sie mehr dazu aufgeklärt. Und wenn sich Anwohner hinstellen "ich verstehe es nicht", obwohl die Sachlage nachvollziehbar ist, dann sieht man nur, wie gut das ZDF die Leute dort geschmiert und beeinflusst hat.

[@Chocolabor]

okayyyyyyyy..... hammer ist das ja nicht für die einwohner 👎

[@ralfpeter8795]

Wie gewählt, so bekommen

[@flixkoln5777]

Das ist doch verjährt

[@bernhardammer5106]

Träumer! Es werden Rechnungen für Erschließungsarbeiten gestellt, die vor zig Jahrzehnten waren. Wo die damaligen Besitzer schon nicht mehr leben.

[@krishnamurti4577]

Aber für Wirtschaftsmigranten ist anscheinend Geld ohne Ende vorhanden.

[@florian6948]

Sind Sie dumm? Oder wissen Sie es nur noch nicht? So eine rein konstruktive Frage?

[@krishnamurti4577]

@@florian6948, entschuldigen Sie, aber ich bin dumm, glaube ich.

[@florian6948]

@@krishnamurti4577 erklärt dann auch Ihren Kommentar.

[@pertoor]

"Wirtschaftsmigranten" sind ausländische Arbeitnehmer, die hier ins Steuersystem einzahlen und mit dafür sorgen, dass Infrastruktur für dich und mich zur Verfügung steht. Kommunen bekommen entsprechend ihrer Bevölkerungsgröße Bundesgelder für ihren Haushalt und müssen davon Infrastruktur wie zB Wasserleitungen bezahlen. In diesem Fall kann sich die Kommune die Erneuerung der ursprünglich von den Anrainern finanzierten Wasserleitungen nicht leisten. Eventuell waren kürzlich erst andere große Zahlungen notwendig, etwa für eine Straßen-/Brückensanierung, eine Ortsumgehungsstraße oder für teure "terrorsichere" Weihnachtsmarktbarrikaden, die Spasten wie du einfordern. Weißt du's? Wahrscheinlich gibt es aber auch einen völlig legitimen Rechtsanspruch darauf, dass die Anrainer diese Wasserleitungen zu zahlen haben, schließlich haben sie die ursprüngliche Baumaßnahme auch zahlen müssen - die Hintergründe werden im Video leider nicht erläutert. Vielleicht war es eine vertragliche Bedingung für günstiges, unerschlossenes Bauland, die Erschließung sowie Folgekosten selbst zu tragen. Weißt du's? Nein, gar nichts weißt du. Und etwa alle 20 Jahre müssen die Teilnetze nunmal erneuert werden, sonst wird die Qualität des Gesamtnetzes vermindert. Das alles hat mit deiner billigen AFD-Standardantwort "Ausländer raus" überhaupt nichts zu tun, du dummes Stück braune Scheiße.

[@florian6948]

@@pertoor außerdem dürften über 50% der deutschen Wirtschaftsmigranten sein. Halt nur innerhalb des Binnenmarktes, aber warum sollte das ein Unterschied sein. Zum studieren bleibt man nicht in der Heimatstadt/Dorf, zum Arbeiten zieht man auch dorthin wo diese verfügbar und möglichst gut bezahlt ist.

[@boleklolek5684]

Abzocker Made in Merkel

[@pertoor]

hat mit Bundespolitik nichts zu tun

[@arnonym4276]

Dummes Gelaber....

[@HardSmartfuxu]

Das ist Landesrecht 😂😂😂

[@funftekolonne1707]

DANN MÜSST IHR SCHLAFSCHAFE AUFSTEHEN!

[@HardSmartfuxu]

HANZ! GET ZE FLAMMENWERFER!!

[@elisabethgrill4395]

Ja bin keine Deutsche