💡 Erschöpfung bei Patenten - warum Patentinhaber nicht mehrfach die Hand aufhalten

Leider habe ich das nicht ganz verstanden. Es wäre wirklich schön wenn Sie das ganze mal an konkreten Beispielen erklären würden. Stellen Sie sich einfach mal vor Sie würden das ihrer Oma erklären, dann kapier ichs vermutlich auch :)

[@irisjakob-muller359]

Ich habe es zum größten Teil verstanden wobei das ganze echt ein schwieriges Thema ist. Ich wollte gerade ein Produkt auf den Markt bringen, dann habe noch bemerkt dass es auf Google Patents ein Patent dazu gibt. Jetzt meine Frage es ist ein Amerikanisches Unternehmen welches einen Spiegel mit Wasserkammer zum Antibeschlag verwendet. Zudem ist in dem Patent eine Wandhalterung mit Kugelkopf ersichtlich. Die Frage nun ist, das Patent nur für das Wassersystem oder auch für die Form und Halterung des kompletten Spiegels. Wieviel muss ich ändern um das Patent nicht anzugreifen? Im Grafik Design genügt eine minimale Änderung und es ist ein neues Design - Copyright gleich null. Gilt das auch bei Patenten?